Haushalt Hechingen macht wieder kräftig Schulden

Hechingen muss Schulden machen.
Hechingen muss Schulden machen. © Foto: dpa
Hechingen / Ernst Klett 16.12.2016

Was für ein Jahr! 2015 hat Hechingen beinahe 50 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Der Jubel freilich war  schnell getrübt durch die Warnungen des Ersten Beigeordneten: In zwei Jahren schnappt das der Stadt ans Bein! Gemeint hatte Philipp Hahn die harten Gesetze des Finanzausgleichs. Und die besagen, dass Kommunen, die im Geld schwimmen, davon später zu großen Teilen wieder abgeben müssen, um damit ärmere Städte und Gemeinden zu unterstützen. Für Hechingen heißt das erneut: Was für ein Jahr – allerdings 2017!

Die allerwichtigsten Zahlen im Schnelldurchgang: Der Kernhaushalt überspringt erneut die 100-Millionen-Euro-Grenze (für unsere Anhänger des Exakten: es sind 103 469 790 Euro). Hinzu kommen die Eigenbetriebe Stadtwerke (15,7 Millionen), Entsorgung (8,1 Millionen) und Betriebshof (3,6 Millionen). Das macht für das Gesamtunternehmen Stadt ein Haushaltsvolumen von 131 Millionen Euro, gegenüber 104 Millionen im zu Ende gehenden Jahr. Der Finanzausgleich bedeutet, dass Hechingen 18 Millionen Euro weniger Zuweisungen erhält und gleichzeitig 16 Millionen mehr Umlagen gegenüber dem aktuellen Etat abführen muss (die Kreisumlage steigt von 7,5 auf 15,3 Millionen, die Finanzausgleichsumlage von 5,4 auf 14,2 Millionen Euro).

Eigentlich geht’s andersrum

Deshalb muss, was eigentlich andersherum sein sollte, der Vermögensplan den Verwaltungsplan auffüttern. Kleines Kunststück: Trotzdem steigt das Investitionsvolumen von 13,6 auf 14,5 Millionen. Die Kunst freilich liegt insbesondere darin, ans Ersparte (fast 30 Millionen Euro werden der gut gefüllten Allgemeinen Rücklage entnommen) und zu den Banken zu gehen (nach vielen Jahren des Schuldenabbaus werden, aber nur, wenn alle Hoffnungen umsonst sind, neue Miese gemacht, und zwar beachtliche 7,5 Millionen). Zwar nicht mehr rekordverdächtig, aber doch sehr stattlich sind die Gewerbesteuern, mit denen Hechingen plant: 23 Millionen Euro sollen es sein. Im aktuellen Haushalt hatte man mit 27 Millionen Euro geplant. Das Ergebnis lautet allerdings 23,7 Millionen, weil Gewerbesteuer zurückgezahlt werden muss. Mittelfristig rechnet man im Rathaus mit 12,5 Millionen Euro (im Jahr 2020). Ebenfalls ändern wird sich dann wieder die derzeit total überdurchschnittliche Steuerkraftsumme. Die erreicht 2017 2648 Euro pro Einwohner (Kreisdurchschnitt: 1454 Euro, Landesdurchschnitt: 1428 Euro)

Die gute Nachricht am neuen Hechinger Kommunalhaushalt ist, dass die Einwohnerschaft eigentlich gar nicht bemerkt, wie schlecht es ums Stadtsäckel bestellt ist. Denn investiert, vor allem gebaut und saniert, wird weiterhin schier unbändig. Auch bei den Gebühren hält man Wort: Die bleiben so gut wie ausnahmslos eingefroren. Allerdings muss Hechingen 2017 laut Plan erstmals wieder neue Schulden machen. Dies wird sich irgendwann halt doch in Steuer- beziehungsweise Gebührenerhöhungen niederschlagen.

Die Stadt erwartet 2017, wenn’s nicht besser kommt als erwartet, Schulden von 13,7 Millionen (nach dem Tiefenrekord von 6,9 im Jahr 2016). Gar 24,1 Millionen sollen es 2018 sein, im Folgejahr 22,8, und 2020 wird mit 21,4 Millionen gerechnet. Das ist der Kernhaushalt – die Eigenbetriebe kommen hinzu.  Und die Stadtwerke müssen die Obertorplatz-Tiefgarage mit sich herumschleppen.

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Millionen Euro. Mit so viel Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnet die Stadt Hechingen im kommenden Jahr. Das ist allerdings nicht einmal die Hälfte des Rekordwertes von 2015.

Im „Museum“ werden Halle und Restaurant getrennt

Die Millionen krachen nur so im neuen Haushalt der Stadt Hechingen Die beiden größten Einzelvorhaben des kommenden Jahren sind bereits munter im Werden: Fürs neue Hallenbad stehen 4,9 Millionen Euro Ausgaben im Etat 2017. Gut 1,6 Millionen Euro sind es für die Mensa am Schloßberg, bei der inzwischen über den Betrieb selbst beraten wird. Ebenfalls über der Millionengrenze im Bereich Hochbau ist das Weiherstadion. Für dessen Sanierung sind im Planwerk 1,2 Millionen Euro eingeplant. Knapp über 1,46 Millionen sind es für die Leerrohr- und Glasfaserverlegung.

Weitere große Posten sind die Drehleiter für die Feuerwehr (690 000 Euro), zwei Ganztagesräume für die Realschule (440 000 Euro), die neue Elektroversorgung fürs Nebengebäude des Gymnasiums (280 000 Euro) und die Trennung von Halle und Restaurant im „Museum“ – was ein neues Verpachtungsmodell erahnen lässt!

Auch unter der Erde lässt Hechingen wieder einiges an Geld liegen. Im Bereich Tiefbau steht an erster Stelle die Erschließung von Wohngebieten (560 000 Euro), der Hochwasserschutz (170 000 Euro) und der Radwege-Ausbau (70 000 Euro). Dass für die Straßensanierung sensationelle 2,6 Millionen Euro investiert würden, war leider ein Vertipper und eine Null zu viel: 265 000 Euro will Hechingen investieren. Philipp Hahn kündigte an, man werde groß einsteigen, wenn wieder „rosige Zeiten“ seien. Für Hoch- wie Tiefbau gilt: Gerechnet wird dafür mit Zuschüssen von knapp über zwei Millionen Euro. kle