Vier Beratungsrunden waren notwendig, samt der Korrektur eines millionenschweren Tippfehlers, nun aber steht er, der erste Haushalt der Gemeinde St. Johann nach den Regeln des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR). Am Mittwochabend verabschiedete der Rat das auf über 320 Seiten niedergelegte Zahlenwerk mehrheitlich und legte so den finanziellen Grundstein für die Arbeit in diesem Jahr.

„Wir haben uns mehr Zeit genommen für die Haushaltsberatungen“, erklärte St. Johanns Bürgermeister Florian Bauer eingangs der abschließenden Beratung, dies sei jedoch gut und hilfreich gewesen. Der Haushalt jedenfalls, so seine Einschätzung, stehe nun auf „guten und soliden Beinen“. Der Ergebnishaushalt weist dabei ordentliche Erträge über 11,34 Millionen Euro aus, sowie Aufwendungen über 11,15 Millionen Euro. Ein Plus von 190 600 Euro steht also auf der Habenseite. Deutlicher das positive Saldo im Finanzhaushalt. Hier schlagen 11,14 Millionen Euro Einzahlungen und 10,25 Millionen Auszahlungen zu Buche. Es bleiben 897 100 Euro übrig.

Diese Summe trägt zur Finanzierung der gemeindlichen Investitionsvorhaben bei, die sich im Jahr 2019, abzüglich der zu erwartenden Fördermittel, mit 2,72 Millionen Euro in den Büchern zeigen. Die Lücke muss nun mit einer Kreditaufnahme von über 1,89 Millionen Euro geschlossen werden. Dabei betonte Bürgermeister Florian Bauer, dass dies die erste Kreditaufnahme seit drei Haushaltsjahren und die Pro-Kopf-Verschuldung seither kontinuierlich gesunken sei. Ende 2018 lag sie bei rund 249 Euro pro Einwohner, der Schuldenstand bei rund 1,27 Millionen Euro.

Und aus noch einem anderen Grund verteidigte Bauer die neuen Schulden, die trotz gestiegener Steuereinnahmen und Zuweisungen notwendig werden: Obwohl die Gemeinde nach wie vor nicht auf Rosen gebettet sei, wolle man nicht nur den Mangel verwalten, sondern St. Johann zukunftssicher gestalten. „Das kostet alles Geld, es werden aber Werte geschaffen, ohne die die Gemeinde an Attraktivität verliert“, betonte er.

Bildungseinrichtungen stärken

Investieren will die Gemeinde vor allem in die Bildungseinrichtungen der Gemeinde. Das Kinderhaus in Lonsingen soll für 540 000 Euro um eine Kindergarten- und Kleinkindgruppe erweitert werden. Insgesamt fallen bei den Kindergärten Aufwendungen in Höhe von 2,44 Millionen Euro an. Für die Grund- und Werkrealschule St. Johann sind rund 283 000 Euro reserviert. Weitere Projekte sind die Sanierung der Alten Schule in Bleichstetten für 460 000 Euro und der in den Jahren 2020 und 2021 anvisierte zweite Bauabschnitt, der Anbau eines Gemeindesaals. Auch die Realisierung des Breitbandausbaus durch das überörtliche und innerörtliche Backbonenetz steht 2019 und 2020 an. Einem Investment von 600 000 Euro in diesem Jahr stehen Zuschüsse in Höhe von 400 000 Euro gegenüber. Deutlich gestiegen sind erneut die Personalkosten.

Zeigten sich die St. Johanner Räte am Mittwochabend geschlossen und einmütig, kam es im Laufe der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr zu erheblichen Verwerfungen. Noch bevor der Tippfehler von Kämmerin Lucia Bez entdeckt und korrigiert wurde und schließlich eine Million Euro mehr zur Verfügung stand, fielen die Investitionen in die Würtinger Schule auf Bestreben der Freien Wähler einer Streichung zum Opfer. Dass der Fortbestand der Schule damit in Frage gestellt worden sei, bezeichnete Claus Dollinger am Mittwoch als „fatal“. „Die Weiterentwicklung der Schule ist absolut und ganz wichtig“, machte er sich für die Einrichtung stark und übte gleichzeitig Kritik am Zustandekommen der inzwischen zurückgenommenen Entscheidung: „Wir alle sind gefordert, das zu sehen, was erforderlich ist.“ Ohne Ränkespiele zu pflegen, so sein Appell, „sollten wir mehr um die Sache diskutieren“. Zuspruch kam von Timo Herrmann. Für ihn sind Investitionen in die Zukunft der Kinder und das Ehrenamt Investitionen, die sich immer auszahlen würden. Gleichzeitig übte er Selbstkritik am Gremium. Er forderte den Gemeinderat auf, aktiver hinzuschauen und sich mehr als Ideengeber für die Verwaltung zu verstehen – als die Vorschläge der Gemeinde nur zu debattieren oder gar zu verhindern. Ähnlich der Einwurf von Rolf Rist. Er forderte seine Ratskollegen dazu auf, gemeinsam Ziele und eine Richtung zu definieren, um dann zu schauen, für was wie viel Geld zur Verfügung steht.

Nicht nur auf St. Johann bezogen machte er allerdings einen Umstand aus, der sich künftig als Problem herausstellen könnte. Zwar stünden  derzeit viele Bundes- und Landesmittel bereit, sie allerdings durch eigene Investitionstätigkeiten abrufen zu können, scheitere wegen klammer Kassen der Kommunen derzeit landauf, landab.

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Millionen Euro beträgt die voraussichtliche Kreditaufnahme der Gemeinde St. Johann im Jahr 2019. Auf rund drei Millionen steigen damit die Gesamt­schulden bis Jahresende.