Metzingen/Neuhausen/Glems Erweiterte Spitze

Die Große Kreisstadt wächst und damit auch die Verwaltungsaufgaben. Nun soll eine zweite Beigeordnetenstelle eingerichtet werden.
Die Große Kreisstadt wächst und damit auch die Verwaltungsaufgaben. Nun soll eine zweite Beigeordnetenstelle eingerichtet werden. © Foto: SWP-Archiv/Thomas Kiehl
Metzingen/Neuhausen/Glems / CAROLA EISSLER 12.05.2016
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Fiedler strebt eine Machtteilung an. Ein zweiter Beigeordneter soll das Finanzdezernat übernehmen.

Die Ortschaftsräte Neuhausen und Glems haben am Dienstagabend in einer gemeinsamen Sitzung Einvernehmen mit den Plänen der Stadt signalisiert, einen weiteren Bürgermeister als zweiten Beigeordneten einzustellen, der dann in Zukunft das Finanzdezernat übernehmen würde. Möglich wird dies durch eine Änderung der Hauptsatzung, die jetzt laut einem entsprechenden Landesgesetz vom vergangenen Oktober ohnehin ansteht. Das letzte Wort hat heute Abend jedoch der Gemeinderat, der über diese Angelegenheit beraten wird. Das weitere Verfahren zur Ausschreibung und Besetzung der Stelle würde dann vom Gemeinderat festgelegt.

Es war die erste gemeinsame Sitzung seit 13 Jahren, zu der sich die Ortschaftsräte Neuhausen und Glems im Glemser Dorfgemeinschaftshaus trafen. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Fiedler und Hauptamtsleiter Günter Käpernick erläuterten gemeinsam die geplanten Änderungen in der Hauptsatzung der Stadt Metzingen. Neben zahlreichen Formalitäten wie die Umbenennung von Ausschüssen und die teilweise Erhöhung von Wertgrenzen soll auch eine politische Entscheidung darin Niederschlag finden: Die Einrichtung einer weiteren Bürgermeisterstelle für die Große Kreisstadt.

Schon einmal hatte Metzingen zwei Beigeordnete und zwar bis Herbst 2006. Mit der Pensionierung des damaligen Bürgermeisters Walter Veit wurde diese Stelle aus Kostengründen jedoch eingespart, die Verwaltung wurde entsprechend umorganisiert.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich Metzingen enorm verändert. Die Vielfalt der Aufgaben steige permanent an, sagte Fiedler am Dienstagabend vor den Ortschaftsräten. "Die Aufgaben einer großen Kreisstadt haben in den vergangenen Jahren massiv zugenommen." Allein an einem Beispiel machte Fiedler dies deutlich: 2007 umfasste der städtische Etat 70 Millionen Euro, jetzt sind es 130 Millionen Euro. 550 Mitarbeiter beschäftigt die Stadt Metzingen und allein mit der Übernahme des Stromnetzes sind erhebliche Zusatzaufgaben hinzugekommen, die es zu stemmen gilt.

Die zweite Beigeordnetenstelle soll als Finanzdezernat aufgestellt werden. "Mit einem solchen Finanzdezernenten können wir ganz anders agieren", betonte Fiedler. Die meisten Städte in der Größe Metzingen verfügten über eine zweite Beigeordnetenstelle, so Fiedler.

Neu geregelt wird auch die Entschädigung für Ehrenamtliche. Dazu gehören unter anderem die Entschädigung für Gemeinderats- und Ortschaftsratssitzungen. Nach 14 Jahren sollen die Durchschnittssätze, die sich an den abgeleisteten Stunden orientieren, erhöht werden. Dies sind bei bis zu drei Stunden 55 Euro, bei drei bis fünf Stunden 70 Euro und bei mehr als fünf Stunden 75 Euro. Außerdem soll auf Antrag der Fraktionen den Gemeinderatsmitgliedern eine monatliche Grundpauschale von 75 Euro erstattet werden. Ein Vorschlag, den die Verwaltung unterstützt, der allerdings zu Kritik in den beiden Ortschaftsräten führte. Mit einer Grundpauschale tue er sich schwer, sagte Klaus Rümmelin. Und auch Gerhard Fritz sah die Notwendigkeit einer Pauschale nicht gegeben. Allerdings wollten die Ortschaftsräte, die von der Grundpauschale gar nicht betroffen sind, diesbezüglich dem Gemeinderat keine Vorgaben machen. Abgestimmt wurde deshalb zwar über die Neuregelung der Entschädigungen, nicht aber über die Pauschale. Auch über diese wird heute Abend der Gemeinderat debattieren.