Hechingen Bürgermeister soll Ende April gewählt werden

Hechingen / Hardy Kromer 16.01.2018
An einem der beiden letzten April-Sonntage könnte in Hechingen ein neuer Bürgermeister gewählt werden.

Jetzt könnte es doch ganz schnell gehen mit der Wiederbesetzung des Hechinger Bürgermeistersessels: Nachdem die krankgeschriebene und als dienstunfähig geltende Amts­inhaberin Dorothea Bachmann am Montagabend überraschend ihren Verzicht auf alle Einwände angekündigt hat, kann Landrat Günther-Martin Pauli sie mit großer Wahrscheinlich schon zum Ende des Monats Januar in den vorzeitigen Ruhestand schicken.

Das wiederum hätte zur Folge, dass die Hechinger innerhalb von drei Monaten, also spätestens Ende April, einen neuen Bürgermeister (oder eine neue Bürgermeisterin) wählen müssen. Der – wie der Neujahrs-Bürgertreff am Montagabend zeigte – von vielen ersehnte kommunalpolitische Aufbruch könnte also schon im Mai beginnen.

Hätte, könnte, würde – Sie lesen in den bisherigen Zeilen ganz viele Konjunktive? Das liegt daran, dass am Tag nach der legendären Bachmannschen Abschieds-E-Mail (die ihr Stellvertreter Philipp Hahn der verblüfften Festgesellschaft von seinem Handy vorgelesen hatte) noch gar nichts fix und amtlich war. Schließlich läuft die Einwendungsfrist im Zurruhesetzungsverfahren erst am Dienstag um Mitternacht ab. Theoretisch hätte also noch ein Widerruf nach dem Motto „Ich komme doch wieder“ erfolgen können. Deshalb tat der Landrat am Dienstag auch einen Teufel, sich zu seinem weiteren Vorgehen zu äußern. Nur so viel: Weil es sich weiterhin um ein „laufendes Verfahren“ handle, gebe es seinen Äußerungen vom Montagabend nichts hinzuzufügen. So wird es frühestens am Mittwoch amtliche Informationen darüber geben, wann der Bachmann-Ruhestand tatsächlich beginnt.

Das politische Hechingen bereitet sich derweil aber schon mal darauf vor, dass das Kapitel Bachmann Ende Januar nach sechs Jahren und drei Wochen erledigt sein wird. Schon direkt nach dem Neujahrs-Bürgertreff sprachen die Gemeinderatsfraktionen über mögliche Wahltermine. Freie-Wähler-Chef Werner Beck verriet der HZ, dass man den 22. oder den 29. April ins Auge fasse. Sein CDU-Pendant Andreas Ermantraut präzisierte: Der 22. April wäre möglicherweise der bessere Tag, weil der 29. April vor einem Brücken-Tag zum 1. Mai liege, an dem möglicherweise etliche Hechinger verreist seien. Sollten sich doch noch bürokratische Hürden auftun, die Bachmanns Amtszeit bis Ende Februar verlängern, würde man dem Vernehmen nach auf den 6. Mai ausweichen wollen.

Besprochen werden sollen diese Formalitäten in einer Sondersitzung des Gemeinderates Anfang Februar, rechtzeitig vor der heißen Phase der Fasnet. Dabei wird es nicht nur um den Wahltermin gehen, sondern auch um den Text der Stellenausschreibung und um einen Termin für die öffentliche Bewerbervorstellung. Allerdings gelten auch dann noch Wenns und Abers. Bevor die Stellenausschreibung veröffentlicht werden kann, muss Bachmanns Zurruhesetzung rechtskräftig sei. Das wiederum wird sie erst vier Wochen, nachdem Bachmann die entsprechende Urkunde erhalten halt – also frühestens Mitte Februar, am Tag nach Aschermittwoch. Alles nicht so einfach, aber dass eine baden-württembergische Bürgermeisterin wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand geschickt wird, kommt ja auch nur alle Schaltjahre vor. Da soll kein Formfehler begangen werden.

Im Umkehrschluss bedeutet das aber: Ein Fasnetswahlkampf bleibt Hechingen erspart. Kein Kandidat, der es ernst meint, wird seinen Hut in den Ring werfen, bevor die Stelle ausgeschrieben ist. Auch nicht Philipp Hahn, der als heißer Kandidat gehandelt wird, nachdem er seine schon mehr als einjährige „Probezeit“ als Bachmann-Vertreter souverän gemeistert hat. Der Beigeordnete sagt bisher nur so viel: „Das Amt ist spannend und hochinteressant.“ Eine Erklärung zu einer möglichen Kandidatur gebe er zu diesem Zeitpunkt aber nicht ab.

Was freilich Andreas Ermantraut nicht daran hindert, den in der Hechinger CDU-Mitgliederversammlung laut gewordenen Ruf nach Hahn neu aufzulegen: „Mich würde es freuen, wenn Philipp Hahn kandidiert“, sagte er der HZ. „Er hat ja die Vertretung hervorragend gemacht.“

„Der letzte Vorhang ist gefallen“

Der Paukenschlag, den Dorothea Bachmann am Montagabend aus der Ferne setzte, wird in Hechingen heiß diskutiert. Mit der E-Mail ihres Anwalts, die in den Neujahrs-Bürgertreff platzte, „hatte sie ja noch einmal einen großen Auftritt vor Publikum, auch wenn sie selbst nicht da war“, kommentiert CDU-Fraktionschef Andreas Ermantraut. Er findet, im Saale sei „allgemeine Erleichterung spürbar“ gewesen – darüber, „dass in diesem Theater der letzte Vorhang gefallen ist“.

Erleichterung verspürt nach eigenen Worten auch Freie-Wähler-Chef Werner Beck darüber, „dass die Hängepartie jetzt doch beendet ist“. Das „Damoklesschwert“, dass Dorothea Bachmann das Verfahren doch noch verzögern könnte, sei ja bis zuletzt über der Stadt geschwebt. Persönlich, betont Beck, tue es ihm leid, wie die ganze Angelegenheit verlaufen sei: „Frau Bachmann ist ja wohl doch so krank, dass sie das Amt einfach nicht mehr packt.“ In Bachmanns Interesse und im Interesse der Stadt sei er aber doch „froh, dass sie die Chance genutzt hat“, das Verfahren nicht weiter zu verzögern. „Vielleicht“, so meint Beck, „schafft sie damit doch noch einen ehrenvollen Abgang.“ hy