Hechingen Normaler planerischer Prozess

Nein, da geht's noch nicht zur Tiefgarage. Die Stadtwerke lassen Kanäle und Leitungen sanieren.
Nein, da geht's noch nicht zur Tiefgarage. Die Stadtwerke lassen Kanäle und Leitungen sanieren. © Foto: Ernst Klett
ERNST KLETT 29.08.2015
Die Stadt Hechingen ist weiterhin guter Dinge, was den Bau der Tiefgarage unterm Obertorplatz angeht. Einer Klage sieht man gelassen entgegen.

Der Arbeitsbeginn nach dem Sommerurlaub dürfte für Dorothea Bachmann schon besser verlaufen sein. Mit der angedrohten Normenkontrollklage zur Tiefgarage unterm neu gestalteten Obertorplatz ist der Hechinger Bürgermeisterin wenig Erfreuliches präsentiert worden. Wie berichtet, hat man im Hause "Klaiber" nun einen ehemaligen Bundesrichter als Anwalt auf seiner Seite. Der ist überzeugt, dass auch im neuerlich veränderten Bebauungsplan für den Obertorplatz noch zahlreiche Kritikpunkte zu finden sind; insbesondere beim Baugrundgutachten sieht der Jurist gravierende Fehler.

Die Stadt Hechingen will sich davon allerdings nicht vom Weg abbringen lassen. Bürgermeisterin Dorothea Bachmann hat am Freitag in einer Stellungnahme erneut unterstrichen, dass die Großgarage unter der guten Stube der Oberstadt eine Notwendigkeit darstelle.

Selbstverständlich stehe dem Betroffenen auf der einen Seite zu, gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen, schreibt das Stadtoberhaupt. Allerdings: "Auf der anderen Seite hat die Stadt das Recht, auf ihrem eigenen Grundstück eine Tiefgarage als Ersatz für die durch die vorgesehene Neugestaltung des Obertorplatzes wegfallenden Stellplätze für die Allgemeinheit zu bauen."

Den vom "Klaiber"-Anwalt aufgelisteten Kritikpunkten sieht die Verwaltungschefin ganz offenkundig gelassen entgegen. Dorothea Bachmann erklärt: "Das laufende Bebauungsplanverfahren ,Zentraler Versorgungsbereich Oberstadt Hechingen, Teilbereich 1' ist noch nicht abgeschlossen. Es ist vorgesehen, dass der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplanes im September beziehungsweise Oktober 2015 weiter behandeln und darüber entscheiden wird."

Dass der Bebauungsplan für den neuen Obertorplatz bereits zum dritten Mal geändert worden ist, was der Gegenseite aus deren Sicht Angriffsflächen bietet, sieht die Bürgermeisterin vollkommen unkritisch. "Der Umstand, dass der Bebauungsplan mehrfach offengelegt wurde, dient der Optimierung der Planung. Es wurden mehrere Änderungen aufgrund der Anregungen und Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Bürger eingearbeitet", schreibt Dorothea Bachmann. Die Stadt sei bedacht darauf, diese Anregungen zu berücksichtigen. Als ein Beispiel für die Veränderungen des Bebauungsplans nennt die Bürgermeisterin den Treppenaufgang, der beim Hotel "Klaiber" auf Anregung des Betreibers/Eigentümers verlegt worden ist. Bachmann: "Daher bestand die Notwendigkeit, die Planung erneut offenzulegen. Deshalb ist die mehrfache Offenlage ein normaler planerischer Prozess."