Reutlingen Europäischer Strauß voller Möglichkeiten

Reutlingen / PETER U. BUSSMANN 27.03.2012
Mit der komplexen Materie der EU-Strukturpolitik befasste sich gestern der Kreistag. Zwei Experten aus Brüssel und Stuttgart waren dazu geladen.

Der Brüsselfahrt eines Teils des Kreistags und der Verwaltung entsprang der Wunsch, im Gesamtgremium mehr über die zukünftige Ausgestaltung der EU-Förderpolitik in der Förderperiode 2014 bis 2020 zu erfahren. In der gestrigen Sitzung referierten nun Florian Domansky, Leiter des Europabüros der baden-württembergischen Kommunen in Brüssel - ihn hatte im Oktober die Delegation auch besucht - und Abteilungsleiter Hartmut Alker vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, im Land zuständig für die Regionalförderung aus EU-Mitteln.

Beide Experten beglückwünschten den Kreis zur Entscheidung, Kontakte zur europäischen Ebene zu suchen. "Wir müssen uns mehr um Europa kümmern", hatte Landrat Thomas Reumann eingangs von der Euphorie berichtet, mit der die Delegation aus Brüssel zurückgekehrt war. Und weil "Europa einen Strauß voller Möglichkeiten auch für die Kommunen bietet", müsse sich der Kreis hier intensiver damit beschäftigen. Am besten mit einem eigenen EU-Beauftragten wie schon andere Landkreise, schlägt die Verwaltung vor.

Diese Position eines "Kümmerers" in Sachen EU, die auch die beiden Referenten begrüßten, stieß gestern bei den Räten sowohl auf Skepsis als auch auf Zustimmung. Entschieden wird über diese Stelle aber erst in der Haushaltsdebatte im Herbst, so der Landrat. Inhaltlich wird sich das Gremium nach dem kompakten Informations-Input als Grundlage nun demnächst in der Zukunftswerkstatt mit dem Thema befassen. "Wir müssen dann gemeinsam Farbe bekennen, ob wir uns dem Europa und seinen Fördermöglichkeiten zuwenden", umriss Reumann den weiteren Fahrplan.

Doch schon jetzt spielt die EU-Förderung eine wichtige Rolle im Kreis, hatte Erster Landesbeamter Hans-Jürgen Stede in einer Übersicht deutlich gemacht: 2010 wurden über sieben Millionen Euro an rund 900 Landwirte aus den Hauptprogrammen des Gemeinsamen Antrags ausbezahlt, die Hälfte EU-finanziert; rund 2,8 Millionen Euro EU-Mittel erhielten rund 20 Unternehmen zwischen 2007 und 2010 für technische Innovationen, und aus dem Europäischen Sozialfonds stehen dem Kreis jährlich 330 000 Euro zur Verfügung.

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