Brenzbahn Ausbau: SPD begrüßt Mittelzusage

Zwei Gleise nicht nur an Bahnhöfen: Die Kreistags-SPD setzt auf genaue Kostenermittlung.
Zwei Gleise nicht nur an Bahnhöfen: Die Kreistags-SPD setzt auf genaue Kostenermittlung. © Foto: Uwe Siedentop
Heidenheim / 19.09.2014
Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Landes Baden-Württemberg, vertreten durch den Verkehrsminister Winfried Hermann, rund 50 Prozent der Investitionskosten für den teilweise zweispurigen Ausbau der Brenzbahn zu übernehmen.

„Das ist eine gute Zusage für den Landkreis und die Region“, stellt Fraktionsvorsitzender Clemens Stahl anerkennend fest. Landrat Thomas Reinhardt habe hierbei eine ausgezeichnete Vorarbeit geleistet und dank der begleitenden intensiven Unterstützung durch den örtlichen Landtagsabgeordneten und Kultusminister Andreas Stoch habe man nun ein ausgezeichnetes Verhandlungsergebnis einfahren können. Diese Richtungsentscheidung beweise auch, dass die Landesregierung entgegen mancher Unkenrufe die berechtigten Infrastrukturinvestitionen im ländlichen Raum unterstütze und fördere.

Nun gelte es in der Tat, in den zuständigen Gremien auf Landkreisebene als auch in den Gemeinderäten „Nägel mit Köpfen“ zu machen und zunächst unverzüglich eine Entscheidung über die Finanzierung der Planungskosten zu treffen. Eine fundierte Planung und Kostenermittlung sei Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung des zweispurigen Ausbaus bis zum Jahr 2019. Selbstverständlich wären zunächst die Interessengemeinschaft Brenzbahn und ihre Mitglieder gefragt, hierüber zu beraten und zu befinden. Stahl appellierte jedoch an den Landrat und die Verwaltung, alsbald den Kreistag und seine Ausschüsse aktiv mit einzubinden und nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen.

„Wir müssen hier über alle Parteigrenzen zusammenstehen und dieses wichtige Zukunftsprojekt gemeinsam und entschlossen vorantreiben“, so der Tenor in der Kreistagsfraktion. Diese gelte auch hinsichtlich der noch offenen Fragen der Finanzierung und der damit verbundenen Modalitäten. Allerdings sei es in Anbetracht der einmalig günstigen Konditionen auf dem Finanzmarkt denkbar, machbare Finanzierungsstrategien zu finden. Die SPD-Kreistagsfraktion werde sich bei den notwendigen weiteren Entscheidungen konstruktiv einbringen.