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Kommunalwahl
Heidenheim / Thomas Zeller  Uhr
Nichtwählen ist das neue Bio, könnte man meinen, wenn man sich anschaut, wie viele Menschen die Abstimmungen am kommenden Sonntag wieder mit Ignoranz strafen werden. Dafür hat Thomas Zeller in seiner Kolumne kein Verständnis.

Ich wage schon einmal eine Prognose für die Wahlen am Sonntag. Die Mehrheit der Wahlberechtigten im Landkreis Heidenheim wird wieder nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das ist in diesem Jahr besonders schade, weil wir gerade in einigen Gemeinderäten wie in Heidenheim einen Generationenwechsel erleben und neue Kandidaten hier ein Amt anstreben. Legitimiert werden sie am Ende aber nur noch von einer schwindenden Minderheit.

Nur zur Erinnerung – bei der letzten Kommunalwahl in Heidenheim lag die Wahlbeteiligung bei rund 38 Prozent. Vom noch geringeren Interesse an der Abstimmung über die Kreistagsbesetzung brauchen wir an dieser Stelle gar nicht zu sprechen. Woran liegt es, dass es den Wählern anscheinend egal ist, was in ihren Gemeinden und Städten passiert – ob Innenstädte verwaisen, es zu wenig Kindergartenplätze gibt oder Bauflächen fehlen?

Ja, Nichtwählen ist keine Straftat, sondern eine Art der Meinungsäußerung, die unser gerade 70 Jahre alt gewordenes Grundgesetz den Bürgern dieses Landes ausdrücklich einräumt. Menschen aus der ehemaligen DDR kennen das noch anders. Hier gab es zwar keine Wahlpflicht, aber eine Art gesellschaftlichen Wahlzwang, während sich die Verfassungsväter und -mütter in der Bundesrepublik für die Wahlfreiheit aussprachen.

Mittlerweile ist aber das Nichtwählen zu einer Art Massenbewegung geworden, der sich immer mehr Menschen anschließen. Sie überlassen das Recht zu wählen einfach anderen. Auf einmal ist es in, seine Stimme nicht abzugeben und wird manchmal schon so zelebriert wie die Entscheidung für einen bewussteren Lebensstil oder den Kauf von Bioprodukten. Es kann doch nicht sein, dass sich am Ende derjenige, der sich für die Demokratie engagiert und am Sonntag sein Kreuz macht, rechtfertigen muss. Frei nach dem Motto: „Entschuldigung, ich habe gewählt.“

Die Nachkriegsgeneration hat die erste langfristig funktionierende Demokratie in diesem Land geschaffen, die die nachfolgenden Jahrgänge weiter verfeinert haben. Doch was folgt nun? Hoffentlich keine Entscheidung für die Nichtbeteiligung. Das mag zwar vielen konsequent erscheinen, ist auf der anderen Seite aber höchst destruktiv.

Wählen entscheidet über unsere Zukunft, Nichtwählen jedoch auch. Angesichts des aktuellen Brexit-Dramas überlegen sich gerade viele Briten, ob sie ihre Stimme damals nicht doch hätten abgeben sollen. Ganz so gravierend werden die Entscheidungen der neuen Gemeinde- und Stadträte im Kreis nicht sein. Doch auch bei ihnen geht es um viel Geld, genauer gesagt um Ihr Geld und Ihre Lebensqualität. Ob und wie beispielsweise in Giengen über die Ausgestaltung des neuen Industrieparks, in Heidenheim über die Neugestaltung der Innenstadt oder im Kreis über die Zukunft des Klinikums diskutiert wird, entscheiden Sie am Sonntag ganz persönlich.

Besser wird die Lokalpolitik durch eine geringe Wahlbeteiligung auf keinen Fall. Im Gegenteil, sie zementiert bestehende Systeme. Wer etwas verändern möchte, muss wählen, gern auch mal eine andere Partei oder einen anderen Kandidaten. Auswahl gibt es dafür am Sonntag genug.

Kontakt zum Autor: thomas.zeller@hz.de