Hechingen Jetzt flott den neuen Obertorplatz planen

Hechingen / Ernst Klett 09.11.2018
Der Weg ist frei für den neuen Obertorplatz. Weil die Straße verlegt wird, dauert’s aber noch ein bissle.

Jetzt kann es flott an die Neugestaltung des Obertorplatzes gehen. Das Horrorszenario einer mindestens drei Jahre dauernden Riesenbaustelle im Herzen der Hechinger Oberstadt ist Vergangenheit. Denn eine große Mehrheit des Gemeinderates ist wie allgemein erwartet dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, den fünfeinhalb Jahre alten Beschluss zur Verwirklichung einer mittlerweile 6,5 Millionen Euro teuren Tiefgarage zu kippen. Der allgemeine Tenor: In der langen Zeit haben sich neue Fakten eingestellt, es gibt genügend Alternativen, und so kann der Obertorplatz früher neu gemacht werden.

Die Freien Wähler haben sich einmütig gegen das Großprojekt ausgesprochen. Auch die Bunte Liste folgte geschlossen dem Aus für die Unterkellerung. Bei der CDU-Fraktion gab es sechs Anhänger der Tiefgarage, und auch FDP-Stadtrat Hüznü Yagbasan hielt ihr die Stange. Die SPD war fast geschlossen für den Bau, einzig Ingrid Gruler stimmte gegen das unterirdische Parkhaus. Das macht 17 Jastimmen (Bürgermeister inklusive) für die Aufhebung des Beschlusses von 2013 und zwölf Neinstimmen.

Gekippt hat der Gemeinderat bei der Neugestaltung des Platzes wiederum den Vorschlag der Verwaltung. Die hatte wie berichtet Variante C wollen: Die Durchgangsstraße wird nur leicht in die Mitte gerückt. Das hätte den Vorteil, dass der Bebauungsplan nicht geändert werden muss, was gut ein Jahr Verzögerung bedeuten könnte. Dem Antrag der Freien Wähler für Variante D folgte eine überwältigende Mehrheit von 26 Stadträten. Das besagt: Die Straße wird auf die Westseite gerückt, also da, wo die Stadtapotheke und „Das Buch“ sind. Das ergibt dann einen großen, zusammenhängenden Platz. Und keine insgesamt 28 Parkplätze. Die hatte die Stadt nämlich hopplahopp präsentiert, und zwar an der Frauengartenstraße und zur Zollernstraße hin. Rolf Ege (Freie Wähler) erinnerte an die Oktobersitzung: „Das hat keiner wollen, es wäre kein Unterschied zu heute.“ Und Margret Simoneit (SPD) ergänzte: Dann hätte der Hechinger Berg nach Jahren des Kreißens eine Maus geboren. Variante D bedeutet nun wenige Kurzzeitplätze beim ehemaligen Notariat.

Enorm fleißig waren die Freien Wähler. Die hatten neben dem Nein zur Tiefgarage gleich drei bereits vorgeprüfte Vorschläge: ein Teilabbruch des Parkhauses Neustraße mit benutzerfreundlichem Nachfolger, ein Aufrüsten des Parkdecks Münzgasse und ein Miniparkdeck beim „Museum“. Mit der Annahme des Änderungsantrags zur genauen Prüfung dieser Vorhaben pausiert der Beschlussvorschlag der Verwaltung, zusammen mit einem privaten Investor auf dem Firstparkplatz 75 öffentliche Stellplätze im Rahmen einer Wohnbebauung zu installieren.

Totale Einigkeit herrschte im Gemeinderat für den Vorschlag der Verwaltung, dass sich nun eine Kommission der konkreten Platzgestaltung annehmen wird. Die setzt sich zusammen aus Stadträten, Vertretern der Verwaltung und des Planungsbüros Senner sowie neu auf Vorschlag der FWV Grundstückseigentümern und den Immobilienbesitzern.

Warum die größte Ratsfraktion nicht mehr mit Hurra hinter der Tiefgarage steht, erläuterte CDU-Sprecher Dr. Lorenz Welte: Es gebe neue, äußerst interessante Aspekte, eine drei- bis fünfjährige Großbaustelle wäre der Todesstoß für die verbliebenen Geschäfte, die Kosten brächten die Stadt an ihre Grenzen. Welte votierte zudem für Platz-Variante D mit Verlegung der Straße.

Die Freien Wähler, nur knapp hinter der CDU die Nummer 2 am Tisch, hatten schon seit langer Zeit ihren Schwenk deutlich gemacht. Vor allem deshalb, weil sich das einstige Kaufhaus-Projekt des Bruchsaler Investors in Luft aufgelöst hat. Werner Beck: „Dafür hätten wir die Tiefgarage bauen sollen.“ Und überhaupt: Die Kosten wären einfach nicht zu stemmen. Mit dem teilweisen Abriss des Neustraßen-Parkhauses, der Aufrüstung des Parkdecks Münzgasse und einem kleinen Parkdeck beim „Museum“ (der Schotterparkplatz) bis zur Orangerie sehen die Freien Wähler ausreichend viele Alternativen.

Jürgen Fischer, Fraktionssprecher der SPD, blieb hart: Der Beschluss steht, die Tiefgarage ist das Zentralste, die Alternativen sind nicht benutzerfreundlich, die Stadt sorgt für neues Innenstadtleben. Auch Fischer plädierte für die Verlegung der Durchgangsstraße.

Auf Schnelligkeit setzte Almut Petersen (Bunte Liste): Keine Tiefgarage („Wir waren schon immer dagegen.“) und Variante C, wie es die Stadt vorschlägt: Dann kann der neue Platz schon im Frühjahr in Angriff genommen werden. Ob es so viele neue Parkplätze überhaupt braucht? Daran zweifelt die Bunte Liste

Dorothee Müllges bekommt Dorothea Bachmanns einstige Geschäftskreise

Die Zuständigkeiten an der Spitze der Hechinger Stadtverwaltung werden neu sortiert. Bürgermeister Philipp Hahn wird künftig – wie früher, als er noch Erster Beigeordneter war – für den Fachbereich 1 (Zentrale Dienste), geleitet von Michael Dehner, und die Städtischen Werke (unter der Regie von Reinhold Dieringer) verantwortlich sein. In die Verantwortung der neuen Ersten Beigeordneten Dorothee Müllges fallen der Fachbereich 2 (Bürgerdienste), den Jürgen Rohleder leitet, und der Fachbereich 3 (Bau und Technik), dem Helga Monauni vorsteht. Damit hat Dorothee Müllges genau die Geschäftskreise unter sich, die früher Bürgermeisterin Dorothea Bachmann verantwortete. Der Gemeinderat stimmte der neuen Verwaltungsorganisation zu.

Die Besoldungsgruppe der neuen Beigeordneten hat der Rat ebenfalls festgelegt. Dorothee Müllges wird nach B 2 entlohnt. Das ist dieselbe Gruppe, in die Philipp Hahn als Beigeordneter bis Juli 2017 eingestuft war. Anschließend war er in B 3 aufgestiegen, weil er für eine lange Übergangszeit den Job der Bürgermeisterin mit gemacht
hatte. hy

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Parkplätze gäbe es nach Rechnung der Stadt auch ohne Tiefgarage: 28 oberirdische am Obertorplatz (abgelehnt), 75 am First. Drei neue, sehr interessante Alternativen stehen bereit.

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Parkplätze waren bislang in der Tiefgarage am Obertorplatz vorgesehen. Auf dem derzeitigen Platz finden zwischen Zollernstraße und Kirchplatz gut und gerne 75 Autos Platz.

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