Sachsenheim Beauftragter für Bürger statt Bezirksbeirat

Von Mathias Schmid 24.07.2018

Experiment (teilweise) gescheitert – das ist  die Auffassung der Stadt, wenn es um die Bezirksbeiräte in Klein- und Großsachsenheim geht. Nach der ersten vierjährigen Legislaturperiode sollen die Gremien Ende Mai 2019 wieder abgeschafft werden. Stattdessen soll es einen Bürgerbeauftragten geben. Während die Großsachsenheimer Mitglieder des Bezirksbeirats sogar für die Einstellung des Gremiums plädieren, will Kleinsachsenheim unbedingt weitermachen.

Die Verwaltung schlägt in der Gemeinderatssitzung an diesem Dienstag vor, die Bezirksbeiräte 2019 einzustellen. Stattdessen soll eine 100-Prozent-Verwaltungsstelle geschaffen werden, die zur Hälfte als Bürgerbeauftragter agieren soll. Die Stelle des Stadtteilbeauftragten (für Klein- und Großsachsenheim (Umfang: 70 Prozent), aktuell besetzt von Timon Friedel, entfällt.

Problem: Nähe und Akzeptanz

Der Bezirksbeirat Großsachsenheim ist der Auffassung, dass die Sitzungen zwar die Möglichkeit bieten, wichtige Themen zu diskutieren und informativ seien. Die Entscheidungsbefugnis sei aber zu gering. Insgesamt habe man eher wenig bewirkt und erfahre in der Öffentlichkeit eine geringe Resonanz, heißt es in der Sitzungsvorlage. Rats-Mitglied Ronny Wünderlich (Freie Wähler) führt dies unter anderem auf die Struktur zurück. „Da der Bezirksbeirat nicht von den Bürgern gewählt wird, ist im Gegensatz zu den Ortschaftsräten eine Hürde zur persönlichen Nähe und Akzeptanz gegeben“, meint er. Die Bezirksbeiräte werden von den jeweiligen Fraktionen im Gemeinderat benannt. Er kritisiert auch, dass „in Kleinsachsenheim ein engerer Kontakt von Gemeinderäten zu den Bezirksbeiräten gehalten wurde. In unserer Zeit als Bezirksbeirat in Großsachsenheim haben es nicht alle Gemeinderäte geschafft, an einer unserer Sitzungen teilzunehmen.“

Ganz anders ist die Lage in Kleinsachsenheim: Die Räte sind der Auffassung, dass die Relevanz sich im Laufe der Zeit immer mehr gesteigert habe. Die Einwohner beteiligten sich stärker als zuvor. Die Sitzungen waren gut besucht. Angela Brüx (Grüne Liste) kritisiert im Namen des Großteils des Kleinsachsenheimer Bezirksbeirats die geplante Einstellung. „Wir sind der Ansicht, dass es mit Blick auf die zunehmende Politikverdrossenheit, und die Zahl unzufriedener Bürger sehr schade wäre, wenn der Bezirksbeirat eingestellt wird.“ Denn ihre Erfahrung zeigt: „Sehr viele Bürger sind zu unseren Debatten gekommen. Einige sind danach nicht ganz so erbost wieder nach Hause gegangen.“ Den Bezirksbeirat sieht sie als „großen Mehrwert für den Bürger“. Und, „wir schaffen auch ein Forum, in dem die Stadt sich erklären kann.“

Das Kleinsachsenheimer Gremium würde sogar am liebsten noch einen Schritt weitergehen und einen richtigen, von den Bürgern gewählten Ortschaftsrat installieren. Die Stadt sieht rechtliche Hürden, will sie in Kleinsachsenheim einen solchen installieren und in Großsachsenheim nicht. Wünderlich kann sich aber vorstellen, dass ein solch gewähltes Gremium auch in Großsachsenheim zu mehr Akzeptanz führen und funktionieren könnte.

Info Der Gemeinderat tagt an diesem Dienstag, 24. Juli, 18.30 Uhr, im Kulturhaus Großsachsenheim.

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