Heidenheim Nur noch drei Unterkünfte für Flüchtlinge im Landkreis

Eine von drei verbliebenen Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge ist das Integrationszentrum im Haintal.
Eine von drei verbliebenen Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge ist das Integrationszentrum im Haintal. © Foto: Christian Thumm
Heidenheim / Silja Kummer 11.08.2018
Aktuell leben 226 Geflüchtete in den drei noch verbliebenen Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Heidenheim. Die Abrechnung mit dem Land für die Kosten der Unterbringung von Flüchtlingen zieht sich über Jahre.

Vor dem Hintergrund der weiterhin niedrigen Zuweisungszahlen von Geflüchteten hat der Landkreis weitere Gemeinschaftsunterkünfte geschlossen. Inzwischen gibt es nur noch drei für die vorläufige Unterbringung genutzte Standorte in zwei Kommunen: In Heidenheim sind dies die Gebäude Walther-Wolf-Straße 1, dort leben aktuell 57 Menschen, und das Integrationszentrum in der Giengener Straße 149, in dem aktuell 123 Geflüchtete wohnen. In den Gebäuden Nr. 7 und Nr. 27 des Ziegelhofs in Steinheim leben insgesamt 46 Menschen.

Rekord: 289 in einem Monat

Insgesamt lebten Ende Juli noch 226 Geflüchtete in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises. Der Höchststand an Flüchtlingen lag Anfang April 2016 bei 1632 Frauen, Männer und Kindern.

Die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten brachte den Landkreis in den Jahren 2015 und 2016 an die Belastungsgrenze, teilt das Landratsamt in einer Pressemitteilung mit. Der Zuweisungsrekord war im Dezember 2015 erreicht, als 289 Geflüchtete in den Landkreis Heidenheim kamen und dementsprechend selbst die großen Not- und Behelfsunterkünfte des Kreises mit rund 100 oder mehr Plätzen innerhalb weniger Tage voll belegt waren. Seit Mitte 2016 habe sich die Situation deutlich entspannt, 2017 kamen insgesamt noch 216 Geflüchtete im Landkreis Heidenheim an, in diesem Jahr waren es bis Ende Juli 71 Personen.

„Aktuell rechnen wir mit einer Neuzuweisung von fünf bis sechs Geflüchteten monatlich“, so der Erste Landesbeamte Peter Polta. Gleichzeitig seien natürlich viele Personen aus den Gemeinschaftsunterkünften ausgezogen – sei es weil aufgrund einer Anerkennung ein Umzug in eine eigene Wohnung möglich war oder aufgrund des Umzugs in die Anschlussunterbringung der Städte und Gemeinden.

In die Anschlussunterbringung wechseln Geflüchtete, deren Asylverfahren nach 24 Monaten noch nicht abgeschlossen ist sowie abgelehnte Geflüchtete, bei welchen ein Abschiebehindernis vorliegt.

Für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen bekommt der Landkreis eine Pauschale für jede Person. Diese wird aber mit einer Verzögerung von sechs Monaten bewilligt und deckt dann einen Zeitraum von 18 Monaten ab. Dies führt dazu, dass der Landkreis zunächst in Vorleistung gehen muss. Zudem übernimmt das Land nicht alle Aufwendungen, die dem Landkreis entstehen.

Bereits abgerechnet ist das Jahr 2015, für das dem Landkreis ein Kostenanteil von rund 390 000 Euro entstand. Für das Jahr 2016 hat der Landkreis die Kosten angemeldet, es läuft die Revision der Abrechnung durch das Land. Rund 1,2 Millionen Euro werden wohl vom Land nicht erstattet. Für die Jahre 2017 und 2018 ist die Abrechnung mit dem Land noch nicht erfolgt. „Hier gehen wir davon aus, dass 2017 und 2018 ein Betrag in Höhe von je rund 890 000 Euro nicht erstattet wird“, erläutert Kämmerer Roland Fuchs.

Längere Verfahren, mehr Kosten

Darüber hinaus trägt der Landkreis noch die Kosten für die Menschen, die außerhalb der vorläufigen Unterbringung Geld nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Dies betrifft den Personenkreis der Geduldeten, zur Abschiebung vorgesehenen Personen oder auch Flüchtlinge, deren Asylverfahren länger als 24 Monate dauert. Untergebracht werden diese Flüchtlinge außerhalb der Gemeinschaftsunterkünfte in den Gemeinden. „Die Kosten in diesem Bereich stiegen stark an, da die Asylverfahren länger dauern und so die zeitliche Begrenzung in der vorläufigen Unterbringung überschritten wurde“, sagt Roland Fuchs. Außerdem seien zunehmend weniger Asylanträge genehmigt worden, so dass die Zahl der Geduldeten und zur Abschiebung vorgesehenen Personen stark angestiegen sei.

Die Kosten hierfür stiegen von 870 000 Euro im Jahr 2015 über 1,1 Millionen Euro im Jahr 2016 auf ca. 1,3 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Für 2018 rechnet der Landkreis in diesem Bereich mit Kosten von rund 2,6 Millionen Euro.

Als Ergebnis der aktuellen Verhandlungen in der Gemeinsamen Finanzkommission erhalten die Stadt- und Landkreise für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 134 Millionen Euro zur Abdeckung dieser Aufwendungen. Roland Fuchs freut sich, dass damit ein „struktureller Durchbruch“ gelungen sei: „Bisher gingen die Kosten voll zu Lasten der Stadt- und Landkreise“, sagt er.

Viele Flüchtlinge kommen aus Nigeria

In erster Linie Syrer, die vor dem Krieg in ihrer Heimat flüchteten, kamen 2015/16 nach Heidenheim. Von den Flüchtlingen, die heute in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises untergebracht sind, kommt ein Großteil aus Afrika. Die meisten Menschen kommen aus Nigeria.

Geprägt ist dieses westafrikanische Land laut der Konrad-Adenauer-STiftung von islamistischem Terror, ethnisch-religiösen Konflikte zwischen nomadischen Viehhirten und sesshaften Ackerbauern sowie politischen Spannungen zwischen Regierung und Opposition. Im Februar 2019 stehen in Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Staat Afrikas, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an, die als wegweisend gelten.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel