Hechingen Tiefgarage: SPD hört Kritiker und Befürworter

Im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung im Starken Café wollte sich die SPD am Mittwochabend ein Meinungsbild einholen. Nicht öffentlich wollte sie den Abend dann „reflektieren“, so Fraktionssprecher Jürgen Fischer.
Im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung im Starken Café wollte sich die SPD am Mittwochabend ein Meinungsbild einholen. Nicht öffentlich wollte sie den Abend dann „reflektieren“, so Fraktionssprecher Jürgen Fischer. © Foto: Sabine Hegele
Hechingen / Sabine Hegele 08.11.2018
In einer öffentlichen Fraktionssitzung der Hechinger SPD fand der Bau der Tiefgarage Fürsprecher und Gegner.

Schon vor 25 Jahren wollte die Stadt eine Tiefgarage unter dem Obertorplatz realisieren – und hatte dafür eine Förderung über eine Million D-Mark bekommen. Nach dem Scheitern der Pläne musste die Summe zurückerstattet werden. An diesem Donnerstagabend ist die Tiefgarage unterm Obertorplatz zum wiederholten Mal Thema im Gemeinderat – allerdings haben die Fraktionen jetzt zu entscheiden, ob sie an ihrem Baubeschluss festhalten oder ihn, wie von der Verwaltung empfohlen, aufheben wollen.

Was will die Bürgerschaft? Ein Meinungsbild darüber verschaffte sich am Mittwochabend, also 24 Stunden vor der Gemeinderatssitzung, die SPD im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung. Und sie bekam Für und Wider zu hören. Die Gegner der Tiefgarage nannten ihren Bau einen Frevel (Erwin Kapp), erst recht ob der veranschlagten Kosten von 6,5 Millionen Euro (bei denen es nicht bleiben werde). Mit so viel Geld in der Hand würden sich seiner Meinung nach ganz andere Möglichkeiten auftun, um Hechingen (das von Gästen als „zurückgebliebene“ Stadt wahrgenommen werde) zu attraktivieren. Dem pflichtete Hubert Walz bei. Sowieso äußerte er sich überzeugt, dass es nicht bei den Autos, sondern bei den Menschen zu beginnen gelte: „Wenn die Leute da sind, kommen auch die Geschäfte“ – und damit die erhoffte Belebung.

In diesem Zusammenhang ergänzte Erwin Kapp: An erster Stelle müsse Leben in die Stadt. Aber: „In Hechingen ist nichts zu Ende gedacht.“ Aus diesem Grund müsse „das Ganze nochmal neu durchdacht“ werden. Jörg Müller und Dr. Heiko Zimmermann pflichteten ihm bei, wobei vor allem Zimmermann deutliche Worte fand: „Es ist mir schleierhaft, wie man den Bau einer Tiefgarage bei so vielen Unbekannten verabschieden kann.“ Auch Lothar Stegmeier machte keinen Hehl aus seiner Ablehnung: 6,5 Millionen Euro und mehr für den Bau einer Tiefgarage sei „sinnlos ­ausgegebenes Geld“. Und überhaupt, hakte er nach: „Wäre Hechingen attraktiver mit einer Tiefgarage?“

Nein, sagte SPD-Stadtrat Roger Braun, „aber mit einem ansprechend gestalteten Obertorplatz“. Der soll, so sehe es die Planung der Verwaltung vor, auf lange Sicht 75 Parkplätze verlieren – wohin dann mit den Autos? „Wenn wir Hechingen wirklich attraktiver machen wollen, kommen wir um die Tiefgarage nicht umhin“, gab Braun selbst die Antwort.

Fürsprecher fand die Tiefgarage auch in Hubert Löffler und Dr. Wilfried Gfrörer. Löffler nannte die Parkgarage nicht allein unabdingbar für die Stadt, sondern ebenso für die Stadthalle „Museum“. Den mehrfach ins Feld geführten First-Parkplatz (auf dem ohnehin eine Wohnbebauung geplant ist) nannte er keine Alternative. Gfrörer pflichtete ihm bei: Parkplätze, die über eine größere Höhendifferenz in die Stadt führten, würden nicht genutzt, gab er sich überzeugt. Und fragte nach: „Wo sollen die Fahrzeuge hin, wenn nicht unter den Obertorplatz?“ Sollte diese Planung scheitern, „können wir die Oberstadt gleich entvölkern“.

Barbara Höflsauer warf als Alternative zur Tiefgarage das Parkhaus Stadtmitte in den Topf. Das tauge aktuell nicht, bedauerte sie, aber wie wäre es an gleicher Stelle mit einer „funktionierenden“ Parkgarage? Auch Dr. Sebastian Denoix gab sich überzeugt, dass es in Hechingen weniger invasive Flächen für Stellplätze gebe als unterm Obertorplatz. Derweil unbeantwortet blieb die Frage von Ursula Stobitzer, wo die Stadt entsprechend viele Parkplätze in der Stadt bereitstellen wolle, wenn die Tiefgarage nicht kommt.

Punkt 6: Aufhebung Baubeschluss Tiefgarage am Obertorplatz

Sitzung mit Tiefgang Die heutige Hechinger Gemeinderatssitzung, Beginn 18.30 Uhr, bringt als Punkt 6 die Zukunft des Obertorplatzes, sowohl unter- wie oberirdisch. Die Stadt schlägt die Aufhebung des inzwischen über fünf Jahre alten Baubeschlusses für die Tiefgarage vor. Am 20. Juni 2013 hatte der Gemeinderat mit Feuer und Flamme und überwältigender Mehrheit sein Ja zu dem Großprojekt gegeben.

Legenden-Ende Dass die Tiefgarage dem unter großer Bürgerbeteiligung gestandenen Projekt „Kleinstadtleben“ entsprungen ist, wurde teilweise hartnäckig über die Jahre hinweg behauptet. Die HZ hielt immer tapfer dagegen, und jetzt gibt es von der Stadt die Bestätigung ebenfalls schwarz auf weiß: Gewollt war damals und ist noch immer die Belebung der Innenstadt durch die Neugestaltung des Obertorplatzes. Weil der autofrei werden soll, braucht es andernorts Stellplätze – von einer Tiefgarage war niemals die Rede, und sie steht auch nicht im Endbericht des Kleinstadtlebens.

Der Auslöser Als Ursache für den Bau der Tiefgarage nennt die ausführliche Drucksache der Stadt für den Gemeinderat ein inzwischen fast schon wieder vergessenes Vorhaben am Obertorplatz: Auf dem Gelände der HZ und mehrerer Nebengrundstücke hatte ein Bruchsaler Projektleiter eine voluminöses Handelszentrum errichten lassen wollen. Dafür hätte es viele, viele Parkplätze gebraucht, und die hätte die Stadt in ihrer Tiefgarage auf dem Silbertablett servieren wollen. „Durch die Rücknahme der Realisierungsabsichten eines Handelszentrums mit zirka 4000 Quadratmetern Verkaufsfläche im Jahr 2018 sind die Erfordernisse der Schaffung von zirka 94 öffentlichen Stellplätzen in einer Tiefgarage am Obertorplatz entfallen“. So lässt es die Stadt im Vorfeld der heutigen Entscheidung wissen.

EJL baut selbst Auf dem HZ-Areal und dessen direkter Nachbarschaft sollen nun ein Handels- und Dienstleistungszentrum in Verbindung mit einem Hotel und Wohnungen entstehen. Bauherr ist die Hechinger EJL-Gruppe, und die Aussichten auf Realisierung sind ungleich höher als beim Vorgängermodell. Stadt und EJL müssen nur noch die Kleinigkeit eines Kompromisses zwischen großem und eher kleinerem Volumen finden.

Es soll reichen Den Parkplatz-Ersatz für den Obertorplatz sieht die Stadt am First, in der Umgebung und durch 28 oberirdische Stellplätze. Ernst Klett

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