„Unsere Kommunen geben Gas, die digitale Infrastruktur für ihre Bürgerinnen und Bürger, für Gewerbe, Schulen und Krankenhäuser wesentlich zu verbessern. Wir als Land stehen dabei tatkräftig an ihrer Seite. Heute stellen wir bei dieser Übergaberunde die bislang höchste Fördersumme bereit. Wir haben beim Breitbandausbau den Turbo eingelegt – das zeigt unsere heutige Rekordfördersumme von fast 93 Millionen Euro“, betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl am Freitag, 7. Februar 2020, bei der Übergabe von Breitband-Förderbescheiden in Stuttgart.

Wo viele Mittel wie nie zuvor

Bewilligt wurden insgesamt 146 Förderanträge mit einem Volumen von 92,8 Millionen Euro: ein Rekord. Damit wurden heute auf einmal so viele Breitbandmittel gewährt wie noch nie zuvor. Insgesamt profitierten 63 Zuwendungsempfänger in 28 Stadt- und Landkreisen. Drei Landkreise werden beim Breitbandausbau diesmal sogar mit jeweils zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt: die Landkreise Schwäbisch Hall, Biberach und der Neckar-Odenwald-Kreis. „Das Land ergänzt den Ausbau der privaten Telekommunikationsunternehmen dort, wo der Markt nicht funktioniert. Bis 2021 investieren wir insgesamt mehr als eine Milliarde Euro in die digitale Infrastruktur – das ist eine gewaltige Summe und mehr als jede Regierung vor uns investiert hat“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.

Nahezu vollständige Förderung

Die hohen Fördersummen ergeben sich auch daraus, dass immer mehr Kommunen auf die Kombination aus Bundes- und Landesförderung zurückgreifen. Im Frühjahr 2019 hatte die Landesregierung die Förderprogramme besser aufeinander abgestimmt und die Kofinanzierung des Landes von 20 Prozent auf 40 Prozent erhöht. Insgesamt bekommen die Kommunen so 90 Prozent der Ausbaukosten gefördert. Das Ziel der Reform: die Fördergelder aus Berlin nach Baden-Württemberg zu holen. „Unsere neue Förderkulisse funktioniert hervorragend. Das Geld aus dem Bund fließt in den Südwesten. Die Kommunen aus Baden-Württemberg fragen das Bundesprogramm für Glasfaseranschlüsse inzwischen am stärksten nach. Jeder fünfte Antrag auf Bundesgeld kommt aus dem Südwesten. Damit liegen wir im Bundesvergleich mit weitem Abstand an der Spitze“, hob Minister Strobl hervor.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl verwies zum Beispiel auf den Landkreis Schwäbisch Hall, der diesmal Fördermittel im Umfang von 16,2 Millionen Euro vom Land erhält. Insbesondere soll der Ausbau eines Gigabitnetzes in sechs Gemeinden mitfinanziert werden. Der Neckar-Odenwald-Kreis schließt alle 69 Gewerbegebiete sowie alle Schulen und Krankenhäuser ans schnelle Internet an und wird dabei vom Land mit 12,6 Millionen Euro unterstützt. „Aber auch unser originäres Förderprogramm des Landes stößt weiterhin auf rege Nachfrage. Allein der Landkreis Biberach bekommt diesmal 13,1 Millionen Euro für zwölf Projekte beim kreisweiten Backbone-Ausbau und stellt sich damit gut für die Zukunft auf,“ unterstrich Minister Thomas Strobl. Zudem profitierten einzelne Gemeinden im ländlichen Raum, wie Weilheim im Südschwarz-wald und Bretzfeld im Hohenlohekreis, mit einem namhaften Millionenbetrag von der Landesförderung.

Strobl: Breitbandversorgung verbessert sich stetig

Auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet kommt Baden-Württemberg immer schneller voran. „In den vergangenen vier Jahren haben wir mit rund 450 Millionen Euro über 1.900 Breitbandausbauprojekte gefördert. Zum Vergleich: In den sechs Jahren von 2010 bis 2015 waren in Baden-Württemberg insgesamt nur 73 Millionen Euro an Fördermitteln in Breitbandprojekte geflossen. Damit haben wir die Fördermittel seit 2016 gegenüber der gesamten vergangenen Wahlperiode auf mehr als das sechsfache erhöht“, stellte der Digitalisierungsminister fest.

Die Zahl der Haushalte und gewerblichen Nutzer, die mit schnellem Internet versorgt sind, ist in Baden-Württemberg 2019 weiter gestiegen. Rund 90 Prozent aller Haushalte verfügen inzwischen über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Das sind rund sieben Prozentpunkte mehr als im Vorjahr und rund 20 Prozentpunkte mehr im Vergleich noch zu Anfang 2016. Dieser Zuwachs ist umso bedeutsamer, da er vor allem durch den topographisch und geologisch schwierigen Netzausbau im ländlichen Raum erzielt wurde. Bei den Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s konnte die Versorgung im Land sogar um mehr als 15 Prozent-punkte zu Mitte 2018 gesteigert werden und liegt nun bei rund 83 Prozent der Haushalte. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte im Land verfügbar.

Wohin die Gelder fließen

Im Landkreis Reutlingen erhält die Gemeinde Mehrstetten insgesamt rund 139 000 Euro. Noch eine weitere Albgemeinde profitiert: Nach Pfronstetten gehen rund 51 000 Euro.

Im Alb-Donau-Kreis erhält die Gemeinde Westerheim für zwei Projekte insgesamt 26 000 Euro. Weitere Fördermittel gehen in die Stadt Blaustein (rund 55 000 Euro) und die Gemeinden Dornstadt (332 000 Euro), Westerstetten (25 000 Euro), Nellingen (273 000 Euro), Lauterach (91 000 Euro) und Lonsee (63 000 Euro).

Der Landkreis Biberach erhält für zahlreiche Projekte mehr als 13 Millionen Euro, zudem werden einzelne Projekte in Attenweiler (11 000 Euro), Bad Schussenried (58 000 Euro) und Uttenweiler (57 000 Euro) gefördert.

Im Bodenseekreis erhält die Gemeinde Bermatingen mehr als 300 000 Euro, zudem wird ein Projekt in der Gemeinde Neukirch mit 31 000 Euro unterstützt.

Im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald erhält die Stadt Krozingen rund 260 000 Euro, fast neun Millionen Euro gehen zudem an den Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald.

Im Landkreis Calw werden die Städte Wildberg (50 000 Euro), Haiterbach (eine Million Euro) und Altensteig (170 000 Euro) unterstützt, zudem die Gemeinden Simmersfeld (376 000 Euro), Gechingen (89 000 Euro) und Schömberg (337 000 Euro). Der Landkreis Calw erhält zudem weitere 350 000 Euro.

Im Enzkreis wird der Zweckverband Enzkreis Breitbandversorgung mit 52 000 Euro bedacht.

Im Kreis Freudenstadt erhält die Gemeinde Grömbach insgesamt 466 000 Euro, das Landratsamt Freundenstadt bekommt für ein weiteres Projekt fast 61 000 Euro.

Im Kreis Göppingen gehen 25 000 Euro an die Gemeinde Böhmenkirch. 138 000 Euro erhält die Gemeinde Gerstetten (Kreis Heidenheim) für zwei Projekte. Im Hohenlohekreis wird die Gemeinde Bretzfeld mit mehr als 5,3 Millionen Euro unterstützt.

Im Landkreis Karlsruhe erhält der Landkreis für zahlreiche Projekte mehr als 2,4 Millionen Euro, außerdem gibt es Unterstützung für Projekte der Gemeinden Karlsbad (171 000 Euro), Kürnbach (30 000 Euro) und Oberderdingen (39 000 Euro).

Im Kreis Konstanz erhält die Stadt Tengen 22 000 Euro, die Gemeinde Bodman-Ludwigshafen 48 000 Euro) und die Gemeinde Steißlingen 510 000 Euro.

Im Landkreis Lörrach erhält der Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach mehr als 3,1 Millionen Euro. 12,6 Millionen Euro gehen an den Landkreis Neckar-Odenwald. Im Ortenaukreis werden zwei Projekte des Landkreises mit rund 87 000 Euro unterstützt. Im Ostalbkreis erhält die Gemeinde Ellenberg rund 25 000 Euro.

Im Kreis Rastatt erhält die Stadt Bühl insgesamt mehr als 1,3 Millionen Euro. Im Landkreis Ravensburg erhält der Zweckverband Breitbandversorgung mehr als 3,1 Millionen Euro. Im Rems-Murr-Kreis profitiert die Stadt Welzheim von rund 1,2 Millionen Euro.

Im Landkreis Rhein-Neckar erhält der Zweckverband Rhein-Neckar High-Speed-Netz insgesamt rund 3,4 Millionen Euro. Im Landkreis Schwäbisch Hall erhält der Landkreis insgesamt mehr als 16 Millionen Euro, zudem werden Einzelprojekte in Bühlerzell (25 000 Euro) und Untermünkheim (103 000 Euro) gefördert. Im Schwarzwald-Baar-Kreis erhält der dortige Zweckverband Breitbandversorgung insgesamt 2,3 Millionen Euro.

Im Kreis Sigmaringen profitieren die Gemeinden Neufra (212 000 Euro), Wald (21 000 Euro), Veringenstadt (28 000 Euro) und Inzigkofen (108 000 Euro). Im Kreis Tuttlingen wird die Gemeinde Deilingen mit über einer Million Euro bedacht.

Im Landkreis Waldshut erhält die Stadt Laufenburg rund 1,4 Millionen Euro, die Gemeinde Weilheim fast sechs Millionen Euro. Rund zwei Millionen Euro gehen an die Gemeinde Albbruck.

Im Zollernalbkreis profitieren fünf Städte: Meßstetten (168 000 Euro), Burladingen (45 000 Euro), Hechingen (68 000 Euro), Geislingen (40 000 Euro) und Rosenfeld (480 000 Euro). Die Stadt Karlsruhe wird mit über zwei Millionen Euro beim Breitbandausbau unterstützt.