Stadtrat In Neu-Ulm wird Etat für das Jahr 2019 beraten

In Neu-Ulm wird jetzt der Etat für das Jahr 2019 beraten.
In Neu-Ulm wird jetzt der Etat für das Jahr 2019 beraten. © Foto: Matthias Jedele
Neu-Ulm / Edwin Ruschitzka 02.12.2018

Verrückte Zeiten, sagen die Verantwortlichen im Rathaus. Neu-Ulm geht es gut, und Neu-Ulm wird es auch im nächsten Jahr gut gehen, wenn man den Zahlen glaubt, die Kämmerer Berthold Stier und OB Gerold Norenberg bei der Präsentation des Haushaltsplans 2019 vorgelegt haben. Heute beginnen die Stadtratsausschüsse mit den  Beratungen, die im Januar fortgesetzt werden, bevor der Etat dann am 13. Februar 2019 offiziell verabschiedet werden soll. „Zum zweiten Mal in Folge zu spät“, bedauert Stier. Aber das Zahlenwerk habe mittlerweile „eine sehr ordentliche Größe, weshalb wir länger brauchen.“

Sahnehäubchen oben drauf

Mit knapp 100 Millionen Euro Steuereinnahmen steht die Stadt weiter blendend da. Da sollte man meinen, dass man für schlechtere Zeiten ein wenig Geld auf die hohe Kante legen kann. Von wegen! Tut das die Stadt, wird sie von den Banken mit 0,4 Prozent Negativzinsen bestraft, Verwahrgeld genannt. Nimmt die Stadt aber weiter Kredite auf, bekommt sie ein Sahnehäubchen oben drauf, also mehr Geld ausgeliehen, als sie haben will. „Im Vergleich zu anderen Kommunen,“ so OB Noerenberg, „beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern, wo Bäder geschlossen werden, haben wir ganz angenehme Probleme.“ Und selbst der eher zu Vorsicht neigende Kämmerer  Berthold Stier, sieht „den Aufwärtstrend weiter nicht gebrochen, auch wenn es in der Wirtschaft leichte Schwächetendenzen gibt.“ Auffällig war bei der Präsentation auch der Zahlen der fortfolgenden Jahre, dass das Thema Kreisfreiheit noch keine Rolle spielt. Und selbst OB Noerenberg kam der Begriff nur ein einziges Mal über die Lippen.

Boomenden Baukonjunktur

Neu-Ulm profitiert weiter von der guten Lage der heimischen Wirtschaft, die der Kreisfreiheit allerdings eher ablehnend gegenüber steht. Allein die Betriebe haben 2017 über 57 Millionen Euro an Gewerbesteuern bezahlt, im nächsten Jahr sollen es „nur“ 45 Millionen sein. Kämmerer Stier stapelt bei seinem Ansatz wie immer etwas tief. Weiter hoch sind die vorgesehenen Investitionen in Baumaßnahmen mit über 42 Millionen Euro. Gesund für eine Stadt in der Größe von Neu-Ulm wären 25 Millionen, sagt der OB. Aber von den 42 Millionen wird auch 2019 längst nicht alles abfließen, denn vieles wird auch im nächsten Jahr unerledigt liegen bleiben: Weil die Stadt angesichts der boomenden Baukonjunktur schon seit geraumer Zeit keine Architekten und keine Baufirmen findet. Wie gesagt: Es sind verrückte Zeiten.

Das könnte dich auch interessieren:

Die wichtigsten Zahl des Haushalts 2019

Volumen 178,8 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt, 49,7 Millionen der der Vermögenshaushalt.

Steueraufkommen 99,7 Millionen Euro sollen über Steuern in die Stadtkasse fließen, davon 45 Millionen über die Gewerbesteuer, 38,5 Millionen über die Einkommenssteuer, 9,7 Millionen über die Grundsteuern und 6,4 Millionen über die Umsatzsteuer.

Schlüsselzuweisungen Weil die Steuerkraft der Stadt seit Jahren hoch ist, schießt der Freistaat über die Schlüsselzuweisungen weniger Geld zu, angenommen werden nur 1,5 Euro Millionen. 2017 war es das Doppelte.

Kreisumlage: An den Landkreis führt die noch kreisangehörige Stadt 40,2 Millionen Euro ab.

Personalkosten Mit 43,9 Millionen Euro ist das der dickste Brocken im Etat 2019.

Investitionen Für Baumaßnahmen werden 42,5 Millionen Euro bereitgestellt, davon 5,6 Millionen im Hochbau und 12,1 Millionen im Tiefbau.

Zuführungsrate Mit 5,4 Millionen Euro wird das Klassenziel überschritten.

Rücklagen 37,2 Millionen Euro.

Schulden 32,0 Millionen Euro.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel