Hechingen Kreis will Unterkunft für Flüchtlinge bauen

Aktuell sind die insgesamt sieben Gemeinschaftsunterkünfte des Kreises zu 60 Prozent ausgelastet.
Aktuell sind die insgesamt sieben Gemeinschaftsunterkünfte des Kreises zu 60 Prozent ausgelastet. © Foto: Uli Deck/dpa
Hechingen / Holger Much 12.02.2018
Auf einem kreiseigenen Grundstück in Hechingen soll eine Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 80 Asylbewerber entstehen.

Seit Juli 2016 war der Zollernalbkreis grundsätzlich von der gesetzlich geregelten Aufnahme von Asylbewerbern ausgenommen, weil in Meßstetten die Landeserstaufnahmestelle (LEA) existierte – das so genannte „LEA-Privileg“. Doch dieses Privileg fiel wegen der LEA-Schließung. Seit Anfang 2018 müssten der Zollernalbkreis und seine Städte und Gemeinden wieder Asylbewerber aufnehmen.

Das Landratsamt geht davon aus, dass dieses Jahr kreisweit gar keine oder zumindest wenig neue Asylsuchende aufgenommen werden müssen. Dennoch plant das Landratsamt in Hechingen wieder eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber mit voraussichtlich 60 bis 80 Plätzen zu errichten.

Wie viele Flüchtlinge der Kreis 2018 tatsächlich aufnehmen müsste, steht noch nicht fest. Im Jahr 2017 hätte die Kreisverwaltung ohne das LEA-Privileg rund 270 Personen aufnehmen müssen, monatlich etwa 20 bis 25. Vor dem Hintergrund des bisher rückläufigen Trends an Asylerstanträgen ermittelt das Rechts- und Ordnungsamt des Landratsamtes eine Zahl von etwa 250 Personen, die 2018 kreisweit aufgenommen werden müssten.

Allerdings hat sich der Landkreis während der vergangenen Jahre ein Polster zugelegt, indem es trotz Privilegs freiwillig Asylsuchende aufnahm: Das Land Baden-Württemberg hat daher zugesichert, dass die während des LEA-Betriebes dennoch freiwillig aufgenommenen Asylbewerber auf die Zeit nach dem LEA-Privileg auf jeden Fall angerechnet würden. Dieses Polster betrug zum 1. Januar dieses Jahres 400 Personen. Nun geht die Kreisverwaltung nach dem jetzigen Stand davon aus, dass dieses Polster für das laufende Jahr auf jeden Fall ausreichend ist. Voraussetzung für diese Annahme ist natürlich, dass die seit 2016 geltende Situation an niedrigen oder gar sinkenden Zugängen Asylsuchender auch künftig anhalten wird.

Trotzdem soll in Hechingen auf einem kreiseigenen Grundstück in der Runkellenstraße (ehemals Aviona) wieder eine Gemeinschaftsunterkunft für etwa 60 bis 80 Asylbewerber entstehen. Hier sind laut den Unterlagen des Landratsamtes auch ein Begegnungszentrum sowie eine Verwaltungseinheit geplant. Die Kreisverwaltung verweist auf eine gute Infrastruktur. Zudem könne auf ein hervorragendes ehrenamtliches Engagement zurückgegriffen werden. Die Stadt Hechingen selbst stehe dem Projekt aufgeschlossen gegenüber. Kosten entstehen dem Landkreis nach dem momentanen Stand der Dinge keine.

Das Flüchtlingsaufnahmegesetz sieht eine pauschale Erstattung der bei der Unterbringung entstehenden Kosten durch das Land vor. Am Montag kommender Woche, 19. Februar, wird der Schul-, Kultur- und Sozialausschuss des Kreistages sich des Themas annehmen.

Aktuell sind die insgesamt sieben Wohnheime, die der Landkreis betreut, zu 60 Prozent ausgelastet. 119 Personen wohnen hier zur Zeit. Platz wäre für 195.

In Albstadt in der Oberen Vorstadt wohnen zur Zeit sieben Leute, Platz wäre für 14. In Balingen auf Schmiden sind es 18 Bewohner, Platz wäre für 21. In Balingen in der Beckstraße wohnen aktuell 33 Menschen, Platz wäre für 59. In der Silcherstraße in Bitz sind es derzeit 16 Bewohner, Platz wäre für 24. In der Hechinger Straße in Hechingen wohnen zur Zeit sieben Menschen, 23 könnten dort aufgenommen werden. In Ratshausen im Schlosshof sind es aktuell neun Bewohner, insgesamt 17 könnten es sein. Und das Heim in der Neue Straße in Rosenfeld-Isingen ist zur Zeit mit 28 Menschen belegt, dort könnten maximal 36 Leute wohnen.