St. Johann In guter Verfassung?

Wie sollen die demokratischen Prozesse künftig strukturiert sein? Darüber und über die Zukunft der Ortschaftsverfassung sollen im Herbst auch die St. Johanner mitreden können.
Wie sollen die demokratischen Prozesse künftig strukturiert sein? Darüber und über die Zukunft der Ortschaftsverfassung sollen im Herbst auch die St. Johanner mitreden können. © Foto: Simon Wagner
Würtingen / Simon Wagner 07.07.2018

Wie viel Macht soll, kann und darf wo versammelt sein? Um derlei grundsätzliche Fragen ging es während der jüngsten Sitzung des St. Johanner Gemeinderats. Auf der Tagesordnung ein Punkt, der zunächst wenig spektakulär wirkt: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde St. Johann. So war die 51. Drucksache des Jahres doch recht trocken überschrieben. Dahinter allerdings verbarg sich eine Thematik, die in der Kispelgemeinde zwar nicht neu ist, aber nicht zuletzt durch den Leitbildprozess neuen Schwung bekam. Wie hält es die Gemeinde mit der inneren Organisation? Sind die Verwaltungsstrukturen, samt Ortschaftsverfassung noch zeitgemäß? Haben Ortschaftsräte, im allgemeinen Bestreben das Bewusstsein für die Gesamtgemeinde weiter zu entwickeln, noch eine Daseinsberechtigung?

Klärung vor der Wahl

Zwiespältige Meinungen darüber kursieren in der Gemeinde spätestens seit dem sich der Würtinger Ortschaftrat, Ende 2013, selbst aufgelöst hat. Fast fünf Jahre sind seit dem vergangen und die nächste Kommunalwahl steht voraussichtlich am 26. Mai 2019 ins Haus. Geklärt werden muss nun im Vorfeld mit welchen Strukturen und mit welcher Organisation sich die Gemeinde künftig aufstellen will. Neben den Gemeinderäten werden an diesem Tag auch die Ortschaftsräte neu bestimmt. Die Befugnisse, Kompetenzen und Grenzen jener Gremien sind in der Ortschaftsverfassung geregelt. Das Land hat sie 1974 eingeführt, um Spannungen zwischen dem jeweiligen Hauptort und den Ortsteilen zu mindern. Wolfgang Leitz, Kommunalberater und als solcher für die Gemeinde tätig, hält eine fortgeführte Diskussion über die Organisation St. Johanns für einen „dringenden Prozess, den die Gemeinde angehen muss“. Auch für Bürgermeister Florian Bauer ist die Zeit gekommen, offen und sachlich an das Thema heranzugehen. Die Frage stets im Hinterkopf: „Was ist das Beste für alle unserer sechs Ortsteile?“

Für beschließende Ausschüsse

In diesem Zusammenhang sprach sich der Gemeinderat mit großer Mehrheit für die Einführung von beschließenden Ausschüssen aus. Einerseits um den Gemeinderat und die Ortschaftsräte zu entlasten, andererseits, um zu effektiveren Abläufen zu kommen. Für Gemeinderat Horst Lamparter die Lösung eines alten Problems: „Wir sind getrieben und sind nur dabei Pflichtthemen abzuarbeiten. Zu den politischen Grundsätzen kommen wir gar nicht.“ Ähnlich Claus Dollinger, der der einen oder anderen Stunde im Ratsrund nachtrauert. Derlei Ausschüsse begrüßt auch Rolf Rist, wenngleich er mit Wolfgang Leitz davor warnte, sie auf die bestehenden Strukturen einfach aufzupfropfen. Dass Ausschüsse die Gemeinde weiterbringen, kann sich auch Timo Herrmann vorstellen, „aber nur wenn andere Gremien entlastet werden.“ Anders gesagt: wo Kompetenzen neu aufgebaut werden, müssen sie anderswo wegfallen.

Ortschaftsräte immer wichtig

An den Ortschaftsräten will aber zuvörderst Bleichstettens Ortsvorsteher Siegfried Unruh nicht gerüttelt wissen: „Ich bin überzeugt, dass Ortschaftsräte immer wichtig sein werden. Sie kennen die Probleme vor Ort und wie man sie lösen kann“, so sein Plädoyer. Für Horst Lamparter hingegen besitzen die Ortsgremien kaum Handlungsspielraum. Ähnlich sieht es Ottmar Leyrer, ehemals Ortschaftsrat: „Ich dachte auch drei Jahre lang ich sei wichtig.“ Er sprach sich dafür aus, die Neustrukturierung als Gewinn und nicht als Wegnahme zu begreifen. Überdies, so warf er ein, würde es durch die Einbeziehung von beratenden Bürgern durchaus gelingen, die Ortsteile mitzunehmen. Angst vor Verlust und Veränderungen macht indes Martin Gutbrod für das Festhalten an bestehenden Strukturen aus. „Aber ist das wirklich so?“

Eine Frage, die letztlich unbeantwortet blieb. Sie soll stattdessen im Herbst Ausgangspunkt für Bürgerversammlungen in allen Ortsteilen und Teil eines offenen Meinungsaustausches sein.

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