Förderung „Braunsbach ist Chefsache“

Wolfgang Reimer.
Wolfgang Reimer. © Foto: Elisabeth Schweikert
Braunsbach / Elisabeth Schweiket 18.02.2017
Regierungspräsident Wolfgang Reimer: Lenkungsgruppe im RP koordiniert die Unterstützung der Gemeinde Braunsbach.

Wolfgang Reimer, Leiter des Regierungspräsidiums, besuchte am Mittwoch Braunsbach. HT-Redakteurin Elisabeth Schweikert sprach mit Reimer über den Stellenwert Braunsbachs in der Behörde.

Welche Anträge aus Braunsbach werden zurzeit noch geprüft?

Zunächst zum grundsätzlichen Weg der Begleitung Braunsbachs: Das Land hat bereits Anfang August beschlossen, Braunsbach bei der Gefahrenabwehr sowie beim Wiederaufbau zu unterstützen. Hierzu stellt das Land zunächst ein Sonderprogramm mit 10,65 Millionen Euro zur Verfügung. Des Weiteren wird sich das Land mit den regulären Fachförderprogrammen beteiligen. Im Auftrag des Innenministeriums werden beim RP die Verfahren in enger Abstimmung mit der Gemeinde Braunsbach, dem Landratsamt Schwäbisch Hall sowie dem Innenministerium und anderen Fachressorts koordiniert und umgesetzt.

Bisher wurden bereits über 3  Millionen Euro aus dem Sonderprogramm Braunsbach, fast 3 Millionen Euro aus der Sonderlinie Unwetter und rund 3 Millionen Euro aus der Städtebauförderung bewilligt. Darüber hinaus sind die aus dem Landesetat finanzierten Straßenbaumaßnahmen an Landesstraßen bereits durchgeführt oder in Planung. Die regulären Fachförderprogramme, etwa aus den Bereichen Wasserwirtschaft oder Tourismus, werden den Wiederaufbau begleiten.

Wie  ist das: Der Aufbau wird viele Jahre dauern. Wer entscheidet wann darüber, ob nach den bislang bewilligten  Millionen weitere Fördergelder nach Braunsbach fließen?

Wie  gesagt, sollen die regulären Fachförderprogramme den Wiederaufbau begleiten. Die Bewilligungen werden gewährt, sobald die Voraussetzungen jeweils vorliegen.

Ist Braunsbach in Ihrer  Behörde Chefsache? Wenn ja, wie kann man sich das vorstellen?

Braunsbach war und ist von Beginn an Chefsache. Für dieses Projekt wurde eine Lenkungsgruppe auf oberer Leitungsebene eingerichtet. In Besprechungen mit der Gemeinde Braunsbach und dem Landratsamt Schwäbisch Hall sowie den verschiedensten Förderreferenten werden die Möglichkeiten ausgelotet und abgestimmt. Dabei sind im Regierungspräsidium Stuttgart bis zu zehn Referate sowie meine Stabsstelle einbezogen – je nach Themenbereich teilweise mit mehreren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Selbstverständlich gibt es auch zwischen den etwa monatlichen Besprechungen regelmäßigen telefonischen Informationsaustausch.  Die Koordinierung hat Dr. Kurt Mezger.