Hechingen Konsequent am Umweltschutz orientiert

Die Quote ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2020 sollen 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt werden.
Die Quote ist ehrgeizig: Bis zum Jahr 2020 sollen 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt werden.
SWP 06.04.2013
Die Abfallwirtschaft wird konsequent auf Abfallvermeidung und Recycling ausgerichtet. Das beschloss die Bundesregierung vor knapp zwei Jahren.

Die Novelle leistet einen wichtigen energiepolitischen Beitrag zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Umwelt- und Klimaschutz. Gleichzeitig wird die Aufgabenteilung zwischen Kommunen und Privatwirtschaft in der Entsorgung präzisiert und dadurch Rechts- und Planungssicherheit geschaffen.

Mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz wird der hohe deutsche Umwelt- und Entsorgungsstandard weiter fortentwickelt. Auf Grundlage einer neuen fünfstufigen Abfallhierarchie werden die Pflichten für die Abfallbesitzer konsequent am Umweltschutz orientiert. Vorrang hat die aus Sicht des Umweltschutzes beste Option. Dabei wird dem Recycling eine größere Bedeutung beigemessen als der energetischen Verwertung. Bis zum Jahr 2020 sollen 65 Prozent aller Siedlungsabfälle recycelt und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich verwertet werden. Damit liegt Deutschland über der durch die EU vorgegebenen Recycling-Quote. Ende 2016 wird darüber hinaus geprüft, ob die Verwertungsquote für Bau- und Abbruchabfälle weiter gesteigert werden kann.

Spätestens ab dem Jahr 2015 müssen flächendeckend Bioabfälle sowie Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gesammelt werden. Denn das ist die Grundlage für ein hochwertiges Recycling. Die Getrenntsammlungspflicht steht unter dem Vorbehalt der technischen Möglichkeit und wirtschaftlichen Zumutbarkeit. Kommunen bleiben umfassend verantwortlich für die Hausmüllentsorgung. Gewerbliche Sammlungen von verwertbaren Haushaltsabfällen sind zukünftig nur zulässig, wenn die Erfüllung der kommunalen Entsorgungsaufgaben nicht gefährdet wird. Der Gesetzentwurf stellt damit insgesamt einen fairen Kompromiss zwischen den kommunalen Interessen und denen der Privatwirtschaft dar.

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz schafft schließlich die Rechtsgrundlage für die Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne. Danach sollen Haushalte künftig Verpackungen und sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also beispielsweise aus Plastik oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können.