AMTSGERICHT Wo der Menschenverstand zählt

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Jürgen Herdin 30.12.2013

An den beiden Tischen im Saal 1 des Amtsgerichts, wo sonst die Staatsanwälte als Vertreter der Anklage sitzen – und gegenüber die Angeklagten und deren Verteidiger – wurden am Montag Kaffee, Brezeln, Sprudel und Süßigkeiten gereicht. Richter Eberhard Hausch hatte das kleine Buffet mit seiner Frau angerichtet, denn ganz so trocken, wie die Justiz bisweilen ja auch sein kann, sollte es an diesem feierlichen Tag nicht zugehen.

Alle fünf Jahren werden die Schöffen gewählt, die, bis auf einen kleinen Kostenersatz, ehrenamtlich und unabhängig den Richtern in größeren Strafsachen zur Seite stehen sollen. Besser natürlich „sitzen“, so Hausch. Schließlich kann sich so ein Prozess auch einmal über drei oder gar vier Verhandlungstage hinziehen.

Am Montag waren die Schöffen zum Jahrestreffen samt Training eingeladen, wobei auch „alte Hasen“ mit von der Partie waren. Die ließ Eberhard Hausch dann auch berichten, was sie von ihm als Richter – und von der Situation im Gerichtssaal – so halten. Und der 51-Jährige, immerhin schon seit über einem Vierteljahrhundert im Geschäft, kam dabei ganz gut weg. Und er weiß natürlich über die Bedeutung des Schöffenamts. Gemeinsam wird am Ende über das Strafmaß entschieden – oder über den Freispruch. „Aber Sie können mich locker überstimmen“, versicherte Hausch gleich eingangs. Dieses hohe Maß an Verantwortung kann bisweilen freilich auch belastend sein.

Laut Gesetz tritt in einem Amtsgericht das Schöffengericht an, wenn es um bedeutende Strafsachen geht, also um Verbrechen, bei denen die Hafterwartung bei über einem Jahr liegt, so denn der Angeklagte seiner Tat überführt und schuldig gesprochen wird. Ein Richter, zwei Schöffen – ein gemeinsames Urteil: Auch wenn der Richter überstimmt werden sollte, muss dieser dennoch das Urteil begründen. Das kommt selten vor, ist aber laut Gesetz jederzeit möglich.

Bei allem dürfen die Geschworenen vor der Verhandlung in kein einziges Stück Papier der Anklage oder der Ermittlungsakten Einsicht nehmen. Denn sie sollen so unvoreingenommen wie nur möglich in die Beweisaufnahme gehen. Einzige Ausnahme: „Sie bekommen vor der Hauptverhandlung die Namen der Angeklagten“, so Hausch. Dies deshalb, um zu checken, ob womöglich einer ihrer Verwandten, Nachbarn oder guten Bekannten unter den mutmaßlichen Bösewichten ist. Dann nämlich muss der Schöffe in sich gehen und sich fragen, ob er nicht vielleicht befangen sein könnte.

Auch einen Dress-Code gibt’s für Haupt-, Hilfs- und Ersatzschöffen: „Kommen Sie bitte nicht wie bei einer Pool-Party daher“, riet Hausch, der die Männer und Frauen danach auch vereidigte. Außerdem gelte vor allem: „Nutzen Sie ihren gesunden Menschenverstand, Fragen stellen dürfen und sollen sie natürlich auch“, so Hausch, der den Novizen jedoch auch deutlich machte: „Bei uns geht’s bei Gott nicht so ab, wie im Privatfernsehen.“ Obwohl viele Zuschauer dessen Gerichts-Schmierenkomödien sogar ernst nehmen.

Deutlich machte Hausch in Sachen Pflichten, dass Pünktlichkeit nicht nur eine Zier ist, sondern das unentschuldigte Fehlen einen Schöffen sehr teuer zu stehen kommen kann. Denn ohne ihn darf nicht verhandelt werden. Alle Prozess-Beteiligten könnten dann nämlich Schadensersatz für ihre vergeudete Zeit verlangen.

Rund zehn bis zwölf Termine im Jahr werden die Ehrenamtlichen aus der Raumschaft Reutlingen haben. Wobei manche von ihnen Schöffen am Landgericht Tübingen sind. Und weil es dort auch um Mord und Totschlag geht, trifft das Gericht eine Vorauswahl. Denn wer kein Blut sehen kann, zum Beispiel bei der Sichtung von Tatortfotos, auf denen Mordopfer zu sehen sind, bleibt als Schöffe lieber bei Richter Hausch am Amtsgericht. Denn da geht’s recht lebendig zu.