Kommentar von Edwin Ruschitzka Kommentar zum Haushalt 2019 der Stadt Neu-Ulm

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Autorenfoto © Foto: Könneke Volkmar
Neu-Ulm / Edwin Ruschitzka 02.12.2018

Heute Nachmittag und an den drei folgenden Tagen dieser Woche werden sich im Neu-Ulmer Sitzungssaal wieder die Stadtratsausschüsse einfinden, um den Haushalt 2019 zu beraten. Ändern werden die Stadträte nicht viel, weil es im Verwaltungshaushalt mit den laufenden Einnahmen und Ausgaben nicht viel zu ändern gibt. Dennoch wird das Zahlenwerk Seite für Seite durchgeblättert, das eine oder andere nachgefragt. Dann geht jeder nach Hause und hat sein Sitzungsgeld verdient. Ein wirklich seltsames und ein überholtes Ritual.

Wenn Kämmerer Berthold Stier schon die verspätete Verabschiedung erst im Februar nächsten Jahres beklagt, könnte er nach seinem 23. Haushalt in Folge, den er vorgelegt hat, wirklich über eine Reform des Ganzen nachdenken. Warum werden in den Fachausschüssen die laufenden Verwaltungskosten, nicht aber die Investitionen beraten? Darüber befinden im nächsten Jahr allein die Räte im Finanzausschuss. Sinnvoll wäre es, das Ganze zusammenzulegen. Diesbezüglich hilft ein Blick nach Ulm, wo genau das schon immer so läuft.

Dann hätten die Fachausschüsse auch bei der Finanzierung die ihnen zustehende Kompetenz. Quälend langweilige und überflüssige Sitzungen wären gespart, ein wenig Sitzungsgeld auch. Und schneller ginge das Prozedere auch.

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