Hechingen Geheimnis um den Bebauungsplan

Das ist das Herrengässle. Dort soll laut Planungsvariante D zukünftig die Straße in beide Richtungen über den Obertorplatz führen.
Das ist das Herrengässle. Dort soll laut Planungsvariante D zukünftig die Straße in beide Richtungen über den Obertorplatz führen. © Foto: Ernst Klett
Hechingen / Ernst Klett 13.11.2018
Noch ist offen, ob es einen neuen Bebauungsplan braucht. Wenn ja, droht ein Kläger.

In der Woche nach dem Aus für die Tiefgarage gibt es neue Fragezeichen um den Obertorplatz: Braucht es einen neuen Bebauungsplan? Und wird dagegen geklagt? Die erste Frage ist am Montag noch offen geblieben: „Es wird geprüft, ob der Beschluss des Gemeinderates ohne eine Änderung des Bebauungsplanes umgesetzt werden kann.“ So lautet die Stellungnahme der Stadt auf die Anfrage der HZ. In der Drucksache zur Tiefgarage war man im Rathaus noch überzeugt und warb für Variante C: Die Straße bleibt, wo sie ist, denn bei einer Verlegung geht das an die Grundfesten des Bebauungsplanes – und der müsste deshalb geändert werden. Dies wiederum dauert in der Regel Monate und würde die dringend ersehnte Platzgestaltung verzögern.

Der Gemeinderat will trotzdem eine runde Sache und nur noch eine Durchgangsstraße haben – Variante D! Das bedeutet: von der Neustraße sehr scharf rechts in die Frauengartenstraße, dann gleich wieder links an der Apotheke und der Buchhandlung vorbei zur Zollernstraße. Und das wohlgemerkt auch umgekehrt. Eine merkliche Verbreiterung dieser bislang einspurigen Verbindung ist zu erwarten.

Sollte es ein Bebauungsplanverfahren brauchen, müssten alle Anlieger gehört werden. Auf diesem Wege könnte es zur Klage gegen die Bebauungsplanänderung kommen. Die schließt ein Facharzt zumindest nicht aus. Auch dazu gibt es eine Stellungnahme aus dem Rathaus: „Das beeindruckt Gemeinderat und Verwaltung in keiner Weise.“ In der Tat hat die Stadt ausgiebig Erfahrungen mit Klagen am Obertorplatz.

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