Nachdem das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz – die sogenannte „Bundes-Notbremse“ am heutigen Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist, gelten dessen Bestimmungen ab dem morgigen Samstag, 24. April, auch im Landkreis Tübingen. Das Land Baden-Württemberg hat angekündigt, die Regelungen des Bundesgesetzes in der Corona-Verordnung zu übernehmen.
Das Bundesgesetz enthält unter anderem Regelungen zu Kontaktbeschränkungen, zur Ausgangssperre, zur Schließung von Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie Laden- und Gastronomiebetrieben. Aufgrund des Bundesgesetzes ist für die Feststellung von Schwellenwerten nun die Inzidenztabelle des RKI maßgeblich.

Schulen und Kitas im Landkreis Tübingen ab Montag geschlossen

Mit dieser festgestellten Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 165 ist der Präsenzunterricht an Schulen ab Montag, 26. April, grundsätzlich untersagt, an die Stelle des Präsenzunterrichtes tritt der Fernunterricht. Ebenso ist der Präsenzbetrieb von Kindertageseinrichtungen, erlaubnispflichtiger Kindertagespflege, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten sowie von Betreuungsangeboten und Horten an den Schulen untersagt. In den Kindertageseinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Schulen ist die Einrichtung einer Notbetreuung zulässig.
Der Präsenzbetrieb bleibt zulässig für Schulen an Heimen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz, Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren, Abschlussklassen und die Durchführung von Zwischen- und Abschlussprüfungen sowie schriftlicher und praktischer Leistungsfeststellungen, soweit die Erfüllung einer Mindestzahl zwingend erforderlich ist.

Wechsel- oder Präsenzunterricht abhängig von der Inzidenz

Im Landkreis Tübingen liegt die Sieben-Tages-Inzidenz laut RKI-Inzidenztabelle seit dem 20. April über 165 Fälle/100.000 Einwohner, so dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen im Landkreis Tübingen ab Montag, 26. April 2021 schließen müssen. Erst wenn die Sieben-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter einem Wert von 165 liegt, ist wieder Präsenzunterricht in Form von Wechselunterricht möglich.