Sitzung  20 Punkte für den Haller Gemeinderat

Schwäbisch Hall / swp 11.02.2019

Der Haller Gemeinderat befasst sich in der Sitzung am Mittwoch, 13. Februar, um 18 Uhr in der Blendstatthalle im öffentlichen Teil mit diesen 20 Tagesordnungspunkten.

  • Bürgerfragestunde
  • Anpassung Mandatsbesetzung
  • Übernahme der Aufgaben des Gutachterausschusses von Michelbach, Michelfeld und Rosengarten
  • Einrichtung des Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) an der Gemeinschaftsschule im Schulzentrum West
  • Wirtschaftsplan der Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft
  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“
  • Finanzstrategie wegen Reform des Einlagensicherungsfonds
  • Ausleihung an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
  • Spielplatz Klingenäcker Sulzdorf
  • Neuwahl des Abteilungskommandanten und der beiden Stellvertreter der Abteilungen West und Ost der Feuerwehr
  • Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und der GWG und zwischen der Hospitalstiftung und der GWG (Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft)
  • Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen des Werkhofs im Wirtschaftsjahr 2018 in Höhe von 400 000 Euro
  • Bebauungspläne: Erlass einer Veränderungssperre für Brenz- und Mörikestraße; Fotovoltaik­anlage Alter Schießstand Sulzdorf; Bebauungsplan „Zeilwiesen – SO Hotel“ in Veinau; Sonnenrain: Vergabe der Kanal-
    bauarbeiten; Auftragsvergaben für Tageseinrichtung für Kinder in Hessental; Sanierung Schulzentrum West, Auftragsvergaben; Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung des Themengartens in den Ackeranlagen; Fertigstellung der Promenade am Loughboroughweg mit Aussichtsdeck und Sichtschutzzaun am Solebad; Radweg Bühlertalstraße – Sonnenrain; Kanalbau Baugebiet Langäcker
  • Annahme von Spenden
  • Bekanntgabe von Beschlüssen
  • Verschiedenes, Bekanntgaben, Fragestunde
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