Metzingen Ausreichend Unterschriften liegen vor

Im Oktober wird sich voraussichtlich der Gemeinderat mit dem Bürgerbegehren befassen.
Im Oktober wird sich voraussichtlich der Gemeinderat mit dem Bürgerbegehren befassen. © Foto: Thomas Kiehl
Metzingen / swp 20.08.2018
Nach einer Prüfung ist sicher, dass ausreichend Unterschriften vorliegen.

Nachdem die Bürgerinitiative „Erhalt und Ausbau der Metzinger Bäder“ die gesammelten Unterschriften am Donnerstag, 16. August, abgegeben hat, wurden die Unterschriften vom Geschäftsbereich Recht und Ordnung der Stadtverwaltung Metzingen geprüft.

Stand heute ist davon auszugehen, dass ausreichend Unterschriften vorliegen. Im nächsten Schritt wird die Stadtverwaltung Metzingen in den kommenden Wochen die weiteren formalen Anforderungen für das Bürgerbegehren prüfen. Die Entscheidung über die Zulässigkeit und Einhaltung der formalen Anforderungen obliegt dabei allein dem Gemeinderat. Dieser wird sich voraussichtlich in seiner Sitzung am 4. Oktober mit der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens befassen.

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