Metzingen Liveblog: Bürgerentscheid abgeschmettert - Weg frei für das Kombibad

Jubel und Applaus! Das Kombibad in Metzinger wird gebaut.
Jubel und Applaus! Das Kombibad in Metzinger wird gebaut. © Foto: Thomas Kiehl
Metzingen / gio 19.11.2018

Freude, Erleichterung und Jubelrufe bei den einen, Enttäuschung bei den anderen: Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Bäder in Metzingen hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht. Mit 71,4 Prozent votierten die Wähler am Sonntag für den Neubau eines kombinierten Sport- und Familienbades auf dem Bongertwasen und sprachen sich damit gegen die Sanierung der bisherigen Bäder aus.

+++ 18:55 Uhr +++ Das vorläufige Endergebnis:

Abgegebene Stimmen: 8.587
Beteiligung: 47,7 %
Ja: 28,6 % (2.449 Stimmen)
Nein: 71,4 % (6.119 Stimmen)

+++ 18:52 Uhr +++ OB Fiedler sagt, nun muss es darum gehen Gräben wieder zuzuschütten.

+++ 18:49 Uhr +++ 47,6 % Wahlbeteiligung. OB Fiedler dankt für das klare Votum.

+++ 18:48 Uhr +++ Das Kobmibad wird gebaut! 71 Prozent pro Kombibad. Jubel und Applaus im Sitzungssaal.

+++ 18:47 Uhr +++ Oberbürgermeister Fiedler ist da.

+++ 18:33 Uhr +++ Jetzt sind auch die Sprecher der Bürgerinitiative für den Erhalt und den Ausbau der Metzinger Bäder eingetroffen.

+++ 18:24 Uhr +++ Jetzt gibt es nur noch Stehplätze im Sitzungssaal. Es werden aber von Seiten der Stadtverwaltung zusätzliche Stühle hereingetragen.

Der Sitzungssaal füllt sich.
Der Sitzungssaal füllt sich. © Foto: Thomas Kiehl

+++ 18:17 Uhr +++ Im Sitzungssaal läuft der neue Imagefilm der Stadt Metzingen.

+++ 18:15 Uhr +++ Der Sitzungssaal füllt sich - gespanntes Warten aufs Ergebnis.

Das Rathaus in Metzingen füllt sich.
Das Rathaus in Metzingen füllt sich. © Foto: Thomas Kiehl

+++ 18:10 Uhr +++Es wird keine Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbezirken geben, so die Stadtverwaltung. Es wird nur das Gesamtergebnis veröffentlicht.

+++ 18:08 Uhr +++ Bislang sind vor allem Vertreter der „Initiative Pro Kombibad“ im Sitzungsaal des Rathauses.

+++ 18:05 Uhr +++ Das Endergebnis wird laut Stadtverwaltung gegen 18:35 Uhr erwartet.

+++ 18:03 Uhr +++ Die Auszählung im Metzinger Rathaus läuft.

Es wird kräftig ausgezählt.
Es wird kräftig ausgezählt. © Foto: Thomas Kiehl

+++ 17:54 Uhr +++ Peter Flämig einer der Sprecher der Bürgerinitiative Pro Kombibad Metzingen erklärt: „Das Engagement hat Spaß gemacht, wir nehmen das Ergebnis wie es kommt.“

+++ 17:30 Uhr +++ Die Stadt Metzingen hat auf ihrer Homepage ein Ergebnisdienst eingerichtet.

+++ 17:20 Uhr ++ „Ja“ oder „Nein“: Das ist am Sonntag die alles entscheidende Frage in Metzingen.

Ja oder Nein - Wer hat am Ende die Nase vorne?
Ja oder Nein - Wer hat am Ende die Nase vorne? © Foto: Thomas Kiehl

+++ 15:00 Uhr +++ Die Spannung steigt. Wie wird der Bürgerentscheid ausgehen?

+++ 12:00 Uhr +++ Das Interesse ist groß und es zeichnet sich eine hohe Beteiligung ab.

Hohes Interesse in den Wahllokalen.
Hohes Interesse in den Wahllokalen. © Foto: Thomas Kiehl

+++ 8:00 Uhr +++ Die Wahllokale werden ab jetzt bis 18 Uhr geöffnet sein.

+++ 7:59 Uhr +++ Das ist der amtliche Stimmzettel für den Bürgerentscheid in Metzingen.

Das ist der amtliche Stimmzettel.
Das ist der amtliche Stimmzettel. © Foto: Thomas Kiehl

Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 18. November 2018 geht es um die Frage: „Sind Sie dafür, dass die vorhandenen beiden Bäder (Hallen- und Freibad) saniert und erweitert werden sollen und somit kein Kombibad am Bongertwasen gebaut wird?“

Folgend alles Wissenswertes rund um den Bürgerentscheid:

Was ist ein Bürgerentscheid?


Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheit, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Der Gesetzgeber hat diese Möglichkeit ausdrücklich geregelt.

Wer will diesen Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid wurde durch das Bürgerbegehren einer Bürgerinitiative auf den Weg gebracht. Die Bürgerinitiative wird vertreten durch Gertrud Kleineikenscheidt, Dieter Ernst und Dr. Friedrich Lorch. 1.957 Bürgerinnen und bürger haben es unterschrieben. Das entspricht 10,8 Prozent aller 18.057 Abstimmungsberechtigten. Für die Zulässigkeit notwendig sind sieben Prozent.

Welche Bindung hat der Bürgerentscheid und wie wird die Abstimmung entscheiden?

Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Gemeinderatsbeschlusses. Allerdings hat der Gesetzgeber dazu eine Hürde vorgesehen: er ist nur dann bindend, wenn die Stimmenmehrheit mindestens 20 Prozent aller Abstimmungsberechtigten entspricht. In Metzingen entspricht das 3.611 Stimmen. Der Gemeinderat wäre dann für drei Jahre an den Beschluss gebunden. Wenn weder Ja noch Nein mindestens 3.611 Stimmen erhalten, müsste der Gemeinderat neu entscheiden.

Wer darf wählen?

Beim Bürgerentscheid kann nur abstimmen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Es gelten dieselben Regelungen wie für die Gemeinderats- und Oberbürgermeisterwahlen.

- alle Einwohnerinnen und Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit.
- oder eines Mitgliedsstaates der EU, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

- und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnung in Metzingen leben

Wahllokale und Wahlbezirke?

01101 Rathaus Metzingen, Stuttgarter Str. 2-4
01102 Kindergarten Schlosstraße, Schlossstr. 5
01103 Gymnasium, Öschweg 21
01104 Kindergarten Haugenrain, Grasbergstr. 2
01105 Stadtwerke Metzingen, Stuttgarer Straße 5901106 Kinderhaus Ohmstraße, Ohmstr. 1
01107 Kiga Herman-Löns-Platz, Herman-Löns-Platz 9/1
01108 Kinderhaus Metzingen, Brühlstr. 54
01109 Kindergarten Neugreuth I, Florianstr. 61
01110 Kindergarten Friedenskirche, Bettlinger Weg 5
02101 Kinderhaus Kelternstraße, Kelternstr. 39
02102 Kinderhaus Hofbühl, Wolfgrubstr. 26/1
02103 Kinderhaus Neuhausen, Albstr. 26
03101 Dorfgemeinschaftshaus Glems, Eninger Str. 2

Öffnungszeiten Wahllokale?

Die Wahllokale haben von 8 Uhr morgens bis 18 Uhr geöffnet.

Links und weitere Infos zum Bürgerentscheid:

www.metzingen.de

Informationen von der Stadt Metzingen.

www.metzingerbäder.de

Offizielle Informations- und Diskussionsplattform zum Bürgerdialog.

www.probürgerentscheid.de
Private Seite der Bürgerinitiative „Erhalt und Ausbau der Bäder“

www.metzingen24.de

Private Seite der Bürgerinitiative „Pro Kombibad“

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