Am vergangenen Freitag beschloss der Eninger Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan für das laufende Jahr (wir berichteten). Bis auf einzelne Anträge zeigten sich die vier Fraktionen erstaunlich einheitlich in ihren Wünschen und Plänen für 2019. Einig zeigten sie sich auch in einer Feststellung: Nämlich darin, so Rebecca Hummel (SPD), dass es in Eningen zwar „kein Finanzierungsproblem“ für neue Projekte, dafür aber ein gehöriges „Bewältigungsproblem“ gibt.

Hat die Verwaltung zu wenig Personal, um umzusetzen, was der Gemeinderat beschließt? Momentan schon, bestätigt Bürgermeister Alexander Schweizer. Schon bei der Einbringung des Haushalts im vergangenen Herbst habe er darauf hingewiesen, dass man mit den Ressourcen am Ende sei. Besonders, seit im Sommer 2018 auf einen Schlag drei Großprojekte beschlossen wurden: Die Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses, der Umbau der Schillerschule zur Gemeindebücherei und für zusätzliche Betreuungsplätze, sowie die Sanierung des Waldfreibades. 12,5 Millionen Euro kosten diese Projekte nach ersten Kalkulationen.

„Eine permanente Überlastung“ der Mitarbeiter tue der Gemeinde jedenfalls nicht gut, konstatierte Hummel in ihrer Haushaltsrede. Auch Annegret Romer (GAL) sprach von ausgelasteten Kapazitäten im Bauamt. Aus der Kämmerei höre man ebenfalls öfter mal ein „nichts geht mehr“. Für die Sanierung der Schillerschule wurde im vergangenen Jahr eine neue Stelle im Bauamt geschaffen. Noch mehr Personal einstellen? Das hält Bürgermeister Schweizer für die falsche Lösung. Er rechnet damit, dass sich die Lage im Sommer 2020 wieder entspannt, wenn die drei Großprojekte in vollem Gange oder schon abgeschlossen sind.

In seiner Rede beim Neujahresempfang wies er mit Bezug auf die Großprojekte darauf hin, „dass die optimale Umsetzung unserer Investitionsvorhaben nun unsere volle Aufmerksamkeit und alle vorhandenen Personalressourcen erfordert“.

Eningen wird sein Haushaltssystem im kommenden Jahr von der Kameralistik auf die Doppik umstellen. Das heißt: Ab diesem Zeitpunkt können keine Haushaltsreste von noch nicht begonnenen oder nicht abgeschlossenen Projekten auf das Folgejahr übertragen werden. Alles muss neu veranschlagt werden, was verwaltungstechnisch Mehraufwand bedeutet.

Bürgermeister Schweizer findet, dass man sich nun nicht verzetteln darf, „sonst nimmt die Qualität der Projekte ab“. Was der Gemeinderat nun für das laufende Jahr beschlossen hat, findet er „im Großen und Ganzen sinnvoll“. Nur die Priorisierung sei fraglich, da müsse man sich sicher nochmal zusammen setzen.

Dr. Barbara Dürr (FVW) vermutet, dass bauliche Herausforderungen eben einfacher zu lösen sind als strukturelle. Und das deshalb die sogenannten „weichen Standortfaktoren“ oft hinten angestellt werden. Das bestreitet Bürgermeister Schweizer: Man versuche, allem gleichermaßen gerecht zu werden.

Florian Weller (CDU) hatte im Vorfeld der Haushaltsberatungen eine Liste mit den noch nicht begonnenen Projekten von der Verwaltung beantragt. Darauf finden sich beispielsweise 35 000 Euro für eine bessere Unterhaltung der Eninger Weide. Die CDU brachte nun für den neuen Haushalt einen Antrag durch, der sogar 50 000 Euro dafür vorsieht.

Weitere beschlossene, noch nicht begonnene Projekte: Der Austausch des Heizkessels in der Musikschule, Sanierungsarbeiten an der Aussegnungshalle, die Heizungssanierung in der Achalmschule, die Sanierung der Tiefgarage, die Sanierung des Sulzkindergartens, die Erweiterung des Häckselplatzes, der Bau eines Wohnmobilstellplatzes. Zählt man die hierfür eingeplanten Summen zusammen, landet man bei rund drei Millionen Euro. Geld, das die Gemeinde zwar hat. Das sie aber momentan halt nicht ausgeben kann.