Heidenheim Hat Roderich Kiesewetter einen Informanten an den BND verraten?

Roderich Kiesewetter.
Roderich Kiesewetter. © Foto: Archiv Sabrina Balzer
Heidenheim / Karin Fuchs 01.08.2018
Journalisten werfen dem Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter Nähe zum Bundesnachrichtendienst vor.

Das Magazin „Stern“ und das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichteten vorige Woche unter anderem über einen Prozess gegen einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), der wegen Geheimnisverrats vor Gericht steht. In den Beiträgen geht es im Wesentlichen auch um die Rolle des CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter für Aalen-Heidenheim, der in der Berichterstattung in keinem guten Licht dargestellt wird.

Warum verrät Kiesewetter BND-Mann?

Es geht um zwei Vorwürfe: Roderich Kiesewetter soll den Angeklagten an den BND verraten haben. Warum er das getan hat, bleibt unklar. Der vor Gericht stehende BND-Mitarbeiter hatte Kiesewetter im Vertrauen die Namen zweier Männer genannt, die im Dienste des BND stehen. Das Pikante: Die beiden Männer waren Mitglieder im Reservistenverband, dem Kiesewetter damals als Präsident vorstand.

Kurz nach dem Treffen mit dem BND-Mitarbeiter soll Kiesewetter diesen beim BND-Chef angeschwärzt haben. Wegen Geheimnisverrats steht der BND-Mitarbeiter nun vor dem Berliner Amtsgericht. Kiesewetter hat dort bereits im März als Zeuge ausgesagt.

War Kiesewetter als Chefermittler befangen?

Der zweite Vorwurf lautet: Kiesewetter sei als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags in den Jahren 2014 und 2015 befangen gewesen. Denn bei der Aufklärungsarbeit ging es auch darum, welche Rolle der BND in der NSA-Abhöraffäre gespielt hatte. Im Fernsehbeitrag wird in Frage gestellt, ob Kiesewetter als Chefaufklärer neutral gewesen sei angesichts seiner Kontakte zum BND. Kiesewetter hatte das Amt im Frühjahr 2015 niedergelegt.

Kiesewetter schweigt zu den Vorwürfen

Kiesewetter selbst sagt nichts zu den Vorwürfen. „Bitte haben Sie Verständnis, dass ich keine Stellungnahme abgeben kann, weil der Themenkomplex ein laufendes Gerichtsverfahren gegen einen Dritten berührt“, vertröstet er. Deshalb bleiben Fragen zu seinem Bezug zum BND unbeantwortet.

Unkommentiert lässt er damit eine Frage nach einem früheren Mitarbeiter, mit dem der Stern Kiesewetter eine Verbindung zur Rüstungsindustrie unterstellt und die mit dem Gerichtsverfahren eigentlich nichts zu tun hat. Der Mann hat 2011 gleichzeitig im Büro von Kiesewetter und in der PR-Abteilung von Zeiss Optronics gearbeitet.

Wie es dazu kam? „Roderich Kiesewetter und ich hatten uns irgendwann persönlich kennengelernt und er hat mich gefragt, ob ich nicht Lust hätte, für ihn in Teilzeit zu arbeiten. Diese Aufgabe hat mich gereizt, da ich dadurch sehr viel über die Arbeit des Deutschen Bundestages und eines Abgeordneten lernen konnte“, teilt der Mann auf Nachfrage mit.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel