Oberriexingen Pflichtaufgaben binden die Gelder

Oberriexingen / Von Mathias Schmid 10.02.2018

Viel passiert auf den ersten Blick 2018 nicht in Oberriexingen. Der größte Investitionsposten im Haushaltsplan sind Hochbaumaßnahmen im Zuge der Stadtkernsanierung, für die 400 000 Euro eingestellt sind. Knapp 2,2 Millionen Euro sind insgesamt für Baumaßnahmen im Vermögenshaushalt (Gesamtvolumen 2,6 Millionen Euro) vorgesehen. „Es ist ein solider Haushaltsplan. Ich sehe jetzt schon einigen Puffer drin. Überwiegend sind es Pflichtaufgaben, keine Luftsprünge, keine Traummaßnahmen“, sagt Bürgermeister Frank Wittendorfer.

Einbringen durfte den Haushalt am Dienstagabend in der Gemeinderatssitzung Lars Roller, der erst seit Monatsbeginn der Kämmerer der Stadt ist. Er präsentierte ein geplantes Gesamtvolumen von gut 10,2 Millionen Euro. Davon fallen knapp 7,7 Millionen auf den Verwaltungs- und rund 2,6 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Auf der Ausgabenseite schlagen vor allem die Kosten für Personal und Verwaltung zu Buche. Zusammen muss die Stadt hier rund 5,2 Millionen Euro aufwenden.

Wenig Neues, viel Bekanntes

Bezüglich der Investitionen sagt Wittendorfer: „Wir haben schon so viele Entscheidungen getroffen, dass wir uns entschlossen haben, im nächsten Jahr eine Verschnaufpause einzulegen, was die riesengroßen Dinge angeht.“ Ein Beispiel dafür ist der zweite Sanierungsabschnitt der Sporthalle. Hier ist für 2018 nur eine Planungsrate von 25 000 Euro eingeplant. Ein Baustart in diesem Jahr sei zu kurzfristig. „Wir würden keine gescheite Vergabe hinbekommen“, betont der Bürgermeister, der auch auf Fördermittel aus dem Topf der Sportstättensanierung hofft.

Insgesamt hat Kämmerer Roller „wenig neue, sondern alles Bekannte Maßnahmen, die die Finanzmittel binden“, zu bieten. Wichtige Projekte für 2018 sind die Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 20, für die 2018 und 2019 insgesamt 500 000 bis 600 000 Euro an Kosten geschätzt werden, und der Funpark (120 000 Euro). Ungewiss ist noch, was im Bereich der eingefallenen Stadtmauer 2018 in Angriff genommen werden kann. (Mehr dazu in der Freitagsausgabe der BZ).

Großer Anteil aus Rücklage

Angegangen soll 2018 auch die Sanierung der Asylunterkunft in der Ringstraße. Hierfür werden derzeit Kostenschätzungen für Sanierung und Neubau ermittelt. Im Haushalt 2018 sind zunächst 150 000 Euro vorgesehen. Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Sanierung der Theodor-­Storm-Straße. „Wir werden an der Schule anfangen, weil uns hier der Belag um die Ohren fliegt“, sagt Wittendorfer.

Auffällig ist der hohe Finanzierungsanteil von 43 Prozent aus der Allgemeinen Rücklage. Zudem hat die Stadt vom Landratsamt 50 000 Euro Zuschuss für die Attraktivierung des Enztalradwegs bekommen. Die Mittel gelten aber nur für dieses Jahr. „Das sollten wir dann auch angehen“, betont der Bürgermeister. Für eine Aufenthaltsfläche sind deshalb im Haushalt auch 100 000 Euro eingestellt. Zusätzliche Kosten könnten auf die Stadt noch im Bereich Kindergarten zukommen: Kosten für eine neue Gruppe sind im Plan noch nicht eingestellt. „Wir müssen den Bedarfsplan abwarten“, sagt Wittendorfer.“ Derzeit werden Eltern in der Stadt befragt. „Eventuell müssen wir mit einem Nachtrag kommen.“

Der Bürgermeister sagt: „Es ist ein eher vorsichtiger Haushaltsplan. Wir haben so viele Projekte am Laufen. Es gilt zuerst, die abzuarbeiten.“ Für die Folgejahre steht laut Kämmerer Roller eine hohe finanzielle Belastung durch anstehende Investitionen an. Ein wichtiger Faktor sind die Ausschüttungen vom Zweckverband Eichwald. 2019 und 2020 sind noch jeweils eine halbe Million Euro garantiert.

Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt ist voraussichtlich rückläufig. 2021 ist nur noch ein Betrag von 114 000 Euro vorgesehen. „Der verstärkte Rückgang der Zuführungsrate schmälert das Investitionsvolumen“, betont Roller. Zudem sinkt die Rücklagen kontinuierlich auf unter eine Million Euro 2021. Bleibt alles, wie es ist, können die bisher anstehenden Investitionen aber noch ohne weitere Kreditaufnahme getätigt werden. Allerdings gilt für Oberriexingen, wie auch für andere Städte: Das Einbrechen der Steuereinnahmen hätte wegen der hohen Fixkosten verheerende Folgen.

Als Maßnahmen für die Zukunft sind unter anderem die Innensanierung der Feuerwehrwache, Sanierungen von Sporthalle und Kleinspielfeld sowie die Fortführung der Stadtkernsanierung (alles 2019) vorgesehen. 2020 sollen beispielsweise die Urnengräber des Friedhofs erneuert werden. Auf dem muss laut Wittendorfer ohnehin etwas passieren. „Hier sind einige Dinge im Argen. Auch die Wege müssen verbessert werden.“ Schulden sollen in den Folgejahren ebenfalls weiter getilgt werden: Bis 2021 ist eine Reduzierung des Schuldenstands von aktuell gut 600 000 auf unter 200 000 Euro vorgesehen.

Die wichtigsten Zahlen und Daten im Überblick

40,7 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Freiberger Haushalts für 2018.

1,5 Millionen Euro soll voraussichtlich das Gesamtergebnis am Jahresende sein.

11,5 Millionen Euro  werden als Einnahmen aus der Gewerbesteuer erwartet. Das sind eine Million Euro mehr als im Vorjahr.

11,5 Millionen Euro sollen durch Einnahmen an der Einkommenssteuer in die Freiberger Stadtkasse fließen.

30,5 Millionen Euro betrugen Ende 2017 die Rücklagen der Stadt. Selbst wenn 7,5 Millionen Euro für Investitionen ausgegeben werden, bleiben immer noch 23 Millionen Euro übrig.

16 Millionen Euro werden in diesem Jahr investiert.

10,9 Millionen Euro müssen  für Personalkosten aufgewendet werden.

0,8 Millionen Euro beträgt der aktuelle Schuldenstand. Das sind pro Einwohner rund 50 Euro.

Nach der Einbringung des Haushaltsplans soll er am 23. März beraten und anschließend dann am 3. Mai verabschiedet werden. bz

Haushalt – wie geht es weiter?

Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2018 sollen nun die Gemeinderäte Zeit haben, sich das Zahlenwerk anzuschauen. Eventuelle Fragen und Einwendungen der Räte werden in den kommenden Wochen gemeinsam mit der Stadt besprochen. Der Beschluss über den Haushaltsplan soll nach Möglichkeit in der nächsten Sitzung des Gemeinderats am 27. Februar gefällt werden.

Der diesjährige Haushalt ist in Oberriexingen der letzte, der der Kameralistik folgt. Ab 2019 wendet die Stadt – wie bereits viele andere – die doppische Haushaltsführung an, die sich in Finanz- und Ergebnishaushalt unterteilt. msc