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Europawahl
Metzingen / SWP  Uhr
Der AK Gentechnik-Freies Ermstal/Metzingen weist auf die Problematik von Gen-Mais hin. Auch am Samstag am Infostand auf dem Wochenmarkt.

Werden neue gentechnisch veränderte Pflanzen (gv-Pflanzen) zum Anbau in Europa zugelassen? Dürfen einzelne EU-Staaten nationale Anbauverbote für Genmais aussprechen und sollen Regionen oder Bundesländer sogar regionale Anbauverbote erlassen dürfen? Stichwort "Nulltoleranz": Muss Saatgut weiterhin absolut gentechnikfrei sein oder wird ein bisschen gentechnisch verändertes Saatgut toleriert, wie es die Gentech-Lobby schon seit Jahren fordert? Soll die bestehende Nulltoleranz für nicht zugelassene Genkonstrukte bei Lebensmitteln aufgeweicht werden? Viele Fragen werden heutzutage nicht national sondern EU-weit entschieden. Gerade auch solche, die die Gentechnik in der Landwirtschaft betreffen. Darauf weist der Arbeitskreis Gentechnik-Freies Ermstal/Metzingen hin.

Er misst der nun anstehenden Europawahl eine hohe Bedeutung zu und möchte am kommenden Samstag mit einem Infostand über die Haltungen der bisher im Europaparlament vertretenen Parteien zur Agro-Gentechnik informieren. Hilfreich bei den Recherchen des Arbeitskreises sind hierbei die Informationen des Umweltinstituts München, das weniger die wohlklingenden Worte in den Parteiprogrammen als vielmehr die Taten der EU-Abgeordneten untersucht hat. Unter anderem auch beim derzeit aktuellen Gen-Mais 1507.

Erst kürzlich hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel verhindert, dass Deutschland im Februar im Europarat gegen die Anbauzulassung des Gen-Mais 1507 stimmt. Letztendlich stimmten zwar 19 der 28 EU- Mitgliedsstaaten gegen diese Anbauzulassung und nur fünf dafür, dennoch wird die EU-Kommission voraussichtlich kurz nach der Europawahl die Anbauzulassung für den Genmais erteilen. Ohne Deutschlands Stimmen im Europarat konnten jene 19 Staaten keine "qualifizierte Mehrheit" gegen die Anbauzulassung des Gen-Mais 1507 erreichen.

Doch nicht nur im Europarat sprach sich die Mehrheit gegen die Anbauzulassung von Gen-Mais 1507 aus: Auch im Europa-Parlament setzten bereits im Januar die Gegner des Mais 1507 eine Resolution durch, in der ein Verbot des Anbaus der Gen-Pflanze gefordert wird. Das Umweltinstitut München untersuchte das Abstimmungsverhalten der einzelnen Parteien und kam für die deutschen EU-Abgeordneten zu folgendem Ergebnis:

CDU: Derzeit sitzen 34 CDU-Abgeordnete aus Deutschland im Europaparlament. Eine klare Mehrheit von 24 Abgeordneten stimmte für die Anbauzulassung einer weiteren Gen-Pflanze, nur vier Abgeordnete stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich und fünf stimmten gar nicht ab.

SPD: Derzeit sitzen 23 SPD-Abgeordnete aus Deutschland im Europaparlament. Eine klare Mehrheit von 18 Abgeordneten stimmte gegen die Anbauzulassung einer weiteren Gen-Pflanze, niemand aus den Reihen der SPD stimmte dafür, eine Abgeordnete enthielt sich und vier Abgeordnete stimmten gar nicht ab.

Bündnis 90/Die Grünen: Derzeit sitzen 14 Abgeordnete der Grünen aus Deutschland im Europaparlament. Eine klare Mehrheit von 12 Abgeordneten stimmte gegen die Anbauzulassung einer weiteren Gen-Pflanze, niemand aus den Reihen der Grünen stimmte dafür, niemand enthielt sich und zwei Abgeordnete stimmten gar nicht ab.

FDP: Derzeit sitzen zwölf FDP-Abgeordnete aus Deutschland im Europaparlament. Eine Mehrheit von sieben Abgeordneten stimmte für die Anbauzulassung einer weiteren Gen-Pflanze, nur ein Abgeordneter stimmte dagegen, niemand enthielt sich und vier Abgeordnete stimmten gar nicht ab.

Die Linke: Derzeit sitzen acht Abgeordnete der Linken aus Deutschland im Europaparlament. Eine Mehrheit von fünf Abgeordneten stimmte gegen die Anbauzulassung einer weiteren Gen-Pflanze, niemand aus den Reihen der Linken stimmte dafür, niemand enthielt sich und drei Abgeordnete stimmten gar nicht ab.

Info Weitere Informationen zu Gentechnik und Landwirtschaft sowie zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP am Infostand des Arbeitskreis Gentechnik-Freies Ermstal am Samstag, 17. Mai, ab 8 Uhr Uhr auf dem Metzinger Wochenmarkt.