Zwiefalten / Von Heinz Thumm

Die Stadt Riedlingen und die Gemeinden Altheim, Dürmentingen, Ertingen, Langenenslingen, Unlingen, Uttenweiler und Zwiefalten gründen einen interkommunalen Zweckverband zur Entwicklung von regional bedeutsamen Gewerbe- und Industriestandorten. Nach einigen vorausgegangenen nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen und Gesprächen mit weiteren Beteiligten wurde in der Sitzung des Gemeinderats Zwiefalten die Satzung des Zweckverbands verabschiedet.

Professor Dr. Lothar Zettler von der LARS consult GmbH Gesellschaft für Planung und Projektentwicklung Memmingen hielt dazu das Vorstellungsreferat. Gemeinsame Ziele für die Gemeinden des Zweckverbands ist die Schaffung und Sicherung hochwertiger Arbeitsplätze Sicherung und langfristige Perspektiven für 20 bis 30 Jahre. Für die Region geht es um Attraktivierung und Entwicklung des Raumes zu einer modernen, innovativen und kreativen Wirtschaft- und Tourismusregion. Zettlers Kernaussage dazu: „Die Arbeit muss zu den Menschen kommen – nicht der Mensch zur Arbeit!“

Vorgesehen sind im Bereich der Stadt Riedlingen und der Gemeinde Ertingen an zwei Standorten zusammen rund 82 Hektar interkommunale Gewerbe- und Industrieflächen zu entwickeln. Damit können die Wirtschaft im Raum gestärkt und die Einwohnerzahlen nachhaltig stabilisiert werden. Die beiden vorgesehenen Flächen lassen sich direkt an die vorhandenen Verkehrsachsen anbinden und wurden bisher äußerst positiv diskutiert. Der große Vorteil liegt darin, dass die Erschließung völlig unabhängig vom geplanten und zeitlich unsicheren Straßenbau vorgenommen werden kann.

Für die interkommunale Zusammenarbeit wurden gemeinsame Ziele und eine gemeinsame Strategie mit Transparenz entwickelt. Für die Zweckverbandssatzung sind folgende Eckpunkte vorgesehen: Standortgemeinden sind Ertingen und Riedlingen. Die beteiligten Gemeinden sind Altheim, Dürmentingen, Langenenslingen, Unlingen, Uttenweiler und Zwiefalten. Der Sitz des Zweckverbands ist in Riedlingen.

Die Beteiligungsverhältnisse sehen vor, dass Riedlingen und Ertingen jeweils 20 Prozent und die anderen Gemeinden je zehn Prozent halten. Die Zweckverbandsversammlung besteht aus acht Mitgliedern und zwar jeweils dem Bürgermeister der beteiligten Gemeinden. Stellvertreter ist jeweils der zweite Bürgermeister einer Gemeinde. Die Stimmenverteilung ist ebenfalls geregelt.

Im April soll in weiteren öffentlichen Gemeinderatssitzungen die Satzung beschlossen werden. Damit steht dann im Mai/Juni die Gründungsveranstaltung des Zweckverbands an.

Nach der Genehmigung durch die Landratsämter kann dann im Juli die konstituierende Sitzung mit Wahl des Vorsitzenden vorgenommen werden.

Klaus Käppeler fragte direkt an: „Welche Kosten kommen auf eine Gemeinde zu?“ Dazu Zeller: „Aktuell können keine konkreten Aussagen zu den Kosten gemacht werden. Für die Aufwendung beim Ankauf, Erschließung und anderen Leistungen werden Kredite aufgenommen, welche separat verwendet und außerhalb der kommunalen Haushaltspläne geführt werden.

Bei einem eventuellen Ausstieg werden die Anteile neu festgelegt. Die Verwaltungskosten werden beschlossen, dann aufgerechnet, überprüft und entsprechend abgerechnet“.

Kurt Betz freute sich über die geplanten Initiativen und das Ziel von hochwertigen Arbeitsplätzen. Maria Knab-Hänle fordert dazu auf die Chancen zu nutzen und sieht eine große positive Harmonie. Bürgermeister Matthias Henne lobt den erfrischenden und bereichernden Horizont für eine 20 bis 30-jährige Entwicklung.

Der Gemeinderat votierte schließlich einstimmig für die Satzung des Zweckverbands Interkommunaler Gewerbe- und Industriepark Donau-Bussen.