Kommentar Peter Kiedaisch über den beschlossenen Bürgerentscheid Etwas für das Lehrbuch

Peter Kiedaisch.
Peter Kiedaisch. © Foto: Thomas Kiehl
Metzingen / Von Peter Kiedaisch 05.10.2018

Ja, das kann man so sehen: Ein Bürgerentscheid, der sich gegen den im Verfahren eines offenen Dialogs, also einer konstituierten Partizipation am gesellschaftlichen Leben, tausendfach artikulierten Willen von Einwohnern wendet, ist ein Schildbürgerstreich von solcher Absurdität, dass man die Vorgänge in Metzingen als Beispiel dafür nehmen müsste, wie ein gut gemeintes „Noch mehr“ an Demokratie ins krasse Gegenteil umschlagen kann. Offensichtlich gelten auch in der Politik Grenzen, wie sie die Physik längst kennt: Oben wird die Luft gerne mal dünn. Zwei Dinge bleiben dazu zu sagen: Die Landesregierung sollte diesen Fall zum Anlass nehmen, um über den Bürgerentscheid in der Gemeindeordnung nochmals nachzudenken. Manchmal genügt ja ein hinzugefügter Halbsatz, der etwa lauten könnte: „Ein Bürgerentscheid ist nicht zulässig, wenn der Entscheidung des Gemeinderats ein transparenter Prozess der Bürgerbeteiligung voraus ging.“ Zweitens aber gilt von jetzt an bis zum Wahlsonntag am 18. November das Gesetz des rhetorisch Klügeren. Welches Lager schafft es, seine Anhänger an die Wahlurnen zu bringen? Wer eine Meinung zu den Bädern hat, sollte jedenfalls unbedingt wählen gehen.

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