Es gibt sie überall und immer wieder - Konflikte zwischen Anwohnern und Partygänger. Die Einen möchten ihre Ruhe, die Anderen möchten feiern gehen. Im Rahmen des kommunalen Ordnungsdienstes in Tübingen, der des Nachts in der Innenstadt für Ordnung sorgen soll, ist die Stadtverwaltung nun einen weiteren Schritt gegangen.
Die „zunehmenden Beschwerden über Ruhestörungen“ seien nun zum Anlass genommen worden „die Schwelle für Interventionen des Ordnungsdienstes herabzusetzen“. Damit ist ein generelles Verbot von mobilen Musikboxen im Stadtgebiet ab 22 Uhr gemeint. Durch den technischen Fortschritt seien immer häufiger mobile Musikgeräte auch Boom-Boxen genannt, im Einsatz, so die Stadt in einer Pressemitteilung. Diese führten zu einer erheblichen direkten und indirekten (lauterer Gespräche) Lärmbelästigung.

Die Geräte dürfen nicht lauter als 45 Dezibel sein - diese Vorgabe trifft auf so gut wie alle mobile Musikboxen zu

Schon die geltende Polizeiverordnung der Stadt untersagt Ruhestörungen im öffentlichen Raum nach 22 Uhr. Eine rechtliche Prüfung hat ergeben, dass darunter auch Musik fällt, die lauter ist als 45 Dezibel. Das trifft praktisch auf jede Nutzung solcher Geräte im öffentlichen Raum zu. Daher betrachte die Stadtverwaltung die bestehende Regelung ab sofort als Verbot der Nutzung elektronischer Geräte aller Art zum Abspielen von Musik mit Lautsprechern.

Bei Missachtung des Verbots drohen Bußgeld und Beschlagnahmung

Ordnungsbürgermeisterin Dr. Daniela Harsch kündigt eine strenge Durchsetzung des Verbotes an: „Wer das Verbot der Nutzung von Boom-Boxen missachtet, muss mit einem Bußgeld oder der Beschlagnahmung des Gerätes rechnen. Für ein gedeihliches Miteinander von Anwohnern und Partygängern müssen sich alle an Regeln halten.“