Metzingen / Regine Lotterer  Uhr

Flüchtlingen die Werte der Demokratie und des Rechtsstaats zu erklären, war gestern Ziel eines Seminars an der Metzinger VHS. 23 Männer und Frauen, die meisten stammen aus Syrien, haben sich für diesen Kurs angemeldet, die Teilnahme ist freiwillig: „Das Interesse war enorm, es gab sogar eine Warteliste“, sagt Dagmar Reusch, Fachbereichsleiterin Integration an der Volkshochschule Metzingen.

Wichtige Regeln

Gewaltenteilung, die Rechte der Polizei, die Gleichstellung der Geschlechter, die Grundrechte, all das und noch einiges mehr waren Themen, die Dr. Johannes Ady, Richter am Tübinger Landgericht, den Flüchtlingen näher brachte. Im Seminar, erzählen die Teilnehmer, hätten sie wichtige Dinge für ihr Leben in der Bundesrepublik gelernt. „Jetzt weiß ich genau, woran ich mich halten muss, das sind wichtige Regeln“, sagt beispielsweise ein junger Syrer, der seit 20 Monaten in der Bundesrepublik lebt. „In Deutschland gilt das Recht nicht nur in der Theorie, und es ist für alle gleich“, fasst ein anderer Teilnehmer seine Erkenntnisse aus dem gut dreistündigen Kurs zusammen. Angesichts des großen Interesses der Flüchtlinge am Thema entwickelten sich im Lauf des Seminars immer wieder lebhafte Diskussionen, schildert Richter Ady. „Das hat mich positiv überrascht.“ Die Befugnisse der Polizei beispielsweise beschäftigen die Kursteilnehmer sehr. Ebenso die Frage, ob es in der Bundesrepublik eine Geheimpolizei gibt.   Viele Nachfragen gab es außerdem zur friedlich verlaufenen Revolution in der DDR und der Wiedervereinigung.

Ängste abbauen

Vermutlich, sagt Johannes Ady, standen die Flüchtlinge zum ersten Mal in ihrem Leben einem Richter gegenüber. Zu sehen, dass ein Jurist auch nur ein Mensch ist, mit dem sich ganz normal reden lässt, ist ein Ziel des Rechtsstaatsseminars: „Die Justiz erhält ein Gesicht“, sagt Ady, „das baut auch Ängste ab.“ Die Seminare gehen auf eine Initiative des Vereins der Richter und Staatsanwälte Baden-Württemberg zurück. Damit das Projekt umgesetzt werden konnte, gingen das baden-württembergische Justizministerium und der Volkshochschulverband eine Kooperation ein. Für das Projekt mit dem Namen „Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“ stellt das Ministerium Fördermittel bereit.

Um die Ausrichtung der Seminare bewarb sich auch die Metzinger VHS und erhielt den Zuschlag, sagt Volkshochschulleiter Oliver Beck. Start war gestern mit dem Kurs für Arabisch sprechende Flüchtlinge, im September und Oktober sollen weitere Kurse für Zuwanderer aus anderen Regionen folgen.

Vertrauen schaffen

Im Seminar wird indessen nicht nur die Theorie vermittelt, Richter Ady hat auch Fallbeispiele mitgebracht, die anschaulich erklären, was in Deutschland Recht und Gesetz ist. „Darf ein Mann seiner Frau verbieten, eine Arbeit anzunehmen?“, lautete eine Frage, die der Jurist seinen Kursteilnehmern stellte. Die Antwort fiel übrigens einmütig grundgesetzkonform aus.

Wer sich in Deutschland integrieren soll, der muss die Grundzüge der demokratischen Grundordnung sowie des deutschen Rechts- und Wertesystems kennen, sagt Justizminister Guido Wolf. Gleichzeitig solle mit den Seminaren das Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat gestärkt werden.