Kommunalfinanzen Die Belastbarkeit ausloten

Mit ihrem Antrag will die FWV erreichen, dass sich die Stadt auf schlechtere Zeiten vorbereitet.
Mit ihrem Antrag will die FWV erreichen, dass sich die Stadt auf schlechtere Zeiten vorbereitet. © Foto: Foto. Ralph Bausinger
Reutlingen / Von Ralph Bausinger 07.06.2018

Stresstest – ein Begriff, der mit der Finanzkrise der Jahre  2008/09 massiv an Bedeutung gewonnen hat. Die Großbanken mussten sich einem unterwerfen und auf ihre Liquidität untersuchen lassen. In Zusammenhang mit den Kommunalfinanzen wurde das Wort bislang eher selten verwendet.

Das hat sich jetzt mit einem Vorstoß der Freien Wähler im Reutlinger Gemeinderat geändert: Die Fraktion hat jetzt den Antrag gestellt, die Finanzen und die kommunale Finanzplanungen noch im Vorfeld der Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/20 einer Prüfung zu unterziehen. Die Ergebnisse sollten, heißt es im Antrag, spätestens bei der Haushaltseinbringung vorliegen.

Der Vorstoß der FWV-Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt mag überraschen, schließlich haben sich die Einnahmen der Achalmstadt in den vergangenen Jahren überaus positiv entwickelt. Aber nicht nur die Einnahmen sind gestiegen, auch die Aufgaben – Kinderbetreuung, Flüchtlinge und das neue Buskonzept – erfordern viel Geld. „So gut, wie es uns in den vergangenen Jahren gegangen ist, wird es nicht weitergehen“, zeigte sich der FWV-Fraktionsvorsitzende Jürgen Fuchs überzeugt. „Wir wollen wissen, was passiert, wenn die Plandaten durch unvorhergesehene Ereignisse verändert werden, sagte der Fraktionschef  auf Nachfrage.

Was geschehe, fragt die FWV, wenn beispielsweise die Einnahmen – insbesondere die Steuern und Finanzzuweisungen – um 10, 20 oder maximal 30 Prozent sänken. So wisse derzeit niemand, wie sich die Grundsteuer zukünftig entwickeln werde. Oder – ein anderes Szenario: Was passiere, wenn die Kreditzinsen um 1,5, drei oder gar 4,5 Prozent anstiegen? In diesem Kontext möchten die Freien Wähler wissen, wie die entstehenden Unterdeckungen im Ergebnishaushalt aufgefangen werden könnten und welche Probleme sich dadurch hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts ergäben.

Ein Stresstest „ermögliche, die äußerste Belastbarkeit auszuloten, um frühzeitig – insbesondere hinsichtlich der Ausgaben – gegensteuern zu können“. Schließlich, begründet die FWV ihren Antrag, „können wir uns nur aufgrund der guten Einnahmesituation die großen Aufwendungen im Erziehungs- und Bildungsbereich leisten“.

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