Sachsenheim Doch keine Pferdesteuer in Sachsenheim

Sachsenheim / CAROLINE HOLOWIECKI 12.03.2016
Die Stadtverwaltung Sachsenheim und der Gemeinderat sehen von der Einführung einer Pferdesteuer ab. Im Oktober war das Thema im Gremium aufs Tapet gekommen.

Pferdehalter werden in Sachsenheim nicht mit einer Steuer belegt. Der Gemeinderat sprach sich in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich gegen die Einführung aus. Auch die Stadtverwaltung hatte zuvor vorgeschlagen davon abzusehen. Ins Rollen gekommen war das Thema Ende Oktober 2015. Da hatte der GLS-Fraktionsvorsitzende Günter Dick in der Sitzung, in der die Hundesteuer erhöht wurde, der Verwaltung einen Prüfauftrag mitgegeben.  Man solle untersuchen, wie viele Pferde es im Ort gebe, wo sich ein denkbarer Steuersatz bewegen könne und welche Möglichkeiten die Kommune diesbezüglich habe .

Die Stadtverwaltung hat daraufhin geprüft, 160 Tiere ausfindig gemacht - 80 davon aufgrund ihrer Nutzung steuerpflichtig - und festgestellt, das grundsätzlich 200 Euro pro Jahr und Pferd denkbar seien, berichtete der Kämmerer German Thüry in der jüngsten Sitzung. 16.000 Euro hätte die Stadt demnach pro Jahr eingenommen, allerdings in puncto Verwaltungsaufwand 7000 Euro ausgegeben. Thürys Fazit: Der Ertrag sei zu gering, und der Lenkungszweck sei in Sachsenheim auch nicht notwendig.

So sahen es letztlich auch die Gemeinderäte. "Sachsenheim wäre die erste Kommune in Baden-Württemberg", warf Helga Niehues (SPD) ein. Sie wollte erfahren, was dieser Prüfantrag gekostet habe. Auf Personalkosten in Höhe von knapp 1900 Euro kam der Kämmerer - "ein halbes Pferd", rief Hans Günter Janßen (CDU). Wegen dieser Kosten wollte sich Dick dann aber nicht vorführen lassen, wie er sagte. Es sei die Aufgabe eines Gemeinderats, über mögliche Einnahmequellen für die Stadt nachzudenken. Auftrag für den Bürgermeister: das Thema grundsätzlich mal auf Kreisebene diskutieren.

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