Heidenheim Ein Omnibus in Heidenheim für direkte Demokratie

Werner Küppers und Linda Hummrich mit dem Omnibus am Eugen-Jaekle-Platz.
Werner Küppers und Linda Hummrich mit dem Omnibus am Eugen-Jaekle-Platz. © Foto: ct
Heidenheim / Tina Lischka 02.08.2018
Ein Team in der Fußgängerzone sammelt Unterschriften, um Bürgerentscheide auf Landkreisebene zu ermöglichen.

„Für direkte Demokratie in Deutschland“ steht auf dem Omnibus, der seit gestern auf dem Eugen-Jaekle-Platz parkt. Noch bis Freitag macht er Station in Heidenheim, um Bürger auf die landesweite Initiative aufmerksam zu machen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auch auf Landkreisebene einzuführen.

Baden-Württemberg und Hessen sind bislang die einzigen Bundesländer, in denen diese Abstimmungen auf Kreisebene nicht möglich sind. Aus diesem Grund hat der Verein „Mehr Demokratie“ einen Volksantrag initiiert, der bewirken soll, dass auch Bürger in Baden-Württemberg über Themen wie beispielsweise den Erhalt eines Krankenhauses und bessere Nahverkehrsanbindung in ihrem Landkreis mitsprechen können. Dafür wurde ein Gesetzesentwurf formuliert, der dann eingereicht werden kann, wenn bis Jahresende mindestens 40 000 Stimmen zusammengekommen sind.

Bisher läuft die Unterschriftensammlung schleppend

Und genau hier wird die Bürgerinitiative „Omnibus“ tätig. Sie unterstützt das Vorhaben, fährt von Stadt zu Stadt und sammelt Unterschriften. Insgesamt drei Wochen sind sie dafür im Südwesten unterwegs. „Bislang läuft die Unterschriftensammlung sehr schleppend“, sagt Werner Küppers, der seit 17 Jahren mit dem Omnibus durch ganz Deutschland fährt. Der Grund? Das Verfahren, also der Volksantrag, wirke auf die Leute abschreckend, weil es sich dabei um ein umfangreiches Formular handelt.

In den vergangenen zwei Wochen nur 500 Unterschriften

Während man bei anderen Unterschriftensammlungen, die weniger umfangreich sind, an guten Tagen schon mal bis zu 300 Unterschriften sammle, seien mit dem Volksantrag in den vergangenen zwei Wochen bislang nur 500 Unterschriften zusammengekommen, sagt Küppers.

Trotzdem habe die Initiative in den 30 Jahren ihres Bestehens viel erreicht, zahlreiche Volksentscheide unterstützt und selbst Volksabstimmungen initiiert. Auch für die Volksabstimmung auf Bundesebene setzt sich „Omnibus“ ein.

Heute steht der Omnibus von 9.30 bis 18 Uhr am Eugen-Jaekle-Platz, am Freitag am Integrativen Haus der Gesundheit. Dort findet dann um 19.30 Uhr ein Info- und Gesprächsabend statt, an dem auch die Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises teilnehmen.

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel