Hechingen Diesmal geht's um mehr

Hechingen / ANDREA SPATZAL 22.05.2014
Kennen Sie Gotthold Balensiefen oder Bernd Leweke? Ihre Konterfeis zieren derzeit viele Laternenmasten. Sie sind Europakandidaten. Aber die Europawahl am Sonntag ist keine Persönlichkeitswahl.

Wenn am Sonntag die Wahllokale schließen, werden im Hechinger Rathaus, wie überall, zuerst die Europawahlen ausgezählt. So will es das Gesetz. Mit nur einem Kreuzchen entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wer die nächsten fünf Jahre in Straßburg und Brüssel deutsche Interessen vertreten soll.

Die Stimmzettel für die Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen wurden den Wahlberechtigten im Mittelbereich Hechingen schon mit der Post zugestellt. Die Europawahl bleibt bis Sonntag eine Überraschungskiste: Die Stimmzettel werden direkt in den Wahllokalen ausgegeben. Über das Landratsamt wurden etwa 180 000 Stimmzettel an die Wahllokale im Zollernalbkreis verteilt. "Das waren drei Euro-Paletten voll", erinnert sich eine Mitarbeiterin der Kreiswahlleiterin Dorothee Müllges.

In Hechingen und Umgebung war von Europawahlkampf wenig zu spüren. Nicht einmal eine Handvoll Kandidaten war bei Veranstaltungen präsent. Wenige Großplakate mit den Spitzenkandidaten der etablierten Parteien sind zu sehen, seit kurzem auch Plakate mit den Konterfeis weniger bekannter Bewerber an zahlreichen Laternenmasten.

Wen also wählen am Sonntag? Das Vertrackte ist: "Unsere" Kandidaten gibt es praktisch nicht. Bei der Europawahl gibt es keine Wahlkreise und, mit Ausnahme der CDU, keine Landeslisten. Die ganze Republik bildet einen einzigen riesigen Wahlkreis. Da ergibt sich von selbst, dass das Wahlvolk in Hechingen wenig mit Namen wie Udo Bullmann (SPD), Norbert Schnee (CDU) oder Martin Häusling (Grüne) anfängt.

Die Europawahl ist eben keine Persönlichkeitswahl, sondern eine Listenwahl. Das Programm der 24 in Baden-Württemberg zugelassenen Parteien ist entscheidend für die Entscheidung. Parteiprogramme zu lesen, ist mühsam. Wohl deshalb ist die Europawahl so unpopulär.

Dabei ist es eine höchst wichtige Wahl. EU-Kommissar Günther Oettinger wird nicht müde - wie zuletzt beim Neujahrsempfang des Landkreises in Hechingen -, Deutschland in der europäischen Frage vor die Wahl zwischen G 2 oder G 3 zu stellen: "Nur die EU als Ganzes hat die Kraft, neben den USA und China beim Konzert der Großen mitzuspielen".

Auf der anderen Seite wurde Europa noch nie so sehr in Frage gestellt wie jetzt nach seiner schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise. Immer mehr Europa-kritische Stimmen melden sich zu Wort und ernten dafür Applaus - und Stimmen. Nach Wahlprognosen kann die Euro-kritische Alternative für Deutschland (AfD), die im Vorjahr den Einzug in den Bundestag verpasst hat, mit sechs Prozent rechnen. Die AfD läge damit zwei Prozentpunkte hinter den Linken und fünf hinter den Grünen. Der CDU und CSU zusammen werden 38 Prozent vorausgesagt, der SPD 27 Prozent. Weil die Dreiprozenthürde gekippt ist, dürfen sich auch die FDP und andere Parteien, wie etwa die Freien Wähler, Chancen auf einen Einzug ins Europaparlament ausrechnen.

Klaus May kann nicht verstehen, warum Parteien, die "mit Europa nichts am Hut haben", ins EU-Parlament drängen. May ist selbst EU-Kandidat - zum vierten Mal bereits. Aber auch diesmal rechnet sich der Heiligenzimmerner auf dem Listenplatz neun der CDU keine Chancen aus. Seine Unterstützung galt der langjährigen EU-Abgeordneten Elisabeth Jeggle und gilt jetzt ihrem Nachfolger Norbert Lins. Der Pfullendorfer absolvierte mit Abstand die meisten Wahlkampftermine im Zollernalbkreis.

96 Sitze für Deutschland

In Deutschland wird am Sonntag gewählt. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wahlberechtigt ist man in Deutschland ab 18 Jahren. Wahlkreise gibt es bei dieser Wahl nicht - die gesamte Bundesrepublik ist ein Wahlkreis.

Die Wählerinnen und Wähler verfügen über eine Stimme. Gewählt wird die Landes- oder Bundesliste einer Partei. Auf dieser Liste stehen in einer festen Reihenfolge Kandidaten, die für die Partei in das Europaparlament einziehen sollen.

Das Europäische Parlament setzt sich aus 766 Abgeordneten zusammen, die in den 28 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union gewählt worden sind. Eine Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Deutschland stehen 96 Sitze zu. Die Plenarsitzungen finden in Straßburg statt, die Ausschusssitzungen weitgehend in Brüssel, wo auch die meisten Verwaltungen sitzen.

SWP