Tiefgarage Gerichte brauchen für Obertorplatz-Urteil mehr Zeit

Der Obertorplatz in Hechingen.
Der Obertorplatz in Hechingen. © Foto: Hardy Kromer
Hechingen / Hardy Kromer 12.11.2016

Wenn die Hechinger Stadträte heute ihre am Freitagnachmittag begonnene Klausurtagung im „Museum“ fortsetzen, wird garantiert auch die Zukunft des Obertorplatzes ein Diskussionsthema sein. Die ist bekanntlich mehr denn je in der Schwebe, seit in einer Sondersitzung des Gemeinderates sämtliche H&M- und Drogeriemarkt-Müller-Seifenblasen geplatzt sind und auch Martin Hahns Zollernpassage-Alternativprojekt nicht zu überzeugen wusste. Nur an der viele Millionen Euro teuren Tiefgarage hält eine – wenn auch bröckelnde – Gemeinderatsmehrheit eisern fest. Denn gemeinsam sind Stadtverwaltung und Räte der Hoffnung, dass alle juristischen Hürden für ihr Obertorplatz-Projekt in Bälde purzeln werden.

Ernüchternde Signale

Weit gefehlt. Auch Mitte November sind die einzigen Signale, die von den Verwaltungsrichtern kommen, ernüchternde. Dr. Albrecht Mors, Pressesprecher des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, teilte der HZ am Freitag mit: „Leider kann ich nach Rücksprache mit dem Berichterstatter immer noch nicht sagen, bis wann mit einer Entscheidung gerechnet werden kann. Es werden, auch vor dem Hintergrund des wasserrechtlichen Verfahrens, weiterhin zwischen den Beteiligten noch Schriftsätze ausgetauscht.“ In Sigmaringen sind bekanntlich seit vielen Monaten Widersprüche (im Eilverfahren) gegen die Tiefgaragen-Baugenehmigung und gegen die dazugehörige wasserrechtliche Erlaubnis anhängig.

Mannheim hat keinen Termin

Nicht anders klingt die Botschaft aus Mannheim, wo dem Verwaltungsgerichtshof des Landes zwei Normenkontrollanträge von Obertorplatz-Anliegern gegen den Bebauungsplan namens „Zentraler Versorgungsbereich Oberstadt“ vorliegen (der erste davon jetzt schon seit 13 Monaten). „Die Verfahren sind noch nicht terminiert“, erklärte Pressesprecher Dr. Rolf Walz auf HZ-Anfrage, „und es ist auch noch nicht absehbar, wann sie terminiert werden“. Ein Grund dafür sei, dass in dem zuständigen Senat personelle Wechsel bevorstünden. Die Perspektive ist sehr vage: „Sicher irgendwann im Laufe des nächsten Jahres“ werde es einen Termin für die Verfahren geben, so Walz.

Tröstlich für die Stadtväter und -mütter: Wenigstens die Mannheimer Verfahren haben keine aufschiebende Wirkung. Das heißt: Von ihrem Ausgang hängt ein Baugebinn nicht ab. hy