Sachsenheim Bezirksbeirat bleibt, Verwirrung auch

Die Kleinsachsenheimer haben (verhaltenen) Grund zur Freude: Der Bezirksbeirat wird weitergeführt – und somit auch das von ihm initiierte Klein-Höfle-Fest. Das Bild zeigt eine Besprechung dazu zwischen Gremiumsmitgliedern und Bürgern.
Die Kleinsachsenheimer haben (verhaltenen) Grund zur Freude: Der Bezirksbeirat wird weitergeführt – und somit auch das von ihm initiierte Klein-Höfle-Fest. Das Bild zeigt eine Besprechung dazu zwischen Gremiumsmitgliedern und Bürgern. © Foto: Martin Kalb
Von Mathias Schmid 26.07.2018

Die Uhr zeigte 22.47 Uhr, als der Beschluss endlich gefasst war: In Kleinsachsenheim bleibt der Bezirksbeirat bestehen, in Großsachsenheim nicht. Vorausgegangen waren eineinhalb Stunden Diskussionen. Für Nachwehen könnte ein Antrag auf Bildung eines Ortschaftsrats in Kleinsachsenheim sorgen. Denn dieser blieb unbeantwortet.

Es kommt nicht oft vor, aber während der Gemeinderatssitzung konnten Sachsenheims Bürgermeister Horst Fiedler und seine Mitarbeiter einem leid tun. Denn für die Verwaltung hagelte es Kritik für einen Antrag, den sie laut Fiedler so nie ins Gremium bringen wollte. Dieser lautete (wie berichtet): Abschaffung der Bezirksbeiräte in Klein- und Großsachsenheim und Berufung eines städtischen Bürgerbeauftragten für die beiden Stadtteile. Bei den Kleinsachsenheimer war das bitter aufgestoßen, was sich in der Diskussion im Gemeinderat widerspiegelte.

Bloß: Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung, so Fiedler, war genau jener, der letztlich verabschiedet wurde: Weiterführung in Klein-, Schluss in Großsachsenheim. Dafür, dass im Gemeinderat letztlich etwas anderes herausgekommen sei, sei der Verwaltungsausschuss verantwortlich, der mehrheitlich für die Abschaffung beider Bezirksbeiräte votiert hatte. So war es schon eine bizarre Diskussion, in der nach BZ-Informationen auch einige jener, die im Verwaltungsausschuss noch gegen die Weiterführung gestimmt hatten, sich plötzlich zu den großen Befürwortern des Bezirksbeirats aufschwangen.

Zu Beginn der Sitzung hatten sich bereits Kleinsachsenheimer Bürger und Bezirksbeiräte für den Erhalt des Gremiums ausgesprochen. Ein Zuhörer nannte die Abschaffung eine „bürgerfremde Maßnahme“. Das sahen auch die Gemeinderäte so. „Ich habe so etwas noch nicht erlebt, dass ein Vereinszimmer wegen Überfüllung geschlossen werden musste“, sagte Melanie Füllborn (CDU) zum Besucherandrang. Thomas Wörner (GLS) gab zu: „Ich war anfangs einer der größten Gegner des Bezirksbeirats. Aber ich habe mich eines Besseren belehren lassen.“

Wie andere sprach er sich gar dafür aus, in Kleinsachsenheim einen gewählten Ortschaftsrat zu installieren. Denn dies, auch das wurde in der Sitzung deutlich, war der primäre Wunsch der dortigen Bezirksbeiräte. GLS-Fraktionschef Günter Dick erhob diesen Vorschlag letztlich gar zum Antrag, was zu neuen Diskussionen führte.  Denn abgesehen davon, dass es unterschiedliche Interpretationen davon gab, was die Mitglieder des Kleinsachsenheimer Bezirksbeirats nun wollen, war auch bei den Gemeinderäten keine Einigung ob nun Bezirksbei- oder Ortschaftsrat zu erkennen. Holger Springer hielt es gar für besser, die Entscheidung zu vertagen, um auch das Thema Ortschaftsrat angemessen beleuchten zu können. CDU-Chef Lars Weydt wollte dagegen eine Entscheidung. Gerhard Haug (SPD) betonte, dass seine Fraktion dem Erhalt des Bezirksbeirats zustimmen werde.

Abgestimmt wurde am Ende lediglich über die Änderung der Bezirksverfassung, in der die Bezirksbeiräte geregelt sind. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen votierte der Gemeinderat für den Erhalt des Bezirskbeirats Kleinsachsenheim. Auch die Stelle des Stadtteilbeauftragten Timon Friedel bleibt. Sie wird sogar, trotz des Wegfalls des Großsachsenheimer Bezirksbeirats von 70 auf 100 Prozent aufgestockt – für weitere Verwaltungstätigkeiten.

Offen blieb am Ende, ob es auch bei dieser Entscheidung bleiben wird. Denn sein Antrag, einen Ortschaftsrat zu bilden, hätte aus Sicht von Günter Dick bevorzugt behandelt werden müssen, da er weitreichender ist. Fiedler und sein Verwaltungschef Stefan Trunzer sahen das anders: Der Antrag hätte inhaltlich weitreichender sein und beispielsweise die Anzahl der Sitze im Ortschaftsrat beinhalten müssen. Dick kündigte an, die Kommunalaufsicht zu konsultieren.

Für die zahlreich anwesenden Kleinsachsenheimer Bezirksbeiräte ging der Abend mit gemischten Gefühlen zu Ende. Zum einen mit der Freude darüber, dass sie sich weiter um die Belange des Stadtteils kümmern dürfen. Zum anderen mit Unverständnis darüber, dass ihr bevorzugter Wunsch, einen Ortschaftsrat zu bekommen, nicht zur Abstimmung gestanden hatte.

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