Neckartenzlingen Wirbel um den Wahl-Fahrplan

Neckartenzlingen steht im Herbst eine Bürgermeisterwahl ins (Rat)haus.
Neckartenzlingen steht im Herbst eine Bürgermeisterwahl ins (Rat)haus. © Foto: Archiv
SIMON WAGNER 17.03.2016
Am Ende blieben viele Fragen. Im Neckartenzlinger Rat ging es um "Informationen zur Bürgermeisterwahl". Und gerade da fingen die Irritationen an.

Irritationen insbesondere bei Gerd Lohrmann. Statt einer Information über den möglichen Terminfahrplan hatte er einen Beschlussvorschlag erwartet, der geeignet wäre, in öffentlicher Sitzung beschieden zu werden. So jedenfalls hatte er es in der vorletzten Sitzung des Rats beantragt. Auch, um die Termine zur anstehenden Wahl frühzeitig, verlässlich und verbindlich festlegen und kommunizieren zu können. Stattdessen fand er also eine "Information" vor sich, die zwar einen möglichen Terminfahrplan zum Inhalt hatte, aber keinen entsprechenden Beschluss. Nach vorläufigem Stand, könnten die Neckartenzlinger also am 6. November zur Urne gebeten werden. Die Bewerbungsfrist würde demnach am 14. Oktober enden.

Vorläufig sind diese Termine auch deshalb, weil sich Bürgermeister Herbert Krüger auch nach mehrmaligen Aufforderungen aus dem Rat nicht dazu bewegen ließ, sie in öffentlicher Sitzung festzuzurren. Er begründete das mit der Formulierung der Tagesordnung, die explizit keinen Beschluss vorsieht. Doch gerade die Benennung des Punkts als "Information", statt wie gefordert, als "Beschluss", brachte ihm den Vorwurf ein, bewusst gegen die Gemeindeordnung verstoßen zu haben. Die Ordnung setzt dem Ratsvorsitzenden eine Frist von zwei Sitzungen, um Anträge entsprechend ihres Wortlauts zu beantworten. Stattdessen, sei der Antrag schlicht negiert worden, die Tagesordnung also falsch. Lohrmann wollte den nach wie vor im Raum stehenden Antrag denn auch explizit nicht zurückziehen. Er habe einen Beschluss zum jetzigen Zeitpunkt für nicht notwendig erachtet, erklärte Krüger und bot den Räten an, ihn in der nichtöffentlichen Sitzung des Abends nachzuholen. Mit der Terminsetzung, die auch die offizielle Ausschreibung der Stelle noch vor den Sommerferien zum Inhalt hat, habe er keine Probleme, ließ Krüger zudem wissen.

Offen blieb aber einerseits welche Gründe einer öffentlichen Festlegung des Termins entgegenstehen, andererseits ob er sich selbst erneut zur Wahl stellen will. Zunächst will Krüger die Leitung des Wahlausschusses übernehmen. Davor aber die Rechtsaufsicht zu konsultieren, empfahl ihm dringend Jürgen Schöllhammer. Denn sollte er sich zu einer Kandidatur entschließen, wäre er automatisch befangen und alle bis dahin gefassten Beschlüsse wären nichtig.