Nuxit Kreisfreiheit: Erklärung am 14. Dezember

Nuxit oder nicht?
Nuxit oder nicht? © Foto: Matthias Jedele
Neu-Ulm / edru 06.12.2018
Spielt der Landkreis auf Zeit? Verweigert er Gespräche mit der Stadt?  Der Landrat will darüber im Kreistag berichten.

Die Regierung von Schwaben hat von der Stadt Neu-Ulm zum Fortgang ihrer Bemühungen, kreisfrei zu werden, regelmäßige Berichte im Abstand von sechs Wochen einfordert, dazu Konzepte, wie es bei einer möglichen Kreisfreiheit dann alleine und gemeinsam mit dem Landkreis weitergehen kann. Das hat der Neu-Ulmer OB – wie berichtet – begrüßt und darauf hingewiesen, dass der Landkreis die Gespräche mit der Stadt zu diesem Thema schon im Januar dieses Jahres eingestellt habe.

Landrat Thorsten Freudenberger wollte das am Mittwoch nicht kommentieren. Er werde das Spiel der gegenseitigen Schuldzuweisungen nicht mitmachen. Für die Kreistagssitzung am 14. Dezember hat er dazu eine Erklärung angekündigt – in Absprache mit den Kreistagsfraktionen. Dies sei deshalb notwendig, weil die Kreisfreiheit keine Angelegenheit sei, die ein Oberbürgermeister und ein Landrat miteinander verhandeln. Dazu brauche es Beschlüsse der entsprechenden Gremien. „Vorhaltungen helfen uns dabei nicht weiter“, sagte Freudenberger gestern auf Anfrage. Er werde sich in dieser Sache weiter zuerst mit seinen Kreistagsgremien abstimmen.

Der Neu-Ulmer OB hatte zu Beginn der Etatberatungen am Dienstag auf das Schreiben der Regierung hingewiesen und nochmals betont, der Landkreis verhandle nicht mehr mit der Stadt über die Kreisfreiheit – und das bereits seit Januar.

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