Heidenheim Krankenhaus verdirbt dem Landkreis das Gesamtergebnis

Heidenheim / Günter Trittner 17.07.2018
Das Krankenhaus verdirbt dem Landkreis mit seinen roten Zahlen das Gesamtergebnis.

Das Jahr 2017 war für den Landkreis ein gutes: finanziell gesehen. Bei der Vorlage des Jahresabschluss berichtete Kämmerer Roland Fuchs dem Kreistag von einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 6,09 Millionen Euro. Das sind 3,44 Millionen Euro über Plan.

Doch es lohnt ein zweiter Blick. Denn der Landkreis hat nicht nur einen Kernhaushalt. Mit dem Klinikum zusammen bildet er einen Konzern. Und das Klinikum hat auch im vergangenen Jahr wieder rote Zahlen in Fülle beschert. Auf 7,27 Millionen Euro beliefen sich die „außerordentlichen Rückstellungen“, wie Fuchs informierte. Und damit saust auch das Gesamtergebnis in den Keller. Die Rechnung 2017 schließt mit einem Minus von 1,18 Millionen Euro. Zum ersten Mal seit der Landkreis auf 2012 die Haushaltsführung auf die Doppik umgestellt hat, ist das Ergebnis negativ. „Aber“, so Fuchs, „der Kernhaushalt ist okay.“

Weniger Flüchtlinge

Und in der Tat haben 2017 dank der anhaltend guten Konjunktur viele Einnahme-Zeiger nach oben gewiesen. Schlüsselzuweisungen von Bund und Land, Grunderwerbsteuer, Gebühren und die Beteiligung des Bundes an der Grundsicherung füllten die Kasse mit zusätzlichen 3,8 Millionen Euro.

Auch der Rückgang bei den Flüchtlingszahlen macht sich bemerkbar. Zwar hat auch das Land seine Erstattungen um sieben Millionen gesenkt, aber es ist beim Landkreis auch der Aufwand gefallen. Nur die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die einen besonderen Betreuungsbedarf erforderlich machen, haben mit zu einer Steigerung in der Jugendhilfe um 2,9 Millionen Euro beigetragen.

Die Investitionen des Landkreises sind zum Bedauern von Fuchs 2017 weiter zurückgegangen. Aber man will wieder mehr Geld dafür vorhalten. Zum Besseren hat sich der Schuldenstand gewendet. Um 2,2 Millionen Euro ist er im Jahresverlauf auf 20,1 Millionen Euro gefallen. Das macht 153 Euro pro Einwohner im Landkreis. Das Landesmittel liegt bei 132 Euro.

Liquide Mittel hat der Landkreis vergangenes Jahr mehr als ausreichend zur Verfügung gehabt. Knapp 2,7 Millionen waren haushaltsrechtlich gefordert, 11,2 Millionen Euro stehen in der Bilanz.

Es sei wichtig gewesen, dass man 2017 den Haushalt habe weiter konsolidieren können, meinte Fuchs. „Denn wir brauchen mehr Spielräume.“ Dies umso mehr als auch die Pflichten zu steigen scheinen. „Wir müssen mit höheren Sozialausgaben und bei der Hilfe zur Pflege rechnen“.

Gut, dass grundsätzlich die Perspektive für 2018 verheißungsvoll ist. Es gebe zwar Unsicherheiten, wenn man nach fünf Monaten auf den Jahresabschluss hochrechne, „aber eher zum Besseren.“ Erstmals scheinen die Leistungen in der Jugendhilfe zurückzugehen und auch in der Sozialhilfe könnte es eine Entlastung um eine Millionen Euro geben.

Gleichzeitig kann man auch 2018 auf Mehreinnahmen bei Gebühren, Grunderwerbsteuer und Zuweisungen aus dem Finanzausgleich bauen. In Summe rechnet Fuchs mit einem ordentlichen Ergebnis von 4,1 Millionen Euro. Wovon dann aber doch wieder 3,8 Millionen Euro als Verlust der Kliniken abgehen.

Prioritätenliste für Investitionen

Clemens Stahl als Vertreter der SPD-Fraktion bat darum den guten wirtschaftlichen Trend zu nutzen, um in die Infrastruktur zu investieren. „Wir sehen am Klinikum, wie sich das rächt, wenn man am Unterhalt spart.“ Von der Landkreisverwaltung erbat sich Stahl für den Kreistag eine Prioritätenliste mit den Maßnahmen, welche in den kommenden fünf bis zehn Jahren vorgesehen seien. „Wir wollen da mitsteuern können.“ Landrat Thomas Reinhardt sicherte beides zu.

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