Grafenberg Wasser wird teurer

PETER SWOBODA 16.12.2015
Der Grafenberger Gemeinderat hat jüngst eine Erhöhung der Wassergebühr von 2,89 auf 3,31 Euro pro Kubikmeter beschlossen.

Wie bereits im Zuge der Haushaltsdebatte angekündigt, bleibt kaum eine Gebühr oder Steuer von einer Erhöhung ausgenommen. Das gilt auch für die Wassergebühren. Hinzu kommt, dass diese zuletzt im Jahr 2011 auf 2,89 Euro erhöht wurde.

Der Gemeinderat hat nun auf Antrag der Verwaltung beschlossen, die Wassergebühr zum 1. Januar 2016 auf 3,31 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist eine Erhöhung um 42 Cent pro Kubikmeter. Der durchschnittliche Verbrauch je Bürger in Grafenberg beträgt pro Jahr 40 Kubikmeter, damit ergeben sich durch die Erhöhung der Wassergebühren im Schnitt zusätzliche Kosten pro Person in Höhe von 20 Euro pro Jahr.

Eine Diskussion kam allerdings auf, als es um die Verbuchung der Konzessionsabgabe ging. In den vergangenen Jahren war diese nicht in den Gemeindehaushalt geflossen, sondern kam dem Gemeindewerk zugute. "Dies", sagte Kämmerin Susanne Girod, "ist ein absolut unübliches Vorgehen." Die Wasserversorgung solle sich als Wirtschaftsbetrieb selbst tragen. Das übliche Verfahren sei vielmehr, dass die Konzessionsabgabe als Wege- und Nutzungsentgelt für Leitungen an die Gemeinde als Träger der Leitungen fließe, wobei es egal sei, ob die Wasserversorgung Teil der Gemeinde oder ausgegliedert ist.

Als Eigenbetrieb müsse die Wasserversorgung grundsätzlich Nutzungsgebühren an die Gemeinde bezahlen wie andere Unternehmen auch, die Leitungen nutzen. "Der vorliegende Beschlussantrag", so die Kämmerin weiter, "ist voll im Interesse der Gemeinde."

CDU-Gemeinderat Manfred Knöll sah das anders. Die Einführung der Konzessionsabgabe sei unter anderen Prämissen erfolgt. "Wir", so Knöll, "haben die Konzessionsabgabe eingeführt, um die Eigenkapitalbasis der Gemeindewerke zu stärken." FWV-Gemeinderat stimmte Knöll zu. Die Wasserversorgung habe ja immer mehr Schulden angehäuft. Dem entgegnete Susanne Girod: "Wenn zusätzliches Kapital benötigt wird, geht das nur über Gewinne, Abschreibungen oder Schulden."

Keinesfalls könne man aber die Konzessionsabgabe dazu nutzen, um Schulden beim Abwasser zu tilgen, so die Kämmerin auf Nachfrage aus dem Gremium. Das sei gegen das Gesetz, man dürfe Wasser und Abwasser nicht vermischen.

Wie mit der Konzessionsabgabe künftig verfahren werden soll, soll im nächsten Jahr nochmal diskutiert und entschieden werden.