Beteiligung Das Ende eines Gremiums

Sachsenheim / Mathias Schmid 07.12.2018

Am Montag waren noch mal fast alle Mitglieder da. Und zum Abschluss wurde auch lebhaft diskutiert im Großsachsenheimer Bezirksbeirat. Das Ende war schon im Vorfeld besiegelt – auch auf Wunsch des Gremiums selbst (die BZ berichtete). Es bleibt die Erkenntnis, dass der größte Sachsenheimer Stadtteil zumindest so ein Gremium offensichtlich nicht braucht.

Fast vier Jahre dauert das Experiment Bezirksbeirat jetzt. Nächstes Jahr endet die erste Legislaturperiode der Gremien. In Kleinsachsenheim wird dieses sehr gut angenommen, deshalb wird es hier auch weitergehen. In Großsachsenheim dagegen ist der Bezirksbeirat nie so richtig in der Bürgerschaft angekommen. Auch in der letzten Sitzung waren es gerade einmal zwei Zuhörer im Kulturhaus – ein Sinnbild für die seit rund zwei Jahren öffentlichen Sitzungen. Mit Blick auf die fehlende Resonanz in der Bevölkerung fällt unter den Beteiligten sogar der Satz: „Sachsenheim ist eben eine Schläferstadt“, sprich die Bewohner kommen nur zum Schlafen nach Großsachsenheim.

„Es ist ein wenig schade, dass der Bezirksbeirat in Großsachsenheim nie angekommen ist“ bedauerte Oliver Häcker, der für die Grüne Liste im Gremium saß, auf dem Abschieds-Umtrunk im Anschluss an die letzte Sitzung. Für Firdes Sahin (SPD) stand der Bezirksbeirat gar „von Anfang an unter keinem guten Stern“. Denn: „Großsachsenheim hat so ein Gremium nicht unbedingt nötig. Hier sind ohnehin schon viele Sitzungen“, spricht sie die Tagungen von Gemeinderat und den dazugehörigen Ausschüssen an, „das war offenbar zu viel.“ Ins selbe Horn bläst auch Hans Girst von den Freien Wählern: „Die anderen Stadtteile fühlen sich eher benachteiligt als Großsachsenheim“, weil ja hier ohnehin die Verwaltung sitze.

Traurig sind die Chefin des SDP-Ortsverbands Sahin und Fraktionskollege Daniel Braun aber nicht: „Für uns war es gut. Wir haben viel Input bekommen. So was bekommt man sonst nicht“, meint er.

Giulio Calabrese von der CDU-Fraktion sieht noch einen anderen Grund für das Scheitern des Gremiums: „Die Resonanz der Stadt war zu gering. Wir wurden zu wenig wahrgenommen. Da haben viele die Lust verloren“, bedauert er. Aber auch das hätte man möglicherweise anders gestalten können, wenn der Bezirksbeirat mehr Rückendeckung der Großsachsenheimer Bürger gehabt hätte.

Arbeit nicht umsonst

Hängen bleiben wird dennoch etwas vom Bezirksbeirat. Zum Beispiel die Stadtteilputzete, die von Natalie Krippl-Philp initiiert wurde. „Einige Kollegen haben mir schon ihre Unterstützung zugesagt. Von daher wird es da, denke ich, weitergehen.“ Einige Bezirksbeiräte wie Sahin oder Ronny Wünderlich (Freie Wähler) wollen 2019 auch wieder für den Gemeinderat kandidieren. So gesehen war die geleistete Arbeit alles andere als umsonst.

Fast parallel zum Großsachsenheimer Bezirksbeirat scheidet zum Jahresende auch der Stadtteilbeauftragte Timon Friedel aus, der die Sitzungen in Groß- und Kleinsachsenheim geleitet hat. Der 28-Jährige wird persönlicher Referent des Leonberger Oberbürgermeisters Martin Kaufmann. Friedel betont: „Das war keine Entscheidung gegen die Stadt Sachsenheim, ich habe die Arbeit sehr gerne gemacht.“ Die Stelle in Sachsenheim ist aktuell ausgeschrieben. Friedels Nachfolger wird dann zu 50 Prozent Stadtteilbeauftragter für Kleinsachsenheim und darüber hinaus stellvertretender Teamleiter im zentralen Service der Verwaltung.

Keine Lust auf neues Baugebiet

Inhaltlich wurde in der letzten Sitzung des Großsachsenheimer Bezirksbeirats noch mal kräftig diskutiert. So stieß das von der Stadt beschlossene neue Mini-Baugebiet südlich des Aldi-Supermarkts auf wenig Freude. „Damals hat man die Umgehungsstraße gebaut, weil man den Leuten den Verkehr nicht zumuten wollte. Jetzt baut man direkt an der Straße wieder Wohnungen“, schimpfte Ulrich Spissmann (CDU). Die Stadt will in Großsachsenheim versuchen eines von fünf kleinen Baugebieten im vereinfachten Verfahren zu realisieren (die BZ berichtete).

Auch beim Thema Asyl gab es Unverständnis, aber nicht wegen der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen selbst. Wegen Schwierigkeiten bei der Umsetzung und hoher Kosten will die Stadt auf dem Funpark-Gelände am Bahnhof nun doch keine Unterkunft bauen. Dafür auf dem Grundstück Kleinsachsenheimer Straße 4. Zunächst soll dort ein Modulbau für 30 Personen entstehen. Ein zweiter soll nach Möglichkeit vermieden werden. Denn in diesem Bereich soll Platz für einen Kreisverkehr freigehalten werden. Das wunderte Natalie Krippl-Philp (CDU-Fraktion): „Die Verwaltung hat uns mehrfach gesagt, dass hier kein Kreisel hinpasst. Jetzt soll es auf einmal doch gehen.“ msc

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