Sonnenbühl Vielzahl der Einwendungen werden gehört

Sonnenbühl / SWP 18.07.2016
Der Erörterungstermin zum Antrag der Firma SOWITEC findet am Dienstag, 19. Juli, ab 9 Uhr in der Sporthalle Sonnenbühl in Genkingen statt.

Die Firma SOWITEC new energy 23 GmbH & Co. KG aus Sonnenbühl hat mit Antrag vom 10. April 2014 (zuletzt geändert am 8. Juni 2015) beim Landratsamt Reutlingen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von fünf Windenergieanlagen des Typs Vestas V126-3.3 MW auf der Gemarkung Undingen, Gemeinde Sonnenbühl, beantragt. Die Antragsunterlagen lagen zuletzt vom 2. Mai bis zum 1. Juni öffentlich aus. Gegen das Vorhaben wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung insgesamt über 18 500 Einwendungen, vorwiegend zu den Belangen Denkmalschutz und Artenschutz, erhoben. Diese Zahl umfasst möglicherweise Mehrfacheinwendungen.

Aufgrund der Vielzahl der Einwendungen wird der Erörte-rungstermin in die Sporthalle Sonnenbühl in Sonnenbühl-Genkingen verlegt. Im Erörterungstermin wird den Einwendern Gelegenheit gegeben, die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Einwendungen zu erläutern und mit der Antragstellerin und den Fachbehörden zu erörtern. Der Termin dient der Sachverhaltsermittlung. Das Landratsamt als Genehmigungsbehörde soll durch die Erörterung der Einwendungen ein umfassendes Bild des Sachverhalts aus möglichst vielen Blickwinkeln gewinnen. Die fachliche und rechtliche Prüfung des Genehmigungsantrags durch das Landratsamt erfolgt nach dem Erörterungstermin unter Berücksichtigung aller Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden und Einwendungen sowie den im Erörterungstermin gewonnenen Erkenntnissen. Abschließende Entscheidungen zu einzelnen Sachfragen oder Genehmigungsvoraussetzungen werden im Erörterungstermin deshalb nicht getroffen.

Der Erörterungstermin ist öffentlich. Ein Rederecht haben allerdings nur diejenigen Teilnehmer, die form- und fristgerecht Einwendungen gegen das Vorhaben geltend gemacht haben und eine beim Erörterungstermin ausliegende Redeanmeldung abgeben. Zur Erörterung der Einwendungen werden Themenblöcke gebildet, die in einer Tagesordnung voraussichtlich wie folgt festgelegt werden:

Denkmalschutz und Landschaftsbild; Artenschutz/Naturschutz; Wald; Immissionsschutz; Grundwasserschutz und Sonstiges.

Der Erörterungstermin beginnt am Dienstag, 19. Juli, um 9 Uhr. Sollten die Themenbereiche nicht bis zum Abend abgeschlossen sein, wird die Erörterung am  20. Juli und gegebenenfalls auch am 21. Juli, fortgesetzt. Beginn wäre jeweils um 9 Uhr.

Das Landratsamt weist darauf hin, dass Film-, Bild- und Tonaufnahmen nur zu Beginn der Veranstaltung, während der einleitenden Worte des Verhandlungsleiters, in den Pausen und am Ende gestattet sind. Während der eigentlichen Erörterung sind keine Aufnahmen erlaubt, um eine sachliche und freie Erörterung zu gewährleisten. Niemand soll sich in der für viele Menschen ungewohnten Situation des öffentlichen Sprechens zusätzlich durch Kameras gehemmt fühlen oder gar deshalb auf einen Redebeitrag verzichten.

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