Göppingen Viel Dampf unterm Kessel

Göppingen / HELGE THIELE 19.04.2012
Bei den Freien Wählern (VUB) im Göppinger Gemeinderat brodelt es: Die Fraktion hat Joachim Hülscher jetzt eine Schonfrist bis Pfingsten eingeräumt.

Fraktionschef Wolfram Feifel sprach gestern von einer "unangenehmen Sache". Der Vorsitzende der Freien Wähler (VUB) im Göppinger Gemeinderat meint den internen Zoff, der seit Wochen und Monaten die fünfköpfige Fraktion in Unruhe versetzt und ihren Ruf zu ramponieren droht. Im Mittelpunkt des Konflikts steht das Fraktionsmitglied Joachim Hülscher. Dem Stadtrat und früheren Göppinger Baubürgermeister werden permanente Alleingänge vorgeworfen. Außerdem stören sich die übrigen Fraktionäre der Freien Wähler an Hülschers Umgangston und Stil. Wolfgang Berge ärgern Hülschers "ständige Animositäten und die Fundamentalopposition gegenüber Oberbürgermeister Guido Till". Mit einer "Rumms-Bums-Politik" sei jedoch niemandem gedient. Fraktionschef Feifel ergänzt: "Wir brauchen eine sachbezogene und zielgerichtete Arbeit. Nur so können wir in Göppingen etwas bewegen und als Fraktion von den Bürgern positiv wahrgenommen werden."

So soll es in Zukunft wieder sein. Deshalb wurde am Dienstagabend mit Hülscher hinter verschlossenen Türen Tacheles geredet. "Wir hoffen, dass unsere Botschaft angekommen ist", betont Feifel.

Bis zu den Pfingstferien wird Hülscher eine Schonfrist gewährt. Gibt es bis dahin keinen neuen Streit, bleibt die Fraktion in ihrer jetzigen Form erhalten. Geht der Zoff weiter, steuern die Freien Wähler direkt in den Sturm. Schon vor der Sitzung in dieser Woche war über einen Fraktionsausschluss Hülschers beratschlagt worden. Für den Fall der Fälle will Feifel einen solchen Schritt weiterhin nicht ausschließen. "Rein formal wäre dies durch eine reine Mehrheitsentscheidung möglich", sagt Feifel, der es jedoch lieber sähe, wenn sich die Wogen wieder glätteten. Der Fraktionschef will deshalb "auch kein neues Öl ins Feuer gießen". Man brauche nun "einfach etwas Zeit", so Feifel.

Wolfgang Berge, dem in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vor Ostern der Kragen geplatzt war, weil Hülscher OB Tills Sichtweise im Zusammenhang mit der umstrittenen Polizeireform als "irrsinnig" bezeichnet hatte, meinte gestern: "Herr Hülscher weiß jetzt, worum es geht." Für sich selbst schließt Berge nach wie vor nicht aus, die Fraktion der Freien Wähler notfalls zu verlassen.

Joachim Hülscher sagte gestern Abend: "Ich würde es höchst bedauern, wenn die Freien Wähler im Gemeinderat nicht mehr als schlagkräftiger Truppe dastünden." Es gehe nicht um "Animositäten", sondern um Göppingen, meinte der frühere Baudezernent. Ziel müsse eine Politik sein, "die das Wohl der Stadt in den Vordergrund stellt und nicht einzelne Personen".

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