Am vergangenen Montagabend fand die jüngste Sitzung der Gemeinderäte in Heroldstatt statt. Allerdings tagte das Gremium dieses Mal nicht wie gewohnt im Rathaus, sondern im Karl-Ehmann-Saal der Berghalle – schließlich galt es, den derzeit notwendigen Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten und die Gesundheit der Räte zu schützen. Zwar können Beschlüsse im sogenannten Umlaufverfahren gefasst werden, nicht jedoch Satzungen wie etwa die Haushaltssatzung für das laufende Jahr. Und eben diese stand dringend auf der Agenda. Um als Gemeinde weiterhin handlungsfähig bleiben zu können, sah Bürgermeister Michael Weber von einer Verschiebung des Termins ab, zu ungewiss sei die momentane Lage. Von einer Teilnahme an der öffentlichen Sitzung seitens der Bürger riet der Schultes jedoch ab. Mit Erfolg, es kamen keine Gäste. Räte, Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung saßen jeweils an einem separaten Tisch und machten von dem bereitgestellten Desinfektionsmittel Gebrauch. „Ich rechne es den fast vollzählig erschienenen Gemeinderäten hoch an, dass sie auch in dieser schwierigen Zeit volle Bereitschaft zeigen“, sagt Michael Weber.

Ein herzliches Dankeschön erhielt Kämmerin Annemarie Weeger in Form eines Blumengestecks, das ihr der stellvertretende Bürgermeister Werner Knehr überreichte. „In nur fünf Monaten hat sie die Planungsgrundlage erstellt – und dies nach den Grundsätzen des neuen doppischen Rechnungswesens“, lobt der Schultes.

Das Ja-Wort für den Haushalt

Nun zu dem 314 Seiten starken Zahlenwerk, das in diesem Rahmen einstimmig beschlossen wurde. Unterm Strich weist der Ergebnishaushalt bei Erträgen in Höhe von 7,73 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 8,49 Millionen Euro ein Minus von 753 960 Euro auf. „Das macht mir schon etwas Sorgen“, so Michael Weber.

Mit 2,58 Millionen Euro Personalkosten stellen diese den größten Posten bei den Aufwendungen dar. Steigende Kosten im Finanzwesen, angesammelte Überstunden oder Urlaubstage, die aus der bürgermeisterlosen Zeit und der anschließende Umstrukturierung resultieren, und die Schaffung weiterer Stellen in der Verwaltung seien die Gründe dafür. „In den vergangenen fünf Jahren sind viele Aufgaben liegen geblieben und komplexer geworden. Dies muss nun aufgearbeitet werden. Personell und finanziell“, erläutert Weber. Ein weiterer Faktor sind Tarifanpassungen im sozialen Bereich, also für die Beschäftigten im Kinderhaus und in der Schulkindbetreuung. 75 000 Euro Mehrkosten fallen 2020 und weitere zusätzliche 35 000 Euro 2021 damit an. An zweiter Stelle folgen diverse Umlagekosten, die Kreisumlage beispielsweise schlägt mit 1,04 Millionen Euro zu Buche. Eine schwarze Null steht in der Zeile „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“, denn die Gemeinde ist und bleibt nach wie vor schuldenfrei. „Wir können die solide Finanzwirtschaft der vergangenen Jahre fortsetzen“, ergänzt Weber.

Hinzu kommt die gesetzliche vorgeschriebene Eigenkontrollverordnung der Kanalisation und der zu erstellende Kanalplan. „400 000 Euro, verteilt auf vier Jahre, kommen da auf uns zu“, erläutert der Bürgermeister. „Dies wird langfristig wohl auf eine Gebührenerhöhung hinauslaufen.“

Auf der Einnahmenseite wiederum sind die Gewerbesteuer mit rund 1,09 Millionen Euro und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von 1,74 Millionen Euro als wichtigste Einnahmequellen einkalkuliert. Ähnlich wie dies auch bei der Grundsteuer der Fall ist, wurde diese im Zuge der anteiligen Aufwendungen für das Projekt „Errichtung Bahnhof Merklingen“ vorübergehend erhöht. Dieser wird zum 1. Januar 2021 – und damit ein Jahr früher als ursprünglich geplant – wieder gesenkt.

Ärmel werden hochgekrempelt

Freuen dürfen sich die Bürger über zahlreiche geplante Investitionen. Hierfür sind Auszahlungen von 3,95 Millionen Euro eingeplant. Darin sind 1,7 Millionen Euro Zuschüsse und Fördergelder aus unterschiedlichen Programmen enthalten. „Es bleiben 2,3 Millionen Eigenanteil für uns als kleine Gemeinde zu investieren. Darauf sind wir stolz“, so Weber.  Um weiterhin leistungsstark zu bleiben, wolle man insbesondere in die Infrastruktur investieren. Der Breitbandausbau soll vorangetrieben werden, die Grundschule umfangreich saniert und ein großer Kostenblock ist auch für die Aufrüstung und Modernisierung der Feuerwehr vorgesehen. Im Rahmen der Innenentwicklung sind Sanierungsmaßnahmen am Panoramaweg, am Neubachweg und am Ennabeurer Weg geplant. Zudem soll der Sanierungsstau am Feldweg angegangen werden. Ein Mehrwert für die Bürger soll mit der Digitalisierung der Verwaltung geschaffen werden. Alle Arbeitsplätze sollen mit einem Scanner ausgestattet werden. „Damit schaffen wir ein zentrales und fehlerfreies digitales Ablagesystem“, beschreibt Weber. Außerdem soll ein digitales Ratsinformationssystem für möglichst papierlose, einfache Abläufe sorgen.

Nicht berücksichtigt wurde im Haushalt der Corona-Virus, dieser sei nicht planbar: „Der damit verbundene Einbruch wird uns wahrscheinlich alle treffen.“ So hat man sich darauf geeinigt, die Elternbeiträge für Kita und Tagesbetreuung im April auszusetzen – sobald die Bestätigung der Erstattung durch das Land kommt. „Schließlich müssen wir auch dafür Sorge tragen, dass die Gemeinde sich nicht verschuldet.“