Hechingen Sondersitzung zur Tiefgarage am 26. September

Nachdem der Rechtsstreit beendet ist, will der Hechinger Gemeinderat am Obertorplatz jetzt rasch Nägel mit Köpfen machen.
Nachdem der Rechtsstreit beendet ist, will der Hechinger Gemeinderat am Obertorplatz jetzt rasch Nägel mit Köpfen machen. © Foto: Hardy Kromer
Hechingen / Von Hardy Kromer 19.07.2018
Braucht’s die Obertorplatz-Tiefgarage noch? Freie Wähler freuen sich, dass sich auch die CDU für Alternativen öffnet.

Braucht es die städtische Tiefgarage unterm Obertorplatz wirklich noch? Oder wird sie durch den geplanten Geschäftshaus-Komplex der Firma EJL mit eigenem Parkhaus auf dem HZ-Gelände und eventuell auf dem Firstparkplatz hinfällig? Eine Entscheidung darüber könnte jetzt noch früher fallen als von Bürgermeister Philipp Hahn angekündigt. Denn schon am Mittwoch, 26. September, will der Hechinger Gemeinderat das ganze Thema nach dem erfreulichen Ende der juristischen Auseinandersetzungen in einer Sondersitzung neu erörtern.

Dieser Marschroute stimmte der Gemeinderat am Donnerstagabend ebenso einhellig zu wie dem vorausgegangenen Antrag der CDU-Fraktion, in dieser für Hechingen so wichtigen Angelegenheit „Dynamik aufzunehmen“, um „den Tod der Hechinger Innenstadt zu verhindern“, wie Dr. Lorenz Welte namens der größten Ratsfraktion formuliert hatte. Was beim Antrag der CDU-Fraktion aufhorchen ließ: das ausdrückliche Bekenntnis zu einer „ergebnisoffenen“ Diskussion und der Hinweis darauf, dass das EJL-Projekt „die Chance“ biete, die städtische Tiefgarage „zu ergänzen oder womöglich gar zu ersetzen“. In den vergangenen vier Jahren hatten die Christdemokraten unverbrüchlich an ihrem Ja zur Tiefgarage festgehalten.

Das Einlenken, das sich hier andeuten könnte, nahm selbstverständlich auch Werner Beck wahr. Der Fraktionschef der Freien Wähler äußerte „ausdrückliche Freude“ darüber, dass sich die CDU, „dafür öffnet, über Alternativen zur Tiefgarage ins Gespräch zu kommen“. Die Freien Wähler, so erinnerte Beck, würden schon lange um solche Alternativen werben. Bisher habe dieses Werben nicht gefruchtet. Nun gehe seine Fraktion „gut gerüstet“, „frohgemut“ und „dankbar“ in eine neue Diskussion – in der es laut Beck nicht nur um die Tiefgarage gehen soll, sondern auch um die Verkehrsführung auf dem Obertorplatz, um den Erhalt der Blutbuchen und um die Frage, ob das geplante „Cityhaus“ notwendig sei. Vier Jahre nach dem Beschluss pro Tiefgarage müsse man sich den neuen Gegebenheiten stellen, betonte Beck: „Alles muss jetzt auf den Tisch.“ Zuversichtlich zeigte er sich, dass der Rat am Ende nicht gespalten dastehe, sondern eine neue Entscheidung mit starker Mehrheit oder gar einvernehmlich treffe.

Das Streben nach Klarheit und Dynamik hatte die Christdemokraten motiviert, ihren Antrag schon Anfang Juli, also noch vor dem überraschenden Ende des Rechtsstreits, zu formulieren. In der Folge der Sondersitzung, so betonte Lorenz Welte jetzt, müsse „eine klare Entscheidung über die Zukunft des Obertorplatzes herbeigeführt werden“. Es gelte jetzt zu zeigen, „dass wir in Hechingen nicht nur jahrelang Projekte boykottieren, sondern dass wir Visionen wahr werden lassen können.“

Darüber gibt es am Ratstisch keine zwei Meinungen. Deshalb versprach auch Bürgermeister Philipp Hahn, den ganzen Themenkomplex „einschließlich Firstparkplatz“ zügig aufzuarbeiten, um am 26. September alle Fakten auf dem Tisch zu haben. Dazu wird auch die Antwort auf die Frage gehören, wie viel die Stadt ein Stellplatz in einer mit öffentlichen Mitteln gebauten Tiefgarage kosten wird – und wie viel über die Miete in einer privaten Tiefgarage.

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