Bürgerbeteiligung Vaihinger Stadtentwicklung mit Bausteinen

Vaihingen / Von Albert Arning 31.07.2018

In Anlehnung an Winfried Kretschmanns Aussage bei seiner Regierungserklärung zur Bürgerbeteiligung („Nicht jeder kann erhört werden, aber niemand soll überhört werden“) wird unterm Kaltenstein ein Versuch unternommen, die Bürgerbeteiligung in geordneten Bahnen laufen zu lassen. Grund dafür ist, dass Stadtverwaltung und Gemeinderat sich oft dem Vorwurf einer eindimensionalen Betrachtung ausgesetzt sahen. Dafür sollen unter einem noch zu definierenden Leitbild auf bestimmte Themen und auf Stadtteile oder Quartiere bezogene Konzepte in Form von Bausteinen bearbeitet werden. Der Vorteil: Bereits vorliegende Planungen können in das System eingebunden und bei Bedarf fortgeschrieben werden. Auch mehrere Bausteine können parallel entwickelt werden. Verglichen wird das System mit einem Regal, dessen Fächer bei Bedarf befüllt oder ausgewechselt werden.

Basis schon vorhanden

Die Bausteinvariante hat sich im Gemeinderat gegen das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ (Isek) durchgesetzt. Isek wird von den Experten des Stadtplanungsamtes als zu unflexibel und schwerfällig angesehen. Generell bestehe dabei die „Gefahr“, dass sich immer die gleichen beteiligungsfreudigen Bürger zu Wort melden würden. Und man müsse mit rund drei Jahren Laufzeit rechnen.

„Mit den Bausteinen müssen wir jedoch nicht bei Null anfangen, denn zu vielen Themen haben wir schon eine Basis“, warb Oberbürgermeister Gerd Maisch für das von der Verwaltung vorgeschlagene System. Bevor die „Bausteine der Stadtentwicklung“ aufgeschichtet werden können, muss jetzt ein Leitbild gefunden werden.

„Bausteine sind die bessere Lösung, man kann je nach Entwicklung tauschen und muss nicht das ganze Konzept umwerfen“, so Thomas Essig (Grüne, Ensingen). Damit könne man typische Vaihinger Themen herausstellen, war die Meinung von Prof. Gustl Lachenmann (fraktionslos, Vaihingen). Eberhard Berg (SPD, Kleinglattbach) sah die Erstellung des Leitbildes als erste Herausforderung. Man steige gemeinsam in einen neuen Prozess ein. Letztlich müsse man auch die Kosten akzeptieren, stimmte Peter Schimke (Linke, Vaihingen) dem OB zu. Am Ende entscheide aber in allen Fragen der Gemeinderat, wurde wiederholt betont. Im Beteiligungsprozess würden nur Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. Erich Hangstörfer (CDU, Gündelbach): „Wir sind offen für gute Anregungen. Aber es dürfen keine falschen Hoffnungen geweckt werden.“ Ob es im Vorfeld noch einen „runden Tisch“ geben wird, ist offen.

Kosten je nach Tiefe

Zu den Kosten der Stadtentwicklungsprozesse lässt sich nur andeutungsweise etwas sagen. Je nach Tiefe und Beteiligung wird pro Baustein mit Summen zwischen 10 000 und 120 000 Euro gerechnet.  Diverse vorliegende Bausteine müssen nur fortgeschrieben werden. Zunächst muss nun der Leitbildprozess angestoßen werden. Die zentrale Frage dafür: „Welche Themen sind in nächster Zeit in Vaihingen wichtig?“ Die Dauer dafür wird auf sechs bis zwölf Monate geschätzt.

Mögliche Bausteine könnten dann sein: Fortschreibung Einzelhandelskonzept, Innenstadtbelebung, Nahversorgung; Gartenschau; Ortsentwicklungskonzept Enzweihingen, Tourismuskonzept; Verkehrsentwicklungsplan. Das Format der Beteiligung ist vielschichtig: Zukunftswerkstatt, Bürgerforum, Planungszellen und mehr. Die Stufen der Beteiligung sind in die Abschnitte Information, Stellungnahmen, Mitwirkung gegliedert. Denkbar ist auch die Einführung eines Systems, bei dem auf Wunsch einzelner Bürger (Quorum) ein Beteiligungsprozess eingeleitet werden kann.

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