ÖPNV Haas und Spec verkünden ÖPNV-Einigung

Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec (links) und Landrat Dr. Rainer Haas zeigten sich beim Pressegespräch am Dienstag kompromissbereit und einig. Die Beschlüsse von Gemeinderat und den Kreisgremien stehen noch aus.
Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec (links) und Landrat Dr. Rainer Haas zeigten sich beim Pressegespräch am Dienstag kompromissbereit und einig. Die Beschlüsse von Gemeinderat und den Kreisgremien stehen noch aus. © Foto: Richard Dannenmann
Ludwigsburg / Heidi Vogelhuber 09.01.2019

Sie nickten jeweils während der andere sprach und schauten sich zwischendurch zustimmend an. In jüngster Zeit hat man Landrat Dr. Rainer Haas und Ludwigsburgs Oberbürgermeister Werner Spec nicht derart einig erlebt, zumal es in der spontan einberufenen Pressekonferenz am Dienstagvormittag im Kreishaus um das ewige Streitthema BRT-Busse und Stadtbahn ging.

Klärendes Treffen am Montag

Am Montag gab es ein Treffen zwischen den Beteiligten aus Stadt und Kreis Ludwigsburg, darunter Landrat Haas, OB Spec, Baubürgermeister Michael Ilk sowie den Fraktionsvorsitzenden des Ludwigsburger Gemeinderats, mit dem Ergebnis, dass ein gemeinsamer Beschlussvorschlag ausgearbeitet wurde. Über diesen stimmte am Dienstagabend der Ludwigsburger Bauausschuss ab und die selbe Vorlage wird kommenden Montag auch dem Technischen Ausschuss des Kreistags vorgelegt. „Ich begrüße es ausgesprochen, dass wir das so klären konnten. Nun hoffe ich, dass es vom Gemeinderat und den Kreisgremien so beschlossen wird“, sagte Haas. In der ausgearbeiteten Tischvorlage wird nun verstärkt hervorgehoben, dass die Doppelstrategie, die aus einer Kombination aus Stadtbahn und einem BRT-System in Ludwigsburg und Umgebung „als Vorlauf- und Ergänzungssystem“, gewollt ist – von Stadt und Kreis Ludwigsburg gleichermaßen. Daher stimme man der gemeinsamen Verständigung vom 24. Oktober 2018 zu, die vom Ministerialdirektor Professor Dr. Uwe Lahl, Landrat Haas sowie den Bürgermeistern und Oberbürgermeistern der beteiligten Städte Ludwigsburg, Kornwestheim, Remseck und Markgröningen sowie den Gemeinden Schwieberdingen und Möglingen unterzeichnet wurde (die BZ berichtete). Auch eine weitere Formulierung wurde in der Tischvorlage geändert: Der Landkreis unterstütze die Einführung des BRT-Systems „soweit sie die Realisierung und Förderfähigkeit der Stadtbahnstrecke nicht beeinträchtige“. Zuvor war von „konkurrieren“ die Rede.

Ludwigsburgs OB sprach ebenso von einem „wirklichen Durchbruch“ durch das Treffen am Montag. Erneut betonte er, dass das BRT-System international etabliert, in Deutschland noch Neuland sei. Der BRT als Vorlauf sei für die schnelle Realisierung und die damit verbundenen Fördermittel wichtig, der Ergänzungsbetrieb zur Niederflurbahn greife, wo „kein positiver Kosten-Nutzen-Faktor durch die Stadtbahn erreicht werden kann“, so der OB. Diese Busse sollen auch in Zukunft bestehen bleiben und nicht nur eine vorläufige Lösung sein.

Schnellbusse gegen Fahrverbote

Die schnelle Umsetzung (laut OB bis Ende 2020) helfe auch bei den drohenden Fahrverboten, da der Schnellbus Teil des Green City Masterplans sei. Die Planung zum BRT-System werde in wenigen Tagen vorgestellt, kündigte OB Spec an. In Sachen Finanzierung der Schnellbusse werde laut Landrat das allgemein geltende Verfahren, dass sich der Landkreis zu 50 Prozent an neuen oder geänderten Bus-Betriebskosten beteiligt, auch auf die BRT-Busse angewandt.

OB Spec zeigte sich in der Pressekonferenz zuversichtlich für eine Mehrheit im Gemeinderat. Landrat Haas betonte, dass eine „Zusammenarbeit im Schulterschluss“ zwischen den beteiligten Kommunen nötig sei. Der Kreistag moderiere das Vorgehen gerne, wie bereits bei der Strohgäubahn, vorgeben könne er allerdings niemandem etwas, eine Einigung der Rathauschefs sei unabdingbar. „Wenn alle wollen, und davon gehen ich aus, wird das klappen“, sagte Haas.

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